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Hessen, Gedenkstätten, Sozialbank

Uwe Becker Foto: dpa

Uwe Becker Beauftragter für Hessen

Uwe Becker wird neuer Antisemitismusbeauftragter von Hessen. Der CDU-Politiker und langjährige Kämmerer der Stadt Frankfurt folgt Felix Semmelroth, der das Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegen musste. Beckers Aufgabe ist es, Initiativen zur Bekämpfung des Antisemitismus zu entwickeln und Bindeglied zwischen den jüdischen Gemeinden und der Landesregierung zu sein.  ja

Sozialbank und Jüdische Stimme

Die Bank für Sozialwirtschaft führt derzeit »vertrauliche Gespräche« mit der Initiative »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost«. Grund sind Forderungen mehrerer jüdischer Einrichtungen – unter anderem Zentralrat und Zentralwohlfahrtsstelle – an die Sozialbank, sie möge das Konto der Jüdischen Stimme wegen deren Unterstützung der antiisraelischen BDS-Kampagne kündigen. Eine von der Sozialbank beauftragte Gutachterin, die ermitteln sollte, ob die Jüdische Stimme antisemitisch ist, hat ihren Auftrag zurückgegeben. Der Grünen-Politiker Volker Beck wirft der Stimme vor, Antisemitismus zu befördern und verweist darauf, dass die BDS-Kampagne mit einem Logo gegen den Eurovision Song Contest in Tel Aviv protestiert, »das in der Mitte das Emblem der SS enthält«. Die Sozialbank, so Beck, müsse »eine klare Linie« ziehen.  ja

Alija aus Deutschland wächst

Im vergangenen Jahr haben 185 deutsche Juden Alija gemacht. Im Jahr 2014 waren es nach Angaben der Jewish Agency 102, seither wachse die Zahl an. Von einem Trend könne man nicht sprechen, sagte Jigal Palmor von der Jewish Agency in Jerusalem, dafür seien die Zahlen insgesamt zu niedrig. Der statistische Rekord war 1963, als 302 Deutsche nach Israel auswanderten. Wie viele Juden aus Deutschland in andere Länder auswanderten, ist ebenso wenig erfasst wie die Zahl derer, die aus Israel zurückkommen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hielten sich Ende 2017 insgesamt 13.795 israelische Staatsbürger in Deutschland auf, die Mehrheit in Berlin. 2017 zogen 2083 Personen mit israelischer Staatsbürgerschaft nach Deutschland, 1313 verließen das Land im selben Zeitraum.  ja/epd

Merkel gegen Schmidt-Rottluff

Nach der Rückgabe von Gemälden des NS-belasteten Malers Emil Nolde aus den Arbeitsräumen der Bundeskanzlerin hat Angela Merkel auch auf die als Ersatz genannten Arbeiten von Karl Schmidt-Rottluff verzichtet. Beider Werke galten in der NS-Zeit als »entartet«, beide Maler sind jedoch mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen.  ja/epd

Grütters fördert Gedenkstätten

Die Bundesregierung will die Bildungsarbeit der NS-Gedenkstätten zusätzlich fördern. Dazu stellt sie bis 2022 für das neue Programm »Jugend erinnert« insgesamt 17 Millionen Euro zur Verfügung, wie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Montag in Berlin mitteilte. Mit dem Förderprogramm sollen die NS-Gedenkstätten und Dokumentationszentren für ihre pädagogische Arbeit neue Kooperationspartner gewinnen. Als Beispiele wurden Schulen, Theater, Sportvereine, aber auch Auszubildende bei der Polizei und in der Justiz sowie Selbstorganisationen von Migranten genannt. Ziel sei es, mit nachhaltig wirkenden Bildungsformaten insbesondere junge Menschen, die bislang nicht erreicht wurden, in die Gedenkstätten zu bringen. Der Zentralrat der Juden begrüßt die Initiative. Das Programm »Jugend erinnert« komme genau zum richtigen Zeitpunkt, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster am Dienstag. »Angesichts einer immer geringeren Zahl von Zeitzeugen können junge Menschen vor allem in den Gedenkstätten einen authentischen Eindruck des historischen Geschehens bekommen.« Solche Besuche müssten auch in die Lehrpläne aufgenommen werden. Schuster äußerte sich zudem zu der Forderung, Gedenkstättenbesuche als verpflichtenden Teil der Lehrerausbildung zu etablieren, wie es der Zentralrat bereits seit Längerem fordert. »Denn auf diese Weise versetzen wir künftige Lehrkräfte besser in die Lage, Gedenkstättenbesuche mit ihren Klassen vor- und nachzubereiten, und sie werden selbst für die Thematik sensibilisiert.« Dies diene nicht nur der Vermittlung der Geschichte, sondern spiele auch eine wichtige Rolle in der Bekämpfung des Antisemitismus, so Schuster weiter.  dpa/ja

Atomstreit in der Sackgasse

Iran lehnt Vorschlag für Gespräche zu Atominspektionen ab

Seit den Angriffen auf den Iran dürfen UN-Atomwächter kaum mehr in das Land. Nun hat Teheran auch einen neuen Gesprächsvorschlag abgelehnt. Aus Irans Sicht ist Washington Schuld an der Blockade

 13.11.2026

USA

Trump vergleicht Antisemitismus in den USA mit Nazi-Deutschland 1938

Der US-Präsident ist erstaunt über das Ausmaß religiös motivierter Angriffe und sieht den Beginn der antisemitischen Welle bei seinem Vorgänger Barack Obama

 13.11.2026

Gießen

Pulver aus Drohbrief an Synagoge unbedenklich

Wer den antisemitischen Drohbrief verfasst hat, ist hingegen weiterhin unklar

von Leticia Witte  13.11.2026 Aktualisiert

Internationaler Gerichtshof

Becks Appell an Wadephul: »Deutsche Position zu Völkermordkonvention korrigieren«

Kommende Woche will der Internationale Gerichtshof sein Urteil zu den Völkermord-Vorwürfen gegen die Regierung in Myanmar verkünden. DIG-Präsident Volker Beck befürchtet eine Aufweichung der Standards für laufende Verfahren - und fordert die Bundesregierung auf, sofort zu handeln

von Michael Thaidigsmann  13.11.2026

Brüssel

Clanchef Remmo beim Treffen der Imame in Brüssel

Das Oberhaupt des Berliner Remmo-Clans war einer der Teilnehmer der Konferenz von Imamen im Europäischen Parlament. Beobachtungen von einer nicht ganz alltäglichen Tagung

von Michael Thaidigsmann  12.11.2026

Hessen

Gießener Synagoge wegen Brief mit Pulver geräumt

26 Menschen sind in der Gießener Synagoge, als beim Öffnen eines Briefes ein Pulver freigesetzt wird. Die Polizei hebt die Sperrungen wieder auf – doch es bleiben Fragen offen.

 12.11.2026

Brüssel

Bürgerinitiative setzt EU bei Israel-Sanktionen unter Druck

Mehr als 1,1 Millionen Europäerinnen und Europäer wollen ein Ende der Handelspartnerschaft zwischen Israel und der EU. Nun muss sich die EU-Kommission erklären

 12.11.2026

Sachsen-Anhalt

Roland Koch warnt CDU vor Zusammenarbeit mit AfD

Eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD in Sachsen-Anhalt hielte Hessens Ex-Ministerpräsident Koch für einen folgenschweren Fehler. Für Dezember ist die Ministerpräsidentenwahl geplant

 12.11.2026

Verfassungsschutz

Gesichert rechtsextremistisch? Verhandlung über AfD-Einstufung im März

Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem eingestuft hatte, wehrte sie sich dagegen mit Erfolg vor Gericht. Allerdings war diese Entscheidung nur vorläufig. Nun soll es weitergehen

 12.11.2026