Maskat

Habeck: Können »deutliche Worte« zu Gaza-Krieg finden

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) bei seiner Ankunft in Maskat Foto: picture alliance/dpa

Vizekanzler Robert Habeck sieht angesichts der engen Beziehungen zu Israel eine besondere Rolle Deutschlands im Umgang mit dem Gaza-Krieg.

»Gerade weil die israelische Öffentlichkeit weiß, dass Deutschland, dass die Bundesregierung ein besonderes Schutzversprechen für Israel gegeben hat, was auch nicht relativiert werden kann, können wir auch deutliche Worte finden«, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag bei einem Besuch in Maskat, der Hauptstadt des Golfstaats Oman. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die aktuellen Reisen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und US-Außenminister Antony Blinken durch die Region.

Überfall was Auslöser

»Man redet aus einer Solidarität heraus natürlich auch klar miteinander«, sagte Habeck. Man dringe etwa darauf, dass Israel keine Flächen bombardiere, dass die humanitäre und medizinische Versorgung der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen sichergestellt sei und es nicht zu Hungersnöten komme. »Das muss Israel leisten.«

Zugleich betonte Habeck die Verantwortung der islamistischen Terrororganisation Hamas für den Ausbruch des Krieges Anfang Oktober. Israel habe das Recht zu verhindern, »dass die Hamas wieder mordend durch Israel zieht und willkürlich Menschen abschlachtet«. Man dürfe nicht vergessen, dass der Überfall der Hamas der Auslöser für »dieses fürchterliche Leid« gewesen sei, das nun über so viele Menschen gekommen sei. »Die Hamas hat damit angefangen.«

Habeck bereist in dieser Woche mehrere Länder des Nahen Ostens. Er wollte am Abend nach Saudi-Arabien weiterreisen und danach weiter nach Israel und in das Westjordanland. dpa

TikTok

Antisemitismus per Algorithmus

Antisemitische Inhalte auf der Social-Media-Plattform treten häufig codiert auf. Reichweitenstarke Beiträge sind oft uneindeutig und werden erst im Kontext als antisemitisch erkannt

 13.05.2026

Meinung

Was Sachsen-Anhalt im Herbst droht

Nach den aktuellen Umfragen ist eine Alleinregierung für die AfD zum Greifen nah. Was das allein für die Erinnerungspolitik bedeuten würde, konnte man zuletzt an der Reaktion der Landespartei auf den 8. Mai beobachten

von Mascha Malburg  13.05.2026

Berlin

Ulf Poschardt gibt Herausgeber-Position bei »Welt« auf

Vom Herausgeber zum Autor: Der Journalist Ulf Poschardt wechselt seine Position beim Medien-Unternehmen Axel Springer

 13.05.2026

Kommentar

Warum Dieter Nuhr den Leo-Baeck-Preis gerade jetzt verdient hat

Dass der Zentralrat der Juden den Kabarettisten ehrt, sendet ein wichtiges Signal weit über die jüdische Gemeinschaft hinaus

von Ahmad Mansour  13.05.2026

London

Sie »fischten« mit Geld nach Juden: Zwei Männer verurteilt

»Fishing for Jews« mit einer Angel, an der ein Geldschein hängt: Im Stadtteil Stamford Hill, in dem viele Charedim wohnen, werden die Verdächtigen von den Shomrim gestellt und später festgenommen

 13.05.2026

Teheran

Weitere Hinrichtung im Iran nach Spionagevorwürfen

Die iranische Justiz hat in den vergangenen Wochen viele Männer exekutieren lassen. Nun wird wieder ein Todesurteil vollstreckt

 13.05.2026

Bern

Mengele-Akten endlich öffentlich

Der Schweizer Nachrichtendienst blockierte den Zugang zu diesen Unterlagen jahrzehntelang. Nun wird diese Sperre aufgehoben

von Nicole Dreyfus  13.05.2026

New York

Jüdische Gruppen planen Demonstration gegen »New York Times«

Die Organisatoren sprechen von »antizionistischen Verleumdungen«, für die das Blatt verantwortlich sei

 13.05.2026

Washington D.C./New York

Bericht: Iran hat weiterhin erhebliche Raketenkapazitäten

Neue Einschätzungen der US-Geheimdienste zeichnen ein deutlich anderes Bild der militärischen Lage Irans, als es die US-Regierung öffentlich vermittelt

 13.05.2026