Umfrage

Grüne am ehesten für Waffenexporte nach Israel

Das U-Boot »Rahav« für die israelische Marine wird i der Werft ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel hergestellt. Foto: picture alliance / dpa

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen weitere Waffenlieferungen an Israel. In einer Forsa-Befragung für das Magazin »Stern« lehnten 60 Prozent Rüstungsexporte nach Israel ab. 31 Prozent finden sie richtig, 9 Prozent äußern keine Meinung. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vergangene Woche im Bundestag versichert: »Es gibt Lieferungen und wird auch immer weitere Lieferungen geben. Darauf kann sich Israel verlassen.« Zwischen März und Mitte August hatte es keine Lieferungen von Kriegswaffen mehr an Israel gegeben. Ob es sie aktuell gibt, ist unklar. 

Gleichzeitig erklärte der Kanzler, dass es auch weiter der humanitären Hilfe für die Menschen in Gaza bedürfe und die Regeln des Völkerrechts im Nahost-Krieg eingehalten werden müssten. Nötig sei zudem eine Perspektive für eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern.

Höchster Wert

Bei Anhängern der Grünen ist die Ablehnung von Waffenlieferungen mit 50 Prozent am geringsten, 39 Prozent finden sie richtig. Auch bei den Wählern der beiden anderen Regierungsparteien überwiegt die Ablehnung (SPD 60 Prozent, FDP 52 Prozent).

Bei den Anhängern der Union sind 56 Prozent gegen Rüstungsexporte nach Israel. Bei Anhängern der AfD sind 75 Prozent gegen die Unterstützung Israels durch Rüstungsgüter, bei den Wählern des Bündnisses Sahra Wagenknecht sogar 85 Prozent. Das ist der höchste Wert unter den Parteianhängern.

Der Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Deutschland, Laith Arafeh, zeigte sich angesichts von Waffenlieferungen »zutiefst beunruhigt«. Er forderte an die Bundesregierung gerichtet: »Schließen Sie sich den weltweiten Aufrufen zum Stopp der Waffenlieferungen an die Regierung Netanjahu an.« Die PA unterstützt den Terror gegen Israel – auch indem sie Terroristen, die Israelis ermorden, Renten bezahlt. dpa/ja

Meinung

Antisemitismus-Resolution: Und jetzt?

In zwei Gastbeiträgen plädieren die Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig (CSU) und Marlene Schönberger (Grüne) für ein entschiedenes Handeln gegen Judenhass

von Daniela Ludwig, Marlene Schönberger  13.11.2024

Berlin

Bund gibt Wandteppich als Nazi-Raubkunst zurück

Das Objekt geht an die Erben von Albert Freiherr von Goldschmidt-Rothschild (1879–1941)

 13.11.2024

Berlin/Leipzig

Studie verzeichnet Zunahme von Judenhass in Westdeutschland

Bei eindeutig antisemitischen Einstellungen zeigen sich Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland

 13.11.2024

Berlin

Vorgezogene Wahl verzögert Neubewertung der AfD

Die angekündigte Neubewertung der Partei soll erst im kommenden Jahr abgeschlossen werden

 13.11.2024

Berlin

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist raus

Jetzt ging es schneller als erwartet. Da er beabsichtigt, für die CDU zu kandidieren, ist für Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes Schluss. Was heißt das für die AfD?

von Anne-Beatrice Clasmann  13.11.2024

Kiel

»Eckpfeiler für Israels Sicherheit«

Die »Drakon« ist bereits das sechste in Deutschland gebaute U-Boot für Israels Marine - jetzt fand die Schiffstaufe statt

 13.11.2024

Internet

Schoa-Literatur auf Amazon verzweifelt gesucht

Warum das Buch des Auschwitz-Überlebenden Miklós Nyiszli plötzlich gegen die Konzern-Richtlinien verstieß und verschwand

von Martin Krauß  13.11.2024

Judenhass

Bundesweite Razzien wegen antisemitischer Hasspostings

Im Fokus der Durchsuchungen stehen vor allem die Urheber antisemitischer Hassbotschaften im Netz. Die Zahlen steigen stark. Das Bundeskriminalamt nennt Gründe

 13.11.2024

Fußball

Fußball: Anspannung vor Israels Spiel in Paris

Wegen der Angriffe auf Israelis in Amsterdam sind die Sicherheitsbehörden in erhöhter Bereitschaft

von Rachel Boßmeyer, Sara Lemel  13.11.2024