Maskat

Habeck: Können »deutliche Worte« zu Gaza-Krieg finden

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) bei seiner Ankunft in Maskat Foto: picture alliance/dpa

Vizekanzler Robert Habeck sieht angesichts der engen Beziehungen zu Israel eine besondere Rolle Deutschlands im Umgang mit dem Gaza-Krieg.

»Gerade weil die israelische Öffentlichkeit weiß, dass Deutschland, dass die Bundesregierung ein besonderes Schutzversprechen für Israel gegeben hat, was auch nicht relativiert werden kann, können wir auch deutliche Worte finden«, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag bei einem Besuch in Maskat, der Hauptstadt des Golfstaats Oman. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die aktuellen Reisen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und US-Außenminister Antony Blinken durch die Region.

Überfall was Auslöser

»Man redet aus einer Solidarität heraus natürlich auch klar miteinander«, sagte Habeck. Man dringe etwa darauf, dass Israel keine Flächen bombardiere, dass die humanitäre und medizinische Versorgung der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen sichergestellt sei und es nicht zu Hungersnöten komme. »Das muss Israel leisten.«

Zugleich betonte Habeck die Verantwortung der islamistischen Terrororganisation Hamas für den Ausbruch des Krieges Anfang Oktober. Israel habe das Recht zu verhindern, »dass die Hamas wieder mordend durch Israel zieht und willkürlich Menschen abschlachtet«. Man dürfe nicht vergessen, dass der Überfall der Hamas der Auslöser für »dieses fürchterliche Leid« gewesen sei, das nun über so viele Menschen gekommen sei. »Die Hamas hat damit angefangen.«

Habeck bereist in dieser Woche mehrere Länder des Nahen Ostens. Er wollte am Abend nach Saudi-Arabien weiterreisen und danach weiter nach Israel und in das Westjordanland. dpa

Behörden

Luigi Toscano: Findet die Posse um seine Einbürgerung nie ein Ende?

Der Fotograf und Filmemacher Toscano hatte die Hoffnung, endlich Deutscher zu werden. Nun gibt es wieder Probleme

 17.11.2026

Jochen Hollmann, Verfassungsschutzchef in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt

Verfassungsschutzchef: Keine Deradikalisierung bei der AfD

Jochen Hollmann sieht im Wahlsieg der AfD bei der Landtagswahleinen vorläufigen Höhepunkt der »Normalisierung des Rechtsextremismus«

 17.11.2026

Regierungsbildung in Berlin

Antrag auf Ausschluss aus Linke-Fraktion: Emde vor dem Aus?

Vanessa Emde steht wegen ihrer Äußerungen zu Israel in der Kritik und demonstrierte gegen die eigene Parteiführung. Nun handelt der Fraktionsvorstand

 17.11.2026

Dresden

Friedenspreis geht an vier Beduinen aus Israel

Die muslimischen Cousins werden für ihren Einsatz am 7. Oktober 2023 geehrt. Zudem wird erstmals ein Jugendfriedenspreis verliehen

 17.11.2026

Berlin

Neue Enthüllungen zur Neuköllner Linkspartei

Nach Informationen des »Tagesspiegels« besuchten Linken-Politiker Islamisten mit Hisbollah-Nähe

 17.11.2026

Kommentar

Wanderprediger Höcke und der Volkstrauertag

Der AfD-Mann fühlt sich mal wieder missverstanden. Dabei sprechen aus seiner Rede deutlich Militarismus, engstirniger Nationalismus und fehlgeleitetes Sendungsbewusstsein

von Steffen Alisch  17.11.2026

Deutschland

Aufruf zur Tötung von Juden: Ausweisung von Afghanen wegen islamistischer Posts ist rechtmäßig

Die Hintergründe

 17.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 17.11.2026 Aktualisiert

London

Wegen Siedlungsbau: London sanktioniert israelische Baufirmen

Die britische Regierung hat eine härtere Gangart gegenüber der israelischen Siedlungspolitik angekündigt. Nun folgen konkrete Schritte

 17.11.2026