Knesset-Wahl

»Für einen dauerhaften Frieden«

»Nur Likud, nur Netanjahu« Foto: Flash 90

Benjamin Netanjahu hat am Dienstagabend die Wahl zur 20. Knesset mit voraussichtlich 30 Sitzen für seine Partei Likud klar für sich entschieden. Das Ergebnis der israelischen Parlamentswahl sorgt auch in Deutschland für vielfältige Reaktionen.

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, zeigte sich erfreut, dass die Wahl »friedlich und ohne Zwischenfälle« verlief. Schuster erinnerte daran, dass Israel »die einzige Demokratie im Nahen Osten« ist. Das drücke sich auch in der erfreulich hohen Wahlbeteiligung aus, die zeige, wie groß nach wie vor die Bedeutung der Politik in Israel sei. »Jetzt ist auf eine zügige Regierungsbildung zu hoffen, damit das politische Tagesgeschäft wieder voll aufgenommen werden kann«, so Schuster.

Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland verfolge diesen Prozess mit großem Interesse. »Wir sind zuversichtlich, dass die Sicherheit und das Wohl der Bürger Israels unter der neuen Regierung oberste Priorität haben werden. Zugleich hoffen wir, dass es gelingt, einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten näherzukommen.«

Erfolg Nathan Gelbart, der Vorsitzende von Keren Hayesod Deutschland, zeigte sich überrascht von dem Erfolg des Likud. »Die Aufholjagd Netanjahus ist beeindruckend«, sagte Gelbart der Jüdischen Allgemeinen. »Wichtig ist, dass schnell eine handlungsfähige Regierung gebildet werden kann.«

Der Berliner Rechtsanwalt erwartet allerdings keine dramatischen Änderungen in der politischen Konstellation im Nahen Osten: »Allen Illusionisten zur Klarstellung: Ein möglicher Regierungswechsel wird weder die Nachbarschaft Israels noch dessen Nachbarn verändern.«

Situation
Nicht überrascht vom Wahlergebnis zeigte sich Reinhold Robbe, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und langjähriger SPD-Bundestagsabgeordneter. »Man muss wissen, dass viele Wähler sich kurzfristig entscheiden«, sagte Robbe am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. Er erwartet auch keine dramatischen Veränderungen in Israels Politik: »Netanjahu war schon oftmals in der Lage, sich der veränderten Situation anzupassen.«

Der jetzige und vermutlich künftige Ministerpräsident sei »gewieft und taktisch versiert genug«, um zu wissen, dass er langjährige Partner nicht verprellen dürfe, sagte Robbe mit Blick auf das amerikanisch-israelische Verhältnis.

Empört zeigte sich Robbe über Netanjahus Warnung vor den »Massen arabischer Wähler«. Dies nennt der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine »rassistische Aussage«, die zeige, dass Netanjahu »mit allen Mitteln kämpft, wenn er in Bedrängnis gerät«. ja

Berlin

Friedrich Merz besucht Israel

Als Kanzler ist es sein erster Aufenthalt im jüdischen Staat. Die Beziehungen hatten zuletzt unter Druck gestanden

 25.11.2025

TV-Tipp

Ein äußerst untypischer Oligarch: Arte-Doku zeigt Lebensweg des Telegram-Gründers Pawel Durow

Der Dokumentarfilm »Telegram - Das dunkle Imperium von Pawel Durow« erzählt auf Arte und in der ARD-Mediathek die Geschichte der schwer fassbaren Messengerdienst-Plattform-Mischung und ihres Gründers Pawel Durow

von Christian Bartels  25.11.2025

Israel

Antisemitismus-Beauftragter wirft Sophie von der Tann Verharmlosung der Hamas-Massaker vor

Die ARD-Journalistin soll in einem Hintergrundgespräch gesagt haben, dass die Massaker vom 7. Oktober eine »Vorgeschichte« habe, die bis zum Zerfall des Osmanischen Reiches zurückreiche

 25.11.2025

Interview

»Weder die Verwaltung noch die Politik stehen an meiner Seite«

Stefan Hensel hat seinen Rücktritt als Antisemitismusbeauftragter Hamburgs angekündigt. Ein Gespräch über die Folgen des 7. Oktober, den Kampf gegen Windmühlen und kleine Gesten der Solidarität

von Joshua Schultheis  25.11.2025

Ramallah

Nach Hammer-Angriff auf Israeli - mutmaßlicher Täter getötet

Vor mehr als einem Jahr kam ein israelischer Wachmann im Westjordanland bei einem Angriff ums Leben. Seitdem haben israelische Sicherheitskräfte nach dem flüchtigen Täter gesucht

 25.11.2025

Orange Day

Palina Rojinski spricht über Gewalt in früherer Beziehung

Wie viele Frauen hat auch die Moderatorin einst in einer Beziehung Gewalt durch ihren Partner erfahren. Darüber spricht sie nun auf Instagram. Sie will anderen Mut machen, sich Hilfe zu holen

 25.11.2025

Entscheidung

Berlin benennt Platz nach Margot Friedländer

Jahrzehntelang engagierte sich die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer für Aussöhnung. Nun erfährt die Berlinerin nach ihrem Tod eine besondere Ehrung

 25.11.2025

Hanau

Rabbiner antisemitisch beleidigt

Für die Gemeinde ist die Pöbel-Attacke kein Einzelfall

 25.11.2025

Berlin

RIAS: Polizei erfasst antisemitische Taten lückenhaft

Der Bundesverband sagt, es gebe strukturelle Probleme, Unsicherheiten im Umgang mit Betroffenen und ein insgesamt unzureichendes Bild antisemitischer Hasskriminalität in den offiziellen Statistiken

 25.11.2025