Meinung

Gefährdete Demokratie

Schon seit Jahren ist die israelische Demokratie massiven Attacken ausgesetzt – angeblich im Namen der Demokratie. Auf dem Schlachtfeld tummeln sich viele: undurchsichtige NGOs, arabische Parteien, die oft in der Knesset sitzen und offen gegen Israel agieren, ja, sogar mit Terroristen kooperieren, vorurteilsbeladene Korrespondenten ausländischer Medien, von Selbsthass zerfressene israelische Akademiker und etliche mehr.

Arbeitsgebiet von »Breaking the Silence« ist das Befragen früherer IDF-Soldaten. Kürzlich kam heraus, dass sich diese NGO dabei auch für militärische Logistik und Ausrüstung interessiert. Da Breaking the Silence ihre Finanzierung nicht zuletzt europäischen Regierungen verdankt, stellen ihre Aktivitäten – zumindest potenziell – eine Form ausländischer Einmischung in Israels Souveränität dar.

goldstone
Schaut man sich die Bilanz von Breaking the Silence an, fällt einem auch der alles andere als seriöse Goldstone-Bericht zum Gaza-Krieg ein, der teilweise auf Informationen der NGO beruht und von dem sich Namensgeber Richard Goldstone mittlerweile selbst in weiten Teilen distanziert hat.

Auch jene Wissenschaftler sind in der Bilanz zu nennen, die die BDS-Kampagne fördern und damit die Freiheit der Lehre und Forschung ausgerechnet an den Universitäten konterkarieren, die ihre Gehälter bezahlen.

In das Klima, das von Breaking the Silence und BDS geprägt ist, gehören auch einzelne Akteure wie etwa Alon Liel. Der frühere Generaldirektor im israelischen Außenministerium ist bekannt dafür, dass er Breaking the Silence unterstützt. Er hat sogar Brasilien gefragt, ob man Israel nicht von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro ausschließen könnte.

niedergang
Die Gegner Israels missbrauchen das, was ihnen die Demokratie ermöglicht: Freiheit der Meinung, der Presse, der Wissenschaft. Wenn dieser Missbrauch widerspruchslos hingenommen wird, droht der Niedergang der Demokratie – in Israel und im Westen.

Auch wenn es auf den ersten Blick damit in keiner Beziehung steht: Hätte es das sogenannte Profiling gegeben, wären wahrscheinlich einige Todesfälle bei den jüngsten Terroranschlägen in Europa verhindert worden. Die Herausforderung, mit der die Demokratien konfrontiert sind, besteht darin, dass manche Freiheiten allmählich begrenzt werden müssen, um das Herz der Demokratie zu erhalten.

Der Autor ist Publizist in Israel und leitete das Jerusalem Center for Public Affairs.

Gedenkstätten

Gedenkzeichen für jüdische Ravensbrück-Häftlinge

Zur feierlichen Enthüllung werden unter anderem Zentralratspräsident Josef Schuster, die brandenburgische Kulturministerin Manja Schüle (SPD) und der Beauftragte für Erinnerungskultur beim Kulturstaatsminister, Robin Mishra, erwartet

 03.11.2025

Innere Sicherheit

Dschihadistisch motivierter Anschlag geplant: Spezialeinsatzkommando nimmt Syrer in Berlin-Neukölln fest 

Nach Informationen der »Bild« soll der Mann ein Ziel in Berlin im Blick gehabt haben

 02.11.2025 Aktualisiert

Interview

»Wir hatten keine Verwandten«

Erst seit einigen Jahren spricht sie über ihre jüdischen Wurzeln: Bildungsministerin Karin Prien erzählt, warum ihre Mutter davon abriet und wann sie ihre eigene Familiengeschichte erst begriff

von Julia Kilian  02.11.2025 Aktualisiert

Meinung

Ich kann euch nicht hören

Während im Sudan die schwerste humanitäre Krise der Welt tobt, schweigen die selbst ernannten Menschenrechts-Demonstranten in Europa und auf der Welt

von Sophie Albers Ben Chamo  02.11.2025

Berlin/München

Nach Terror-Skandal beim ZDF: ARD überprüft Mitarbeiter in Gaza

Alle in Gaza tätigen Mitarbeiter hätten versichert, keinerlei Nähe zu Terrororganisationen zu haben, sagt der zuständige Bayerische Rundfunk

 02.11.2025 Aktualisiert

Jerusalem/Düsseldorf

Yad Vashem will beim Standort in Deutschland eine schnelle Entscheidung

In Nordrhein-Westfalen, Bayern oder Sachsen soll erstmals außerhalb Israels ein Bildungszentrum zum Holocaust entstehen. Die Entscheidung soll zügig fallen

 02.11.2025 Aktualisiert

Düsseldorf

Wolfgang Rolshoven mit Josef-Neuberger-Medaille geehrt

Mit der Auszeichnung würdigte die Jüdische Gemeinde Rolshovens jahrzehntelanges Engagement für jüdisches Leben und seinen entschlossenen Einsatz gegen Judenhass

 31.10.2025

Nürnberg

»Nie wieder darf Hass die Oberhand gewinnen«

Kongressabgeordnete aus Washington D.C., Touristen aus China und Geschichtsinteressierte aus Franken: Das Interesse an den Nürnberger Prozessen ist 80 Jahre nach dem Start des historischen Justizereignisses ungebrochen

von Michael Donhauser  31.10.2025

Ankara

Offene Konfrontation zwischen Erdogan und Merz über Israel und Gaza

Eigentlich wollte der Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch neue Harmonie in die deutsch-türkischen Beziehungen bringen. Bei einer Pressekonferenz mit mit türkischen Präsidenten kommt es stattdessen zur offenen Konfrontation

von Anne Pollmann, Michael Fischer, Mirjam Schmitt  31.10.2025