Berlin

Islamisten sollen Synagoge ausgekundschaftet haben

Nach Auskunft des »Spiegel« hatten die Tschetschenen die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier

 14.01.2020 12:31 Uhr

Das Centrum Judaicum in Berlin Foto: imago/Peter Sandbiller

Nach Auskunft des »Spiegel« hatten die Tschetschenen die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier

 14.01.2020 12:31 Uhr

Mit einer groß angelegten Razzia sind Ermittler am Dienstag in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Islamisten vorgegangen. Mehreren Verdächtigen tschetschenischer Abstammung wird vorgeworfen, Örtlichkeiten für einen etwaigen islamistisch motivierten Anschlag ausgespäht zu haben, wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Eine konkrete Anschlagsgefahr habe aber nicht bestanden.

Gegen die Verdächtigen im Alter von 23 bis 28 Jahren wird den Angaben zufolge wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Bei einem von ihnen seien zuvor bei einer Polizeikontrolle verdächtige Bilder auf dem Handy entdeckt worden, erklärten die Behörden. Das Verfahren wird bei der Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt geführt. Die Zahl der Verdächtigen sowie möglicher Festnahmen wurde zunächst nicht genannt.

SYNAGOGE Nach Auskunft des Nachrichtenmagazins »Spiegel« hatten die Islamisten die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier. Ende September sollen sie die Synagoge in Berlin-Mitte ausgekundschaftet und Videoaufnahmen des Gebäudes gefertigt haben. Zusätzlich sollen auch mehrere Einkaufszentren von den Beschuldigten ausgespäht worden sein.

Durchsuchungen fanden an insgesamt neun Orten statt. In Berlin gab es Razzien in Hellersdorf, Hohenschönhausen, Spandau und Köpenick, in Brandenburg in Ludwigsfelde, in Nordrhein-Westfalen in Hagen und in Thüringen in Arnstadt. Rund 180 Polizeikräfte waren im Einsatz.

Die Durchsuchung hätten Klarheit über die Motivlage bringen sollen, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Beschlagnahmt wurden Bargeld, Hieb- und Stichwaffen sowie Datenträger. Diese würden jetzt ausgewertet.

MASSNAHMEN Nach Einschätzung der Berliner Gewerkschaft der Polizei hat der Einsatz gezeigt, dass die Hauptstadt nach wie vor im Fokus des internationalen Terrorismus stehe. »Es ist richtig, beim geringsten Verdacht Maßnahmen zu ergreifen und eine Gefahr möglichst früh im Keim zu ersticken«, sagte Landesvize Kerstin Philipp. Einsätze mit möglichem Terrorzusammenhang seien eine enorme psychische Belastung. Allein der Fund von Waffen zeige die Gefährlichkeit.

Die Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus an der Grenze zu Georgien gilt seit Jahrzehnten als Konfliktregion. Nach langer Flucht vor Krieg und Terror leben heute ethnische Tschetschenen in aller Welt verstreut. Nach dem Zerfall der Sowjetunion verhinderte Moskau eine Abspaltung des Gebietes in zwei Kriegen mit Zehntausenden Toten. Terroristen trugen den Kampf immer wieder nach außen.

Die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat wurde 2009 ins Strafgesetzbuch als Paragraf 89a aufgenommen. Demnach drohen dafür Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.  dpa/ja

27. Januar

Erinnerung wachhalten

Kanzlerin Merkel und Polens Ministerpräsident Morawiecki beim Gedenkkonzert in der Berliner Staatsoper

 27.01.2020

27. Januar

Gedenken in Auschwitz

Frank-Walter Steinmeier: »Ich verneige mich in Trauer vor den Opfern und den Überlebenden«

 27.01.2020

Berlin

Auschwitz-Überlebende treffen Steinmeier

Peter Gardosch: »Ich besuche heute das Grab meiner Familie«

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  27.01.2020

Berlin

»Über die großen Hoffnungen der Menschheit nachdenken«

Die Schoa-Überlebende Esther Bejarano spricht sich in einem offenen Brief für 8. Mai als Feiertag aus

 26.01.2020

27. Januar

»Der Konsens bröckelt«

Zentralratspräsident Josef Schuster: Das Gedenken an die Schoa muss Teil der deutschen Staatsräson bleiben

 26.01.2020

27. Januar

Zum Gedenken

Die Erinnerung ist für die Nachfahren der Opfer anders als für die Nachfahren der Täter

von Natan Sznaider  26.01.2020

Berlin

Jüdisches Leben stärken

Felix Klein: Trotz Antisemitismus gibt es unter Juden eine »große Bereitschaft zu bleiben«

 25.01.2020

Umfrage

Mehr als jeder Dritte für Schlussstrich unter NS-Zeit

Im Jahr 2018 lag der Anteil noch bei 26 Prozent, mittlerweile liegt er bei 37 Prozent

 24.01.2020

Passau

Kein Schlussstrich

Josef Schuster erinnert bei Gedenken von Bayern, Österreich und Tschechien an Opfer der NS-Zeit

 24.01.2020