AfD-Äußerungen

»Ich schäme mich«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Aussagen von AfD-Politikern zur NS-Zeit und deutschen Erinnerungskultur scharf zurückgewiesen. »Ich persönlich schäme mich für derartige Äußerungen. Ich schäme mich ebenso für verharmlosende Begriffe, die jüngst für die Zeit des Nationalsozialismus von deutschen Politikern verwendet wurden«, sagte der Bundespräsident der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« vom Freitag. Die Verhöhnung, die darin zum Ausdruck komme, sei unerträglich.

Er habe den Eindruck, »dass alle, die so reden, gar nicht wissen, wie viel Anerkennung und Reputation, die Deutschland in Jahrzehnten bei seinen Nachbarn aufgebaut hat, dadurch zerstört wird«, sagte Steinmeier. Er sei sich sicher, dass »die ganz große Mehrheit der Deutschen diesen Versuch, die Zeit des Nationalsozialismus aus unserer Geschichte auszulöschen oder zu relativieren, nicht unterstützt«.

»Vogelschiss« AfD-Politiker sorgten in der Vergangenheit wiederholt mit Äußerungen zu NS-Zeit und Gedenkkultur für Schlagzeilen. Anfang Juni bezeichnete etwa Partei-Chef Alexander Gauland »Hitler und die Nazis« als »Vogelschiss« in der deutschen Geschichte. Der Rechtsaußen der Partei, Björn Höcke, forderte im vergangenen Jahr eine Wende der Erinnerungskultur und nannte das Berliner Holocaust-Denkmal doppeldeutig ein »Denkmal der Schande«.

Im Gespräch mit der FAZ äußerte sich Steinmeier zudem besorgt über die Zunahme von antisemitischen Vorfällen in Deutschland, auch auf den Schulhöfen. Es bleibe »unsere historische Verantwortung, für Verhältnisse zu sorgen, in denen in Deutschland niemand Angst haben muss, eine Kippa zu tragen oder seinen jüdischen Glauben auszuüben. Im Gegenteil: Wir wollen, dass Juden ohne Angst bei uns leben und sie sich als selbstverständlicher Teil einer deutschen Gesellschaft sehen und anerkannt fühlen«, sagte der Bundespräsident.

Wer nach Deutschland komme, der komme in ein Land, in dem Lehren aus der eigenen Geschichte gezogen worden seien. »Und wer hier leben will, muss diese Geschichte kennen- und verstehen lernen und die Lehren daraus akzeptieren. Dazu gehört auch, dass wir antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen in unserem Land nicht mehr sehen wollen und auch nicht zulassen«, sagte Steinmeier und unterstrich zugleich: Zwar gebe es Antisemitismus bei den Zugewanderten, aber »im Kern« sei Antisemitismus ein deutsches Problem.

Echo Mit Blick auf die Verleihung des Musikpreises »Echo« an die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang sagte der Bundespräsident: »Wenn ich auf die letzte Verleihung des Echo-Preises schaue, bei der eine hochanerkannte Jury von Musikexperten einen ihrer Hauptpreise für einen erkennbar antisemitischen sogenannten Song verleiht, dann zeigen mir solche Vorfälle, dass zumindest die Unsensibilität gewachsen ist.«

Farid Bang und Kollegah waren im April trotz Antisemitismus-Vorwürfen und massiver Kritik im Vorfeld mit dem Musikpreis Echo ausgezeichnet worden. Schon zuvor war Kollegah wiederholt mit antisemitischen Texten auffällig geworden. epd/ja

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