Berlin

»In solchen Zeiten zählt Solidarität«

Bundesaußenminister Heiko Maas (r.) und Riad al-Malki kamen am Dienstag zu Gesprächen in Berlin zusammen. Foto: imago images/photothek

Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Dienstag seinen palästinensischen Kollegen Riad al-Malki in Berlin empfangen. Beim Gespräch im Auswärtigen Amt ging es um die bilateralen Beziehungen und die Entwicklungen im Nahost-Friedensprozess.

Dass auch die Corona-Pandemie ein Thema war, berichteten beide in einem gemeinsamen Pressegespräch. Al-Malki dankte der Bundesrepublik dabei für die Hilfe und die Bereitstellung von 50 Beatmungsgeräten.

unrwa Bundesaußenminister Maas würdigte, dass Al-Malki »trotz dieser schwierigen Zeiten« nach Deutschland gekommen sei und betonte: »Gerade in solchen Zeiten zählt Solidarität«. Maas hob hervor, dass die Bundesregierung die Mittel für das Flüchtlingshilfswerkes UNRWA aufgestockt habe: »Wir sind dort mittlerweile der größte Geber.« Auch sei darüber gesprochen worden, dass man mit Blick auf die Impfstoffverteilung eng zusammenarbeiten will.

Unkommentiert erklärte al-Malki, die palästinensische Behörde stehe »an der Seite der Völkergemeinschaft und Deutschlands, wenn es um die Bekämpfung des Terrorismus geht«.

Dass ihn seine erste Auslandsreise nach Pandemie-Ausbruch nach Berlin führe, sei ein Ausdruck des Vertrauens in die Rolle Deutschlands, meinte al-Malki. Er wünsche sich eine aktivere Rolle der Bundesrepublik und der EU im Friedensprozess. »Wir sind bereit, eine aktivere Rolle zu übernehmen«, versicherte Maas. Al-Malki soll am Donnerstag am virtuellen Treffen des EU-Außenrats teilnehmen.

Der palästinensische Außenminister berichtete beim Pressegespräch mit Heiko Maas auch von Gesprächen zwischen Hamas und Fatah und meinte, dass man baldige Wahlen anstrebe, der Demokratie und den Rechtsstaatsprinzipien verpflichtet sei. Unkommentiert erklärte al-Malki, die palästinensische Behörde stehe »an der Seite der Völkergemeinschaft und Deutschlands, wenn es um die Bekämpfung des Terrorismus geht«. ja

Stutthof-Prozess

»Es ist eine moralische Pflicht«

Seine Aussage im Prozess gegen eine frühere KZ-Sekretärin fällt ihm schwer. Dennoch ist der 83-jährige Josef Salomonovic aus Wien ins Landgericht Itzehoe gekommen. Was er sagt, erschüttert zutiefst

von Sönke Möhl  07.12.2021

Fall Ofarim

Ermittler stellen Geschehen in Hotel nach

Leipziger Oberstaatsanwalt: Wann und mit welchem Ergebnis die Ermittlungen abgeschlossen werden, kann derzeit nicht gesagt werden

 07.12.2021

Wien

Iran glaubt weiter an Erfolg der Atomgespräche

Kritik der USA: Teheran ist nicht wirklich an einer Einigung interessiert

 06.12.2021

Baden-Württemberg

Zettel mit »Judenstern« an Geschäften in Bruchsal aufgehängt

Die Polizei prüft, ob eine strafbare Handlung vorliegt. Stadt verurteilt die Plakataktion

 06.12.2021

Berlin

Neue Innenministerin möchte Schwerpunkt auf Bekämpfung des Rechtsextremismus legen

Nancy Faeser (SPD): »Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für die Demokratie«

 06.12.2021

Düsseldorf

Rosenmontagszug nach Protest der Jüdischen Gemeinde verschoben

Nun soll Ende Mai Karneval gefeiert werden. Grund für die Verschiebung ist der Protest mehrerer Verbände

 06.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 06.12.2021

Gegner der Corona-Maßnahmen

Thüringer Innenminister sieht Radikalisierung der Szene

Nach Fackelaufmarsch vor Haus der Gesundheitsministerin warnt Georg Maier (SPD) vor Aufrufen zur Gewalt

 06.12.2021

Atomprogramm

Bericht: Mossad hat im Iran explosives Baumaterial zerstört

Der israelische Geheimdienst soll für mehrere erfolgreiche Sabotageakte verantwortlich sein

 04.12.2021