Dresden

Ermittlungen gegen Akif Pirinçci

Zentralratspräsident Schuster zur Hassrede auf der Pegida-Kundgebung: »widerlich und schamlos«

 20.10.2015 14:54 Uhr

Akif Pirinçci Foto: dpa

Zentralratspräsident Schuster zur Hassrede auf der Pegida-Kundgebung: »widerlich und schamlos«

 20.10.2015 14:54 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Ermittlungen gegen den deutsch-türkischen Schriftsteller Akif Pirinçci wegen dessen Rede auf der Pegida-Demonstration am Montagabend eingeleitet. Es liege ein Verdacht auf Volksverhetzung vor, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase am Dienstag in Dresden. Pirinçci hatte bei der Kundgebung der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung wörtlich gesagt: »Es gäbe natürlich andere Alternativen. Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.«

Nora Goldenbogen, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Dresden, begrüßt die Prüfung einer Anzeige wegen Pirinçcis Rede. »Das Klima des Hasses hat ein unerträgliches Niveau erreicht«, sagte Goldenbogen der Jüdischen Allgemeinen. »Eine Aussage wie die von Pirinçci ist zynisch und menschenverachtend. Das muss Konsequenzen haben.« Nicht minder schlimm sei es, dass die Stimmung in der Stadt immer feindlicher gegen Migranten werde.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte, dass die Hetze gegen Flüchtlinge ein Ausmaß erreicht, das absolut erschreckend und völlig inakzeptabel sei. »Wenn Redner auf Pegida-Kundgebungen sich nicht nur der Sprache der Nazis bedienen, sondern indirekt vorschlagen, Flüchtlinge ins KZ zu sperren, ist das einfach nur widerlich und schamlos.«

applaus Die Aussage des rechtspopulistischen Schriftstellers fiel im Zusammenhang mit der Diskussion über die Einrichtung eines Asylbewerberheims. Allerdings bezog sie sich offenbar nicht direkt auf Flüchtlinge.

Der vorhergehende Satz lautete wörtlich: »Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert.« Daraufhin hatten die Pegida-Anhänger den Redner unterbrochen und mehrfach laut »Widerstand« skandiert.

Pegida Bei der Demonstration ein Jahr nach dem ersten Aufmarsch der asylfeindlichen Pegida-Bewegung hatten sich am Montagabend bis zu 20.000 Anhänger versammelt. Die Zahl der Gegendemonstranten in vier Sternenmärschen wurde auf rund 15.000 Menschen geschätzt. Die Polizei war mit 1900 Kräften im Einsatz.

Ein Pegida-Anhänger musste nach einem Angriff durch einen Unbekannten schwer verletzt ins Krankenhaus. Die Polizei ermittelt außerdem in mehreren Fällen unter anderem wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Ein Kamerateam der Deutschen Welle wurde von Pegida-Anhängern ausländerfeindlich beschimpft und einer der Reporter geschlagen. epd/ppe

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