Diplomatie

Eine schwierige Reise

Nach Paris, Athen, Straßburg und Rom nun Jerusalem: In der Reihe der Antrittsbesuche, die Frank-Walter Steinmeier als neuer Bundespräsidenten absolviert, dürfte dies seine bislang schwierigste Reise werden.

Steinmeier ist in Begleitung von Frau Elke Büdenbender auf Einladung des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin nach Israel gekommen. Mit seinem Besuch möchte der Bundespräsident die besondere Partnerschaft mit Israel würdigen und zur Vertiefung beitragen, hieß es zuvor. Nachdem der Besuch von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in der Vorwoche mit einem Eklat endete und die Beziehungen bereits deutlich belastet waren, soll es nun Steinmeier richten. Eine schwierige diplomatische Mission.

Der Auftakt am Samstag war locker und entspannt. Steinmeier besuchte gleich nach Ankunft mit Rivlin den Schuk Mahane Yehuda. Der Jerusalemer Markt verwandelt sich spätabends in eine Ausgehmeile und Straßengalerie. Dutzende Graffitis schmücken die heruntergelassenen Rollläden der Marktstände. Die beiden Staatsoberhäupter trafen sich auf ein Bier, besichtigen anschließend die Sprayer-Kunst.

Am Sonntag beginnt das offizielle Programm mit Kranzniederlegungen an den Gräbern von Itzhak Rabin und Schimon Peres. Danach besucht das deutsche Staatsoberhaupt die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Anschließend trifft sich Steinmeier mit Präsident Rivlin und Premier Netanjahu. Am Abend hält er in der Hebräischen Universität eine Rede und diskutiert mit Studierenden.

Position Auch sind Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant. Am Montag kommt Steinmeier unter anderen mit dem Schriftsteller Amos Oz, der als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik gilt, zusammen. Ein Treffen mit der NGO »Breaking the Silence« soll es nicht geben. Spiegel-Online berichtete bereits am Donnerstag von »Steinmeiers Strategie gegen den Eklat«. Demnach wolle der Bundespräsident die umstrittenen Organisationen nicht treffen, aber dem Thema auch nicht aus dem Weg gehen und in seiner Rede in der Hebräischen Universität Position beziehen. Steinmeier wähle den diplomatischen Weg, so Spiegel-Online. Am Dienstag wird Steinmeier er in die Palästinensischen Gebiete fahren, dort mit Präsident Mahmud Abbas zusammentreffen und ein Ausbildungszentrum besuchen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begleitet den Bundespräsidenten auf der Reise. Es sei Ausdruck der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, dass das Staatsoberhaupt als eines der ersten Länder Israel besucht. »Nach den jüngsten Irritationen hoffe ich, dass Herr Steinmeier die unverbrüchliche Freundschaft und die immer währende Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat deutlich macht«, so Schuster. »Der Bundespräsident sollte insgesamt in seiner Amtszeit der schwindenden Solidarität für Israel in der deutschen Bevölkerung mit Worten und Taten entgegenwirken.« ddk

Berlin

»BILD«: Hinweis auf Ausspähung von deutschen Juden durch den Iran kam vom Mossad

Die Hintergründe

 01.07.2025

Bayern

Als Rassist und Antisemit im Polizeidienst? Möglich ist es …

Der Verwaltungsgerichtshof München hat geurteilt, dass Beamte sich im privaten Rahmen verfassungsfeindlich äußern dürfen, ohne deswegen mit Konsequenzen rechnen zu müssen

von Michael Thaidigsmann  01.07.2025

Frankfurt

Unibibliothek besitzt rund 7.500 mutmaßlich geraubte Bücher

Die Goethe-Universität hatte die Herkunft von insgesamt rund 79.000 Bänden geprüft, die zwischen 1942 und 1945 in den Bestand aufgenommen worden waren

 01.07.2025

Spionage-Skandal

Außenminister Wadephul bestellt iranischen Botschafter ein

Der CDU-Politiker rief außerdem zum Schutz von Juden in Deutschland auf

 01.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Ausstellung »Die Nazis waren ja nicht einfach weg« startet

Die Aufarbeitung der NS-Zeit hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Wendungen genommen. Eine neue Ausstellung in Berlin schaut mit dem Blick junger Menschen darauf zurück

von Lukas Philippi  01.07.2025

Kirchen

Theologe Staffa kritisiert Apartheidsbeschluss des Weltkirchenrates

Der Apartheidsvorwurf sei einfach falsch, sagte der christliche Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Christen und Juden beim Deutschen Evangelischen Kirchentag

von Stephan Cezanne  01.07.2025

Berlin

Schuster: Vernichtungsfantasien des Mullah-Regimes gegen Israel und Juden nicht mehr kleinreden

In Dänemark wurde ein Spion festgenommen, der für den Iran jüdische und pro-israelische Ziele ausspioniert haben soll - darunter auch den Zentralrat der Juden

 01.07.2025

Festnahme

Spion soll für Iran jüdische Einrichtungen in Deutschland ausgespäht haben

Der Tatverdächtige wurde in Dänemark festgenommen

von Nils Kottmann  01.07.2025 Aktualisiert

USA

82-Jährige stirbt nach Angriff von Boulder

Die Frau erlag ihren schweren Verletzungen. Die Anklage gegen den Täter soll nun erweitert werden

 01.07.2025