Mutmaßlicher Angriff

Iran macht Israel verantwortlich

Foto: dpa

Nach einem mutmaßlichen Angriff auf die Atomanlage Natanz im Iran sieht die Führung in Teheran keine Auswirkungen auf die laufenden Bemühungen um eine Rettung des internationalen Atomabkommens. »Wir bleiben bei unserer Linie: Der Vorfall in Natanz erschwert nur die Verhandlungen«, sagte Außenminister Dschawad Sarif am Dienstag in Teheran bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Der Iran werde seine Verpflichtungen aus dem Wiener Abkommen wieder einhalten, sobald die USA zu dem Deal zurückgekehrt seien, das Vertragsrecht umgesetzt sei und die Sanktionen aufgehoben seien.

Zeitfenster Lawrow drängte zur Eile bei den Gesprächen über eine Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran. »Ich glaube, dass wir nicht viel Zeit haben.« Diejenigen, die die Verhandlungen stören und letztlich begraben wollten, wüssten, dass es nur ein bestimmtes Zeitfenster gebe. »Wir verurteilen alle Versuche, diese wichtigen Verhandlungen zu stören«, sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge.

Der Iran sprach nach dem Angriff am vergangenen Sonntag auf die Atomanlage von einem »Terrorakt«. In einem Schreiben an UN-Generalsekretär António Guterres machte Sarif erneut Israel dafür verantwortlich und sprach von einem »Kriegsverbrechen«.

Wien Russland zählt zu den Ländern, die sich um die Rettung des Abkommens bemühen, das 2015 zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland in Wien geschlossen wurde. Seit vergangener Woche laufen dazu Verhandlungen. Er hoffe, dass es erhalten bleibe, sagte Lawrow. Voraussetzung sei, dass die USA es »vollständig umsetzen«.

Zugleich kritisierte Lawrow schärfere EU-Sanktionen gegen den Iran wegen Verstößen gegen grundlegende Menschenrechte. Diese Angelegenheit werfe viele Fragen auf. »Wenn es in der Europäischen Union keine Koordination gibt, und die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut, ist das eine Katastrophe.« Wenn diese Entscheidung aber bewusst inmitten der Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens getroffen worden sei, sei das ein Fehler, sagte Lawrow.

Der Rat der EU-Mitgliedstaaten hatte sich am Montag auf die Verschärfung der Strafmaßnahmen verständigt. Hintergrund ist die Niederschlagung von Protesten im November 2019. dpa

Genf

Entscheidung gefällt: Israel bleibt im Eurovision Song Contest

Eine Mehrheit der 56 Mitgliedsländer in der European Broadcasting Union stellte sich am Donnerstag gegen den Ausschluss Israels. Nun wollen Länder wie Irland, Spanien und die Niederlande den Musikwettbewerb boykottieren

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025

Medien

»Die Kritik trifft mich, entbehrt aber jeder Grundlage«

Sophie von der Tann wird heute mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis geehrt. Bislang schwieg sie zur scharfen Kritik an ihrer Arbeit. Doch jetzt antwortete die ARD-Journalistin ihren Kritikern

 04.12.2025

Karlsruhe/München

Mutmaßlicher Huthi-Terrorist angeklagt

Ein Mann soll für die Terrororganisation im Jemen gekämpft haben. Deutschlands oberste Anklagebehörde will ihn vor Gericht sehen

 04.12.2025

Antisemitismus

Litauen: Chef von Regierungspartei wegen Antisemitismus verurteilt

In Litauen ist der Chef einer Regierungspartei mehrfach durch antisemitische Aussagen aufgefallen. Dafür musste er sich vor Gericht verantworten. Nun haben die Richter ihr Urteil gefällt

 04.12.2025

Berlin

Verfassungsschutz nimmt neue AfD-Jugend ins Blickfeld

Ist auch die »Generation Deutschland« rechtsextremistisch? Sie rückt bereits in den Fokus des Bundesamts für Verfassungsschutz

 04.12.2025

Berlin

Merz und Wegner nennen Lübcke-Statue geschmacklos

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußerte Unmut: Das Schicksal eines von einem Rechtsradikalen ermordeten Politiker zu instrumentalisieren, sei an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten

 04.12.2025

Bayern

Landtag wirbt für Yad Vashem-Außenstelle in München

Ein fraktionsübergreifenden Antrag – ohne Beteiligung der AfD - für eine Außenstelle der israelischen Gedenkstätte im Freistaat liegt vor

 04.12.2025

Ehrung

»Ahmad Mansour kämpft nicht gegen Symptome, sondern gegen Ursachen«

Der Islamismusexperte Ahmad Mansour wurde mit dem Hanns-Martin-Schleyer-Preis ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Wir dokumentieren die Rede

von Josef Schuster  04.12.2025

Graz

Verharmlosung von NS-Verbrechen: Haft für Deutschen in Österreich

Lange Haftstrafe für einen Publizisten: Was steckt hinter dem Urteil, und wie stufen Extremismusforscher seine bereits eingestellte Zeitschrift ein?

 04.12.2025