Bundeswehr

Fast 200 Rechtsextremisten entlassen

Foto: dpa

Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren fast 200 Rechtsextremisten entlassen. Von den insgesamt 199 bestätigten Verdachtsfällen stammten 170 noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee, wie das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag in Berlin bestätigte.

Bis auf fünf Personen seien alle 199 Frauen und Männer mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht entlassen worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Zuvor hatte die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« über die Zahlen berichtet. Die Wehrpflicht in Deutschland ist seit dem 1. Juli 2011 ausgesetzt.

Verfahren Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 151 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus geprüft. Zwei davon hätten sich bestätigt.

Das Verteidigungsministerium hatte nach eigenen Angaben als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen im Juli vergangenen Jahres den MAD eingeschaltet, der seitdem jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen seien bereits mehr als 16.000 Sicherheitsüberprüfungen erfolgt. Dabei gab es den Angaben zufolge mehrere Fälle, in denen der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die Ausbildung an Kriegswaffen verwehrt wurde.

In Verdachtsfällen führe die Bundeswehr zudem jeweils interne Ermittlungen, betonte der Sprecher. Die Bandbreite der Fälle reiche vom sichtbaren Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole über eine mutmaßliche Mitgliedschaft in verbotenen Organisationen bis zum Eingang eines externen Schreibens mit extremistischem Hintergrund in einer Dienststelle der Bundeswehr. epd

Durban IV

Deutschland boykottiert umstrittene Anti-Rassismus-Konferenz

Auch mehrere andere Staaten sagen Teilnahme aus Sorge vor einer erneuten Verunglimpfung Israels ab

 24.07.2021

»Blue Guardian«

Deutsche Soldaten bei internationaler Drohnen-Übung in Israel

Das zehntägige gemeinsame Training der sechs Länder war das erste seiner Art

 22.07.2021

Halle-Prozess

Ermittlungen zu antisemitischen Kommentaren

Beschuldigte sollen judenfeindliche Hassbotschaften an Überlebende des Anschlags auf Synagoge versendet haben

 22.07.2021

Olympia-Eröffnungsfeier in Tokio

Kreativdirektor von Aufgaben entbunden

Der frühere Komiker Kentaro Kobayashi hatte sich 1998 in einem Video über den Holocaust lustig gemacht

 22.07.2021

Anschlag von Utøya

»Zehn Jahre neuer rechtsextremer Terrorismus«

Bayerisches Bündnis für Toleranz: Mit der Ermordung von 77 Menschen in Norwegen trat neuer Tätertyp in Erscheinung

 22.07.2021

Berlin

Haltung zeigen

Zentralratspräsident Josef Schuster sprach als Ehrengast vor Rekruten beim Gelöbnis am 20. Juli im Bendlerblock

von Ralf Balke  22.07.2021

Potsdam

Was tun, wenn Eltern oder Kinder plötzlich Verschwörungsmythen anhängen?

Ein Interview mit Martin Schubert vom Demos-Institut für Gemeinwesenberatung

 21.07.2021

Rechtsextremismus

»Natürlich habe ich mich über dieses Foto sehr geärgert«

Der CDU-Politiker Philipp Amthor distanziert sich von einem im Internet verbreiteten Bild

 21.07.2021

Dokumentation

»Respekt ja, Heldenverehrung nein«

Zentralratspräsident Josef Schuster beim Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr über Stauffenberg und die Attentäter des 20. Juli

von Josef Schuster  21.07.2021