Diplomatie

Israel und Hamas dementierten Berichte über Waffenruhe

Das israelische Raketenabwehrsystem »Eisenkuppel« wehrt einen Raketenangriff aus dem Gazastreifen ab (17. Mai). Foto: Flash 90

Berichte über eine erwartete Waffenruhe im Konflikt zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Terrororganisation Hamas sind von beiden Seiten zurückgewiesen worden. Das israelische Fernsehen hatte berichtet, im Rahmen internationaler Vermittlungsbemühungen könnten von 6 Uhr Ortszeit (5 Uhr MESZ) am Donnerstag die Waffen schweigen.

Issat al-Rischak, ein hochrangiger Funktionär der im Gazastreifen herrschenden Hamas, teilte jedoch mit, es sei bisher noch keine Einigung erzielt oder ein Zeitpunkt für eine Waffenruhe festgelegt worden. Nach Medienberichten dementierte auch die israelische Seite den Bericht über eine bevorstehende Waffenruhe am Donnerstagmorgen.

Sicherheitskreise rechneten jedoch binnen weniger Tage mit einem Ende der Kampfhandlungen. Besonders von US-Seite werde wachsender Druck auf Israel ausgeübt, den Einsatz zu beenden.

BEDINGUNGEN In Israel mehren sich derweil die Forderungen, die Übergabe der Leichen zweier Soldaten, die Hamas seit dem letzten Gaza-Krieg 2014 festhält, sowie die Freilassung zweier israelischer Gefangener mit einer Waffenruhe zu verknüpfen.

Israel und die Hamas hatten in den vergangenen Jahren immer wieder über Unterhändler über einen Tausch verhandelt. Die Hamas forderte im Gegenzug stets die Freilassung zahlreicher palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen.

EU-SONDERSITZUNG Unterdessen stößt das Veto Ungarns gegen eine gemeinsame EU-Position zum eskalierenden Nahost-Konflikt bei Bundesaußenminister Heiko Maas auf wenig Verständnis. »Das wichtigste jetzt ist, dass die Waffen schweigen und dass es nicht mehr Todesopfer gibt. Lediglich Ungarn sah das anders, warum auch immer«, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im ZDF-»Morgenmagazin«.

Die EU sei sich in der Sondersitzung zum Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Terrorbewegung Hamas am Dienstagabend »eigentlich sehr einig gewesen«. Ziel aller diplomatischen Bemühungen sei es, beide Seiten dazu zu bringen, »dass es eine Waffenruhe gibt und dann einen Waffenstillstand, auf den sich die Menschen im Gazastreifen und in Israel auch verlassen können.«

Bei einem Videogipfel der EU-Außenminister hatte Ungarn durch ein Veto eine gemeinsame Positionierung verhindert. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban verhält sich strikt loyal zu Israel. EU-Diplomaten gingen davon aus, dass Ungarn vor allem die auch an Israel gerichteten Aufforderungen, etwa eine sofortige Einstellung der Angriffe, mit denen Israel seine Bürger schützen und neue Attacken der Hamas unterbinden möchte, und die Umsetzung eines Waffenstillstands, nicht mittragen wollte. dpa

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