Teheran/Berlin

Glückwünsche aus Versehen

Die islamische Revolution im Iran: Revolutionäre und ein Panzer in Teheran am 14. Februar 1979 Foto: dpa

Das Bundespräsidialamt hat eine Kommunikationspanne eingeräumt: Obwohl Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesmal auf ein Glückwunschtelegramm an die iranische Führung zum Jahrestag der islamischen Revolution verzichten wollte, wurde dennoch ein Schreiben versandt. Das sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten der »Jüdischen Allgemeinen« und bestätigte damit einen Bericht des Berliner »Tagesspiegel«.

»Im Lichte der aktuellen Entwicklungen der vergangenen Monate im Iran wird es in diesem Jahr kein Grußtelegramm des Bundespräsidenten geben«, hatte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts zuvor auf Anfrage der »Welt am Sonntag« erklärt.

Im vergangenen Jahr, zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar, hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« »auch im Namen meiner Landsleute« übermittelt. Unter anderem beim Zentralrat der Juden in Deutschland war dies auf Kritik gestoßen.

Zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« übermittelt.

Aus dem Bundespräsidialamt hieß es am Montag: »Es gab mit Blick auf den iranischen Nationalfeiertag am 11. Februar angesichts der aktuellen Entwicklungen der letzten Monate zwei Optionen: entweder ein kritisches Telegramm oder kein Telegramm.«

Botschaft »Option 1« sei anschließend vorbereitet worden, »mit ungewöhnlich deutlicher Sprache, einschließlich Übersetzung und rechtzeitiger Übermittlung an die zuständige Auslandsvertretung«. Der Bundespräsident habe sich die letzte Entscheidung, ob ein Telegramm übermittelt werden soll, ausdrücklich vorbehalten.

Das sei der Botschaft aber nicht kommuniziert worden. »Durch diesen Fehler des Bundespräsidialamtes ist der vorbereitete Text zu früh und ohne Billigung des Bundespräsidenten bereits am 5. Februar durch die Botschaft den iranischen Behörden zugestellt worden.«

Dies wiederum sei erst bekanntgeworden, nachdem die Entscheidung des Bundespräsidenten vom 7. Februar, in diesem Jahr kein Telegramm zu senden, der Botschaft als Weisung über das Auswärtige Amt weitergegeben wurde.

Der Botschafter habe daraufhin »die iranische Seite am 8. Februar unterrichtet, dass es in diesem Jahr kein Telegramm des Bundespräsidenten geben wird und dass die versehentliche Übermittlung eines Textes ohne die abschließende Billigung des Bundespräsidenten erfolgt ist.«

Im Iran werden Proteste gegen die Regierung immer wieder gewaltsam niedergeschlagen. Zudem bezichtigen die USA den Iran, den Nahen Osten zu destabilisieren und Terrororganisationen zu unterstützen.

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026 Aktualisiert

Das eingeschaltete Blaulicht ist auf dem Dach von einem Einsatzfahrzeug der Polizei am 28.02.2026 bei einem Polizeieinsatz zu sehen.

Deutschland

Hessen will Abschiebungen von Schwerkriminellen erleichtern

Nach geltendem Recht verhindert eine Klage gegen eine Ausweisung in der Regel, dass die betroffene Person bis zum endgültigen Urteil abgeschoben werden kann

 20.11.2026

Berlin

Der Emir von Katar kommt zum Staatsbesuch

Der Golfstaat ist ein wichtiger Player in der Region. Er vermittelt zum Beispiel im Iran-Krieg. Dies wird auch ein wichtiges Thema sein, wenn der Herrscher in die deutsche Hauptstadt kommt

 20.11.2026

Berlin

Josef Schuster weist Vorwürfe von Claudia Roth zurück

Der Präsident des Zentralrates der Juden stellt klar: Gespräche über die Themen, auf die sich die jüngste Kritik der früheren Kulturstaatsministerin beziehe, habe es mit ihr nie gegeben

 20.11.2026

Antisemitismusforschung

Messen, was ist

Wie verbreitet ist Antisemitismus – und bei wem? Die Antwort hängt oft stärker von der Methode ab als von der Wirklichkeit. Die Herbstakademie des Tikvah Instituts fragt, was gute Forschung braucht

von Dani Kranz, Volker Beck  20.11.2026

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Buchtour

Francesca Albanese kommt wieder nach Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin tritt Mitte Dezember bei drei Veranstaltungen auf, zu denen auch Gliederungen von SPD und Linkspartei aufrufen

 19.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  19.11.2026

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026