Vizekanzler Robert Habeck sieht angesichts der engen Beziehungen zu Israel eine besondere Rolle Deutschlands im Umgang mit dem Gaza-Krieg.
»Gerade weil die israelische Öffentlichkeit weiß, dass Deutschland, dass die Bundesregierung ein besonderes Schutzversprechen für Israel gegeben hat, was auch nicht relativiert werden kann, können wir auch deutliche Worte finden«, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag bei einem Besuch in Maskat, der Hauptstadt des Golfstaats Oman. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die aktuellen Reisen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und US-Außenminister Antony Blinken durch die Region.
Überfall was Auslöser
»Man redet aus einer Solidarität heraus natürlich auch klar miteinander«, sagte Habeck. Man dringe etwa darauf, dass Israel keine Flächen bombardiere, dass die humanitäre und medizinische Versorgung der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen sichergestellt sei und es nicht zu Hungersnöten komme. »Das muss Israel leisten.«
Zugleich betonte Habeck die Verantwortung der islamistischen Terrororganisation Hamas für den Ausbruch des Krieges Anfang Oktober. Israel habe das Recht zu verhindern, »dass die Hamas wieder mordend durch Israel zieht und willkürlich Menschen abschlachtet«. Man dürfe nicht vergessen, dass der Überfall der Hamas der Auslöser für »dieses fürchterliche Leid« gewesen sei, das nun über so viele Menschen gekommen sei. »Die Hamas hat damit angefangen.«
Habeck bereist in dieser Woche mehrere Länder des Nahen Ostens. Er wollte am Abend nach Saudi-Arabien weiterreisen und danach weiter nach Israel und in das Westjordanland. dpa
