Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), hat ihre Nominierung eines Theaterprojekts für den Sonderpreis für kulturelle Projekte mit Flüchtlingen in Berlin zurückgenommen, weil zu den Unterstützern der Initiative offenbar Menschen zählen, die an Veranstaltungen der Hisbollah und der anti-israelischen Al-Quds-Demonstration teilgenommen haben. Außerdem hat der Berliner Senat laut Angaben des American Jewish Committee (AJC) entschieden, das Projekt nicht zu fördern.

»Angesichts der unbestreitbaren Präsenz von Nadia und Maryam Grassmann auf den El-Kuds-Demonstrationen, ihren maßgeblichen Funktionen im ›Refugee Club Impulse‹ und ihrer ungeklärten Haltung zu den auf den El-Kuds-Demonstrationen vertretenen Positionen hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien entschieden, die Nominierung des RCI für den Sonderpreis für kulturelle Projekte mit Flüchtlingen – die durch eine Jury empfohlen wurde – zurückzunehmen«, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Hisbollah-Logo Laut einem Bericht der »Berliner Zeitung« haben Mitarbeiterinnen des Projekts an Veranstaltungen von Anhängern der schiitischen Terrormiliz Hisbollah sowie an israelfeindlichen Al-Quds-Demonstrationen für die »Befreiung von Jerusalem« aktiv teilgenommen. Das belegen Fotos und Videos. So ist auf einem Foto eine der Frauen mit Ohrringen zu sehen, auf denen das Hisbollah-Logo prangt.

Grütters’ Sprecher Hagen Philipp Wolf sagte, die Aussöhnung mit den Juden und dem Staat Israel sei für die Bundesrepublik Deutschland »Staatsräson und nicht zuletzt im Hinblick auf die Integration Geflüchteter in die deutsche Gesellschaft (...) ein Aspekt, der in Fragen der kulturellen Integration nicht verhandelbar ist«. Die Vorwürfe gegen den RCI seien geprüft worden. Danach habe das Ministerium entschieden, die Nominierung des RCI zurückzunehmen, so Pressesprecher Wolf.

Damit kann ein anderes Projekt für die Preisverleihung an insgesamt zehn Initiativen am 21. Mai im Deutschen Historischen Museum nachnominiert werden. Die Nominierungsprämie für den Sonderpreis in Höhe von 2500 Euro sei noch nicht an den RCI ausgezahlt worden, so Wolf weiter.

Haltung Laut einer Mitteilung des American Jewish Committee erhält der RCI für seine Flüchtlingsarbeit vom Land Berlin auch nicht die beantragten Fördermittel von 100.000 Euro. »Wir freuen uns, dass Herr Staatssekretär Mark Rackles klare Haltung zeigt und eine öffentliche Förderung anti-israelischer Aktivisten kategorisch ausschließt«, sagt Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute.

Nach Informationen des AJC hatte die Arbeiterwohlfahrt (AWO) für den »Refugee Club Impulse« eine Fördersumme von 100.000 Euro beim Projektfonds Kulturelle Bildung beantragt. Die AWO teilte dem AJC nun laut dessen Angaben mit, den Antrag auf Grund der vorliegenden Informationen zurückzuziehen. ja