Berlin

Hakenkreuze und palästinensische Schriftzüge auf Spielplatz

Vor allem in Berlin-Neukölln kommt es nicht erst seit dem 7. Oktober immer wieder zu durch Judenhass motivierten Taten. Foto: picture alliance/dpa

In Berlin registriert die Polizei weiterhin durch Judenhass motivierte Taten. Die Behörde gab zwar bekannt, die vergangene Nacht und der gestrige Tag seien »grundsätzlich ruhig« gewesen. Allerdings kam es zu Festnahmen.

Rund 700 Polizeibeamte waren in den vergangenen 24 Stunden im Dienst, die auch Demonstrationen überwachten. Eine Versammlung mit dem Titel »Frieden schaffen ohne Waffen – für Frieden in Nahost und in der Welt« und 70 Teilnehmern lief nach Polizeiangaben störungsfrei ab.

Im »gesamtem Stadtgebiet« sei es »zu diversen Sachbeschädigungen in Form von aufgemalten Symbolen sowie israelfeindlichen und pro-palästinensischen Schriftzügen« gekommen, hieß es in einem Bericht. Neun Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden gefertigt. Auch kam es zu sechs zeitweiligen Verhaftungen.

Angriff mit Feuerwerkskörper

Auf einem Kinderspielplatz am Richardplatz im Berliner Bezirk Neukölln wurden an Spielgeräten »aufgemalte Hakenkreuze und israelfeindliche sowie pro-palästinensische Schriftzüge« entdeckt. Der Polizeiliche Staatsschutz ist auch in diesem Fall mit Ermittlungen beschäftigt.

Ebenfalls in Neukölln attackierte ein Unbekannter einen Mann mit Reizgas. Zuvor war es zu einem verbalen Streit über »pro-palästinensische Äußerungen« des Angreifers gekommen sein. Zu diesem Zwischenfall kam es an der Kreuzung Boddinstraße und Karl-Marx-Straße.

Am Hermannplatz wurde am Montagnachmittag ein Mann festgenommen, der mit einer Palästinenserfahne auf einer Statue saß und »pro-palästinensische sowie anti-israelische Parolen« ausrief und ein Palästinensertuch an der Figur befestigte. Ein Feuerwehreinsatz war erforderlich, um den Schal zu entfernen. Die Kosten muss der später wieder auf freien Fuß gesetzte Mann nach Angaben der Polizei übernehmen. Gegen ihn wird auch wegen Hausfriedensbruchs ermittelt.

Nur einige Meter entfernt wurden am Montagabend Polizisten mit einem Feuerwerkskörper angegriffen. Verletzt wurde durch Glück niemand. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung.

Am Mittwoch Nachmittag veröffentlichten die Polizei Berlin und die Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt unterdessen eine gemeinsame Erklärung, in der die Durchsuchung der Wohnung eines 26-jährigen Mannes in Berlin-Spandau bekanntgegeben wurde. Vorgeworfen wird ihm die Billigung von Straftaten - in Zusammenhang mit dem Hamas-Terror gegen Israel.

Der Verdächtige soll auf einem Instagram-Profil ein Video veröffentlicht haben, in dem der terroristische Angriff der Hamas auf Israel verherrlicht wird. Ein mit einem Sturmgewehr bewaffnetes Individuum redet darin davon, »dass sie (vermutlich die Terroristen, Anm. d. Red.) die Köpfe ihrer Feinde unter ihre Füße gelegt und ihre Schädel mit Schlägen zerstreut haben.« Beweismittel, darunter Datenträger, wurden beschlagnahmt. im

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