Berlin

»Gesamtgesellschaftliche Verpflichtung«

Fachgespräch im Bundestag zu »Antisemitismus in Deutschland« Foto: Stefan Kaminski

In Deutschland denken über 16 Millionen Menschen in irgendeiner Weise negativ und vorurteilsbehaftet über Juden oder agieren entsprechend. Auf diese Statistik des Hasses verwies der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, am Mittwochabend bei einer Veranstaltung der Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin.

Antisemitismus sei in den vergangenen Jahren auf verheerende Weise wieder sichtbar geworden, er scheine sogar auf dem Vormarsch zu sein. Dabei müsse immer wieder betont werden, so Schuster, dass Antisemitismus keineswegs nur eine Gefahr für Juden sei, sondern ein Angriff auf die gemeinsamen Werte, wie Freiheit, Toleranz und Gleichheit. Insofern sei die Bekämpfung dieses Phänomens auch nur gemeinsam möglich: »Es ist eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung.«

politik Bündnis 90/Die Grünen hatte zu dem Fachgespräch im Bundestag eingeladen, um, wie es hieß, zu erfahren, wie Jüdinnen und Juden Antisemitismus erleben und was sie von der Politik erwarten.

Fraktionschef Anton Hofreiter hatte zuvor bereits in einem Interview mit der Jüdischen Allgemeinen klargestellt, dass der Kampf gegen Judenhass für seine Partei ein zentrales Thema sei: »Der Großteil der Straftaten, über 90 Prozent, wird immer noch aus dem rechtsextremen Lager begangen. Aber diese Zahl darf nicht dazu führen, dass man woanders nicht mehr genau hinschaut.« Es müsse dafür gesorgt werden, dass Antisemitismus nicht nur als Problem der anderen angesehen wird, sagte Hofreiter. »Wir dürfen nicht schweigen, wenn Antisemitismus auch aus der Linken und der linken Mitte kommt.«

gesellschaft Ein vom Bundestag eingesetzter Expertenkreis Antisemitismus hatte bereits 2012 festgestellt, dass latent antisemitische Einstellungen »in erheblichem Umfang« bis in die Mitte der Gesellschaft verankert seien. Ein aktueller Bericht soll in den kommenden Wochen vom Bundesinnenministerium vorgelegt werden. Schuster forderte, die Handlungsempfehlungen nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern auch umzusetzen. Es sei sinnvoll, so der Zentralratspräsident, hierfür einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen.

Am Fachgespräch nahmen unter anderem das Mitglied des Expertenkreises Marina Chernivsky, Bloggerin Juna Grossmann und Sergey Lagodinsky, Repräsentant der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, sowie Volker Beck, Sprecher für Religions- und Migrationspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, teil. ja

Die gesamte Veranstaltung gibt es unter:
www.facebook.com/Gruene.im.Bundestag/videos/10154929626495116/

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