Facebook

»Ich glaube nicht, dass wir das entfernen sollten«

Will Holocaust-Leugnungen nicht löschen: Mark Zuckerberg Foto: dpa

Wie umgehen mit Fake News? Wann verstößt ein Beitrag gegen die Richtlinien von Facebook? Und werden anstößige Posts gelöscht oder durch einen Algorithmus nur in bedeutungslose Sphären des Netzes katapultiert?

Es kommt nicht allzu häufig vor, dass Mark Zuckerberg Stellung zu diesen Fragen bezieht. Der Facebook-Chef vermeidet es, allzu ausführlich Auskunft über die Richtlinien seines Unternehmens zu geben. Nun hat er es getan. Dem amerikanischen Technikblog Recorde gab Zuckerberg am Mittwoch ein 90-minütiges Interview – und die Kritik an einer seiner Aussagen könnte größer kaum sein.

Vorsatz Er wolle auch Holocaust-Leugnungen auf Facebook dulden, sagte Zuckerberg nämlich. »Letztlich glaube ich nicht, dass unsere Plattform das entfernen sollte, nur weil ich denke, dass verschiedene Leute in manchen Dingen falsch liegen. Ich glaube nicht, dass sie absichtlich falsch liegen.« Entsprechende Posts von Facebook-Nutzern würden nicht entfernt, sofern sie nicht absichtlich die Schoa leugneten oder zu Gewalt aufriefen, so der 34-Jährige. Die Interviewerin Kara Swisher bezweifelte an dieser Stelle, dass man den Holocaust auch unabsichtlich leugnen könne.

Im Interview mit dem Technikblog betonte Zuckerberg zwar, dass er als Jude die Leugnung des Massenmords an den Juden als beleidigend empfindet. Dennoch lehne er es ab, deshalb jemanden von der Plattform zu entfernen oder entsprechende Beiträge zu löschen.

Nachdem seine Aussagen im Anschluss an das Interview zu massiver Kritik geführt hatten, ruderte Zuckerberg zurück. In einer E-Mail an seine Interviewpartnerin Kara Swisher schrieb er: »Ich persönlich finde die Leugnung des Holocaust zutiefst beleidigend, und ich habe absolut nicht vorgehabt, die Absichten von Leuten zu verteidigen, die das tun. Unser Ziel besteht nicht darin, zu verhindern, dass irgendjemand etwas Falsches sagt, sondern darin, dass gefälschte Nachrichten und Fehlinformationen nicht über unsere Dienste verbreitet werden.«

Deutschland Wegen seiner Politik mit Blick auf den Umgang mit den Holocaust leugnenden Aussagen von Usern steht Facebook immer wieder in der Kritik. Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass das Unternehmen nur in acht Ländern Beiträge blockiert, die die Schoa leugnen, darunter auch in Deutschland.

Um Hass, antisemitische Hetze und andere justiziable Beiträge im Internet zu unterbinden, hatte der Bundestag im Juni 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet. Zum Jahresbeginn 2018 trat es voll in Kraft. Es verpflichtet die Betreiber großer Onlineplattformen wie Facebook, Beiträge zu entfernen, die gegen ausgewählte Strafrechtsparagrafen, wie die gegen Volksverhetzung oder Beleidigung, verstoßen.

Von Nutzern gemeldete Beiträge mit »offensichtlich rechtswidrigem« Inhalt müssen binnen 24 Stunden gelöscht werden. Für »rechtswidrige« Inhalte gilt eine Frist von sieben Tagen. Kritiker warnen, das Gesetz könne die Meinungsfreiheit einschränken.

studie Antisemitische Äußerungen im Internet haben in den vergangenen Jahren massiv zugenommen, wie eine am Mittwoch vorgestellte Studie der Technischen Universität (TU) Berlin belegt. Der Fachbereich Allgemeine Linguistik untersuchte mehrere Hunderttausend Texte und Kommentare im Netz mit Bezug zu Judentum und Israel. Dabei wurde eine Zunahme von antisemitischen Äußerungen um 7,51 Prozent im Jahr 2007 auf mehr als 30 Prozent im Jahr 2017 festgestellt.

Angesichts der Zunahme von Antisemitismus im Internet forderte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, eine Überprüfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Es sei genau zu klären, ob das Gesetz »das bringt, was man erwartet hat und ob hier nicht Stellschrauben weitergedreht werden müssen«, sagte Schuster am Donnerstag im ZDF-»Morgenmagazin«. ja

Bund-Länder-Kommission

»Problematische Beurteilungen«: Felix Klein kritisiert Justiz

NRW-Amtskollegin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir müssen die Kompetenz in den Staatsanwaltschaften stärken

von Michael Thaidigsmann  26.11.2021

Berlin

Mehr als eine sportliche Begegnung

Die Basketballer von Maccabi Tel Aviv verlieren gegen Alba Berlin – und setzen zuvor ein Zeichen gegen Antisemitismus

 26.11.2021

NS-Prozess

Angeklagter streitet Schuld bisher ab

Am zwölften Verhandlungstag informiert ein Historiker als Sachverständiger über das KZ-System

 26.11.2021 Aktualisiert

Justiz

Generalstaatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen Sucharit Bhakdi wieder auf

Dem Mikrobiologen und Bestsellerautor wird Volksverhetzung vorgeworfen

 25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Justiz

Sachsenhausen-Prozess fortgesetzt

Angeklagter muss sich wegen Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in 3518 Fällen verantworten

 25.11.2021

Social Media

Stiftung warnt vor Antisemitismus in sozialen Netzwerken

Vor allem Plattformen, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, werden zu Hotspots für Verbreitung von Judenhass

 25.11.2021

Berlin

Zentralrat der Juden begrüßt Vorhaben der Ampelkoalition

Josef Schuster mahnt aber zur zügigen Einrichtung des lange geplanten Fonds zur Alterssicherung für jüdische Zuwanderer

 25.11.2021 Aktualisiert

Diplomatie

Belgien und Israel: Streit auf offener Bühne

Die Kennzeichnungspflicht von importierten Waren aus israelischen Siedlungen sorgt erneut für Verwerfungen

 25.11.2021