Bundeswehr

Fast 200 Rechtsextremisten entlassen

Bis auf fünf Personen seien alle 199 Personen mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht entlassen worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Foto: dpa

Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren fast 200 Rechtsextremisten entlassen. Von den insgesamt 199 bestätigten Verdachtsfällen stammten 170 noch aus Zeiten der Wehrpflicht‐Armee, wie das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag in Berlin bestätigte.

Bis auf fünf Personen seien alle 199 Frauen und Männer mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht entlassen worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Zuvor hatte die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« über die Zahlen berichtet. Die Wehrpflicht in Deutschland ist seit dem 1. Juli 2011 ausgesetzt.

Verfahren Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 151 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus geprüft. Zwei davon hätten sich bestätigt.

Das Verteidigungsministerium hatte nach eigenen Angaben als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen im Juli vergangenen Jahres den MAD eingeschaltet, der seitdem jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen seien bereits mehr als 16.000 Sicherheitsüberprüfungen erfolgt. Dabei gab es den Angaben zufolge mehrere Fälle, in denen der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die Ausbildung an Kriegswaffen verwehrt wurde.

In Verdachtsfällen führe die Bundeswehr zudem jeweils interne Ermittlungen, betonte der Sprecher. Die Bandbreite der Fälle reiche vom sichtbaren Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole über eine mutmaßliche Mitgliedschaft in verbotenen Organisationen bis zum Eingang eines externen Schreibens mit extremistischem Hintergrund in einer Dienststelle der Bundeswehr. epd

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