Experten beklagen eine Normalisierung antisemitischer und antidemokratischer Erzählungen in Deutschland. Denn entsprechende Inhalte seien ständig verfügbar, zum Beispiel in sozialen Netzwerken.
Hintergrund seien rechtsextreme, verschwörungsideologische und israelfeindliche Mobilisierungen. Das schreibt der Geschäftsführer des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias), Benjamin Steinitz, in einer neuen Rias-Studie. Sie wurde am Mittwoch im Potsdamer Landtag vorgestellt.
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sowie der Europawahl seien bedrückend. Sie spiegelten eine »zunehmende gesellschaftliche Akzeptanz für revanchistische Geschichtsbilder, Antiamerikanismus, minderheitenfeindliche Programmatik und regressive Elitenkritik wider«, so Steinitz. Dies könne bei der AfD aufgezeigt werden. Die Erfolge dieser Partei unterstreichen laut Studie eine »Dringlichkeit einer vertieften Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Antisemitismus«.
Auch rechtsextreme Vorfälle mit Bezug zum 7. Oktober
Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 würden Jüdinnen und Juden auch in Europa zunehmend aus unterschiedlichen politischen Milieus angefeindet, bedroht und angegriffen, betont Steinitz. Zwar dominiere seitdem bundesweit erstmals antiisraelischer Aktivismus. In der Folge seien aber auch rechtsextreme Vorfälle mit Bezug zum 7. Oktober registriert worden.
In der Studie wird daran erinnert, dass Rias für 2023 insgesamt 4.782 antisemitische Vorfälle dokumentiert habe, bei denen es sich auch um nicht Strafbares gehandelt habe. Das sei ein Anstieg um etwa 83 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 58 Prozent der Vorfälle hätten sich nach dem 7. Oktober ereignet. Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten lag im vergangenen Jahr auch laut Bundeskriminalamt auf einem Höchststand mit 5.164 Delikten inklusive 148 Gewalttaten. kna
