Berlin

Islamisten sollen Synagoge ausgekundschaftet haben

Nach Auskunft des »Spiegel« hatten die Tschetschenen die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier

 14.01.2020 12:31 Uhr

Foto: imago/Peter Sandbiller

Nach Auskunft des »Spiegel« hatten die Tschetschenen die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier

 14.01.2020 12:31 Uhr

Mit einer groß angelegten Razzia sind Ermittler am Dienstag in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Islamisten vorgegangen. Mehreren Verdächtigen tschetschenischer Abstammung wird vorgeworfen, Örtlichkeiten für einen etwaigen islamistisch motivierten Anschlag ausgespäht zu haben, wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Eine konkrete Anschlagsgefahr habe aber nicht bestanden.

Gegen die Verdächtigen im Alter von 23 bis 28 Jahren wird den Angaben zufolge wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Bei einem von ihnen seien zuvor bei einer Polizeikontrolle verdächtige Bilder auf dem Handy entdeckt worden, erklärten die Behörden. Das Verfahren wird bei der Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt geführt. Die Zahl der Verdächtigen sowie möglicher Festnahmen wurde zunächst nicht genannt.

SYNAGOGE Nach Auskunft des Nachrichtenmagazins »Spiegel« hatten die Islamisten die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier. Ende September sollen sie die Synagoge in Berlin-Mitte ausgekundschaftet und Videoaufnahmen des Gebäudes gefertigt haben. Zusätzlich sollen auch mehrere Einkaufszentren von den Beschuldigten ausgespäht worden sein.

Durchsuchungen fanden an insgesamt neun Orten statt. In Berlin gab es Razzien in Hellersdorf, Hohenschönhausen, Spandau und Köpenick, in Brandenburg in Ludwigsfelde, in Nordrhein-Westfalen in Hagen und in Thüringen in Arnstadt. Rund 180 Polizeikräfte waren im Einsatz.

Die Durchsuchung hätten Klarheit über die Motivlage bringen sollen, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Beschlagnahmt wurden Bargeld, Hieb- und Stichwaffen sowie Datenträger. Diese würden jetzt ausgewertet.

MASSNAHMEN Nach Einschätzung der Berliner Gewerkschaft der Polizei hat der Einsatz gezeigt, dass die Hauptstadt nach wie vor im Fokus des internationalen Terrorismus stehe. »Es ist richtig, beim geringsten Verdacht Maßnahmen zu ergreifen und eine Gefahr möglichst früh im Keim zu ersticken«, sagte Landesvize Kerstin Philipp. Einsätze mit möglichem Terrorzusammenhang seien eine enorme psychische Belastung. Allein der Fund von Waffen zeige die Gefährlichkeit.

Die Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus an der Grenze zu Georgien gilt seit Jahrzehnten als Konfliktregion. Nach langer Flucht vor Krieg und Terror leben heute ethnische Tschetschenen in aller Welt verstreut. Nach dem Zerfall der Sowjetunion verhinderte Moskau eine Abspaltung des Gebietes in zwei Kriegen mit Zehntausenden Toten. Terroristen trugen den Kampf immer wieder nach außen.

Die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat wurde 2009 ins Strafgesetzbuch als Paragraf 89a aufgenommen. Demnach drohen dafür Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.  dpa/ja

Georg M. Hafner

Auslöschen? Kein Problem!

Die Konsequenz des Frankfurter Urteils ist eine verheerende Verschiebung von roten Linien

von Georg M. Hafner  29.03.2024

Berlin

»UNRWA ist Teil des Problems«

Israels Botschafter Ron Prosor präsentiert Informationen zur engen Verbindung der Terrororganisation Hamas mit dem UN-Palästinenserhilfswerk

 28.03.2024

Halle / Frankfurt

DFB lässt proisraelisches Plakat bei Länderspiel abhängen

Plakat mit der Aufschrift »Bring them Home now« sei nicht genehmigt und entgegen UEFA-Regularien gewesen

 28.03.2024

Sachsen

Trotz antisemitischer Vorfälle: Leipziger Friedenspreis geht an »Handala«-Gruppierung

Die »pro-palästinensische Gruppierung« steht immer wieder wegen antisemitischer Vorfälle in der Kritik

 27.03.2024

Analyse

Allein

Der Jude unter den Staaten: Wie Israel von der Weltgemeinschaft verleumdet und im Stich gelassen wird

von Maria Ossowski  27.03.2024

Manchester Airport

Überlebende des 7. Oktober bei Einreise beschimpft

»Wir müssen sicherstellen, dass Sie hier nicht dasselbe tun wie in Gaza«, sagt ein Grenzbeamter zu den Israelis

von Imanuel Marcus  27.03.2024 Aktualisiert

USA/Israel

US-Verteidigungsminister empfängt israelischen Amtskollegen

»Wir den Kampf in Gaza nicht beenden, bevor wir alle Verschleppten nach Hause bringen«, erklärt Joav Gallant

 27.03.2024

Bundesregierung

Charlotte Knobloch fordert Rauswurf von Kulturstaatsministerin Roth

IKG-Chefin und Schoa-Überlebende: »Was passiert ist, war einfach zu viel«

 26.03.2024

Berlin

Nach Angriff auf jüdischen Studenten: Hochschulgesetz wird verschärft

Möglichkeit der Exmatrikulation wurde zuvor von Rot-Grün-Rot abgeschafft

 26.03.2024