Bundeswehr

Fast 200 Rechtsextremisten entlassen

Foto: dpa

Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren fast 200 Rechtsextremisten entlassen. Von den insgesamt 199 bestätigten Verdachtsfällen stammten 170 noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee, wie das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag in Berlin bestätigte.

Bis auf fünf Personen seien alle 199 Frauen und Männer mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht entlassen worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Zuvor hatte die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« über die Zahlen berichtet. Die Wehrpflicht in Deutschland ist seit dem 1. Juli 2011 ausgesetzt.

Verfahren Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 151 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus geprüft. Zwei davon hätten sich bestätigt.

Das Verteidigungsministerium hatte nach eigenen Angaben als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen im Juli vergangenen Jahres den MAD eingeschaltet, der seitdem jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen seien bereits mehr als 16.000 Sicherheitsüberprüfungen erfolgt. Dabei gab es den Angaben zufolge mehrere Fälle, in denen der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die Ausbildung an Kriegswaffen verwehrt wurde.

In Verdachtsfällen führe die Bundeswehr zudem jeweils interne Ermittlungen, betonte der Sprecher. Die Bandbreite der Fälle reiche vom sichtbaren Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole über eine mutmaßliche Mitgliedschaft in verbotenen Organisationen bis zum Eingang eines externen Schreibens mit extremistischem Hintergrund in einer Dienststelle der Bundeswehr. epd

Australierin

Inhaftierte Iraner reisen nach Freilassung zurück nach Teheran

Israelische Ermittler hatten 2012 herausgefunden, dass das potenzielle Attentat auf israelische Diplomaten zielte

 26.11.2020

Meinung

Georg Restle, der »Ökozid« und die Jüdische Allgemeine

Der Leiter des ARD-Politmagazins »Monitor« ist wenig zimperlich, wenn es um jüdische Themen geht

von Ulf Poschardt  26.11.2020

Justiz

Berlin ermittelt

Strafverfolgung gegen Vegan-Koch Attila Hildmann soll effektiver werden. Eine Klage war bereits erfolgreich

von Elke Wittich  26.11.2020

Nachrichten

Schoa-Relativierung, AfD-Verbot

Meldungen aus Politik

 26.11.2020

»Querdenker«

Die Verschwörung

Immer mehr Menschen scheinen von einer Welle der Irrationalität erfasst zu werden

von Alan Posener  26.11.2020

Berlin

Zentralrat begrüßt Maßnahmenkatalog

Josef Schuster: »Entscheidend ist jetzt die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen«

 25.11.2020

Kabinettsausschuss

Felix Klein: Wirksame Maßnahmen auf den Weg gebracht

Bundesregierung will zwischen 2021 und 2024 insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen

 25.11.2020

Rassismus

Kabinettsausschuss setzt auf Prävention und Opferschutz

Katalog mit 89 Maßnahmen erarbeitet – dazu gehört auch ein »Barometer« und ein Institut

 25.11.2020

Braunschweig

»Von 19.33 bis 19.45«

Mahnwache der Partei »Die Rechte« nahe der Synagoge angekündigt. Stadt erlässt Auflagen, Bündnis plant Gegendemo

 24.11.2020