In der Kieler Förde haben vergangene Woche ein Dutzend Greenpeace-Aktivisten eine Aktion gegen die Lieferung einer Korvette an die israelische Marine protestiert. Die »INS Nitzachon« wurde in Deutschland gebaut und soll dem Schutz israelischer Gasfelder im Mittelmeer dienen.
BANNER Eigenen Angaben zufolge wollte die Umweltorganisation mit ihrer Aktion ein Zeichen für den Schutz des Klimas und gegen die Förderung von fossilem Erdgas setzen. Fünf Rettungsinseln, vier Kajaks und vier Schwimmer zogen einer Greenpeace-Mitteilung zufolge am Donnerstag vor dem Schiff eine Linie.
Auf einem Banner war auf Englisch zu lesen: »Defend the climate, not fossil fuels« (»Schützt das Klima, nicht fossile Energien”). Greenpeace-Mitglieder zeigten zudem kleinere Banner mit diesem Spruch auf Hebräisch und Deutsch.
Das Kriegsschiff war von Thyssen Krupp gebaut. Ende Juli wurde es zusammen mit einer weiteren Korvette, der »INS Atzmaut«, an die israelischen Streitkräfte übergeben. Gut ein Viertel der Baukosten von insgesamt 430 Millionen Euro wurden von Deutschland übernommen.
Der israelische Greenpeace-Chef Jonathan Aikhenbaum bezeichnete es angesichts der Klimakrise als »unverantwortlich«, dass noch Geld in fossile Energiequellen investiert werde. Greenpeace Deutschland forderte die Bundesregierung auf, Rüstungsexporte zum Schutz von fossilen Energiequellen ganz zu beenden.
NACHFRAGE Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck fragte via Twitter dagegen kritisch, ob die Umweltorganisation derartige Protestaktionen nur bei israelischen Korvetten durchführe. Auf eine ähnlich lautende Anfrage der Jüdischen Allgemeinen hin gab eine Pressesprecherin von Greenpeace Deutschland am Dienstag keine konkreten Beispiele. Sie wies aber darauf hin, dass Greenpeace als internationaler Verband »immer wieder Proteste gegen die Ausbeutung fossiler Energien« organisiere.
Im vorliegenden Fall habe die Bundesregierung die Korvette für Israel mit 115 Millionen Euro an Steuergeldern bezuschusst. »Hier sehen wir eine konkrete Fehlinvestition von Militärausgaben in den Schutz fossiler Brennstoffe. Das Geld sollte stattdessen in den Ausbau erneuerbarer Energien investiert werden«, so die Sprecherin. Rüstungsexporte zur Sicherung fossiler Brennstoffe stünden der Entwicklung einer dezentralen grünen Energiewende entgegen und müssten deshalb gestoppt werden.
Ob Israel zu den Ländern gehöre, in denen keine Rüstungsgüter mehr geliefert werden sollten, ließ die Sprecherin offen, sagte aber, Greenpeace habe konkrete Kriterien erarbeitet, an die sich alle Länder halten sollten, und zudem im Frühjahr den Entwurf für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz vorgelegt. Greenpeace versuche, »friedenspolitische Arbeit und Umweltschutz gemeinsam zu denken. Frieden kann es nicht ohne Umweltschutz geben und eine gesunde, grüne Umwelt gibt es nur in einer friedlichen Umgebung«, so die Sprecherin gegenüber dieser Zeitung.
