Europäische Union

EU-Einreisestopp gilt nicht mehr für Israel

Israelis sollen schon bald wieder nach Europa reisen dürfen - auch für touristische Zwecke Foto: imago images/Michael Weber

Die Europäische Union hat heute ihren Mitgliedsstaaten empfohlen, die coronabedingten Einreisebeschränkungen für Israelis aufzuheben.

VORSCHRIFTEN »Nach Überprüfung im Rahmen der Empfehlung zur schrittweisen Aufhebung der vorübergehenden Beschränkungen für nicht-wesentliche Reisen in die EU hat der Rat die Liste der Länder, für die die Reisebeschränkungen aufgehoben werden sollten, aktualisiert und Israel hinzugefügt«, hieß es in einer Pressemitteilung des Rats.

Damit sind nun insgesamt acht Nicht-EU-Länder von den strengen Einreisevorschriften, die im Zuge der Corona-Pandemie in Europa verhängt wurden, ausgenommen. Neben Israel gehörten schon Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand dazu.

Auch chinesische Staatsbürger sollen einreisen dürfen, vorbehaltlich der Anerkennung Pekings, dass EU-Bürger auch nach China reisen dürfen.

Die Empfehlung des Rates ist allerdings nicht rechtlich bindend, und es steht den 27 Mitgliedsstaaten frei, sie nicht umzusetzen und Beschränkungen des Reiseverkehrs aufrechtzuerhalten.

VORSCHLAG Die Kriterien zur Bestimmung der Drittländer, für die die derzeitige Reisebeschränkung aufgehoben werden sollte, wurden im Februar aktualisiert. Sie stützen sich vor allem auf das Infektionsgeschehen in den betreffenden Staaten. Die EU-Liste sicherer Länder wird alle zwei Wochen überprüft.

Ende vergangener Woche hatte die EU-Kommission einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die derzeit geltenden Beschränkungen für sogenannte nicht-wesentliche Reisen gelockert werden sollen. Der Rat und das EU-Parlament müssen diesem Plan aber noch zustimmen. mth

Österreich

Hitler-Geburtsort Braunau benennt Straßennamen mit NS-Bezug um

Ausgerechnet in Adolf Hitlers Geburtsort gibt es bis dato nach Nationalsozialisten benannte Straßen. Das soll sich ändern - und trifft bei einigen Politikern auf Widerstand

 03.07.2025

Hamburg

Hamas-Anhänger tritt bei staatlich gefördertem Verein auf

Das Bündnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland wird durch das Programm »Demokratie leben« gefördert und lud einen Mann ein, der Sinwar als »Märtyrer« bezeichnet hat

 03.07.2025

«Stimme der verstummten Millionen»

Anita Lasker-Wallfisch blickt ernüchtert auf die Welt

Sie gehörte dem Mädchen-Orchester von Auschwitz an, überlebte das Lager und später das KZ Bergen-Belsen. Am 17. Juli wird die Cellistin Anita Lasker-Wallfisch 100. Und ist verzweifelt angesichts von Antisemitismus, Rechtsruck und Krieg, sagt ihre Tochter

von Karen Miether  03.07.2025

Janusz-Korczak-Preis

»Eine laute Stimme für Frieden und Gerechtigkeit in dieser Welt«

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde mit dem Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit ausgezeichnet. Die Laudatio hielt der Professor für Internationale Politik und Konfliktexperte Carlo Masala. Die Rede im Wortlaut

von Carlo Masala  03.07.2025

Ravensbrück

KZ-Gedenkstätte erhält 207 Interviews mit Überlebenden

Grimme-Preisträgerin Loretta Walz führte über 30 Jahre Gespräche mit den Überlebenden, nun übergab sie den letzten Teil der Sammlung

von Daniel Zander  03.07.2025

Geschichte

Rechts und links: Wie die AfD ein falsches Goebbels-Zitat verbreitet

Ein Faktencheck

 02.07.2025

Reaktionen

Massive Kritik an Urteil über Charlotte Knoblochs Ex-Leibwächter

Der Mann bewachte die Präsidentin der IKG München, obwohl er sich privat judenfeindlich und rassistisch äußerte. Für das Verwaltungsgericht nicht genug, um ihn aus dem Polizeidienst zu entlassen

 02.07.2025

Kommentar

Justiz: Im Zweifel für Antisemitismus?

Ein Verwaltungsgerichtsurteil lässt große Zweifel aufkommen, dass es alle mit der Bekämpfung von Antisemitismus unter Beamten ernst meinen

von Michael Thaidigsmann  02.07.2025

Nach Skandal-Konzert

Keine Bühne bieten: Bob-Vylan-Auftritt in Köln gestrichen

Die Punkband hatte beim Glastonbury-Festival israelischen Soldaten den Tod gewünscht

 02.07.2025