Diplomatie

Eine schwierige Reise

Nach Paris, Athen, Straßburg und Rom nun Jerusalem: In der Reihe der Antrittsbesuche, die Frank‐Walter Steinmeier als neuer Bundespräsidenten absolviert, dürfte dies seine bislang schwierigste Reise werden.

Steinmeier ist in Begleitung von Frau Elke Büdenbender auf Einladung des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin nach Israel gekommen. Mit seinem Besuch möchte der Bundespräsident die besondere Partnerschaft mit Israel würdigen und zur Vertiefung beitragen, hieß es zuvor. Nachdem der Besuch von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in der Vorwoche mit einem Eklat endete und die Beziehungen bereits deutlich belastet waren, soll es nun Steinmeier richten. Eine schwierige diplomatische Mission.

Der Auftakt am Samstag war locker und entspannt. Steinmeier besuchte gleich nach Ankunft mit Rivlin den Schuk Mahane Yehuda. Der Jerusalemer Markt verwandelt sich spätabends in eine Ausgehmeile und Straßengalerie. Dutzende Graffitis schmücken die heruntergelassenen Rollläden der Marktstände. Die beiden Staatsoberhäupter trafen sich auf ein Bier, besichtigen anschließend die Sprayer‐Kunst.

Am Sonntag beginnt das offizielle Programm mit Kranzniederlegungen an den Gräbern von Itzhak Rabin und Schimon Peres. Danach besucht das deutsche Staatsoberhaupt die Holocaust‐Gedenkstätte Yad Vashem. Anschließend trifft sich Steinmeier mit Präsident Rivlin und Premier Netanjahu. Am Abend hält er in der Hebräischen Universität eine Rede und diskutiert mit Studierenden.

Position Auch sind Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant. Am Montag kommt Steinmeier unter anderen mit dem Schriftsteller Amos Oz, der als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik gilt, zusammen. Ein Treffen mit der NGO »Breaking the Silence« soll es nicht geben. Spiegel‐Online berichtete bereits am Donnerstag von »Steinmeiers Strategie gegen den Eklat«. Demnach wolle der Bundespräsident die umstrittenen Organisationen nicht treffen, aber dem Thema auch nicht aus dem Weg gehen und in seiner Rede in der Hebräischen Universität Position beziehen. Steinmeier wähle den diplomatischen Weg, so Spiegel‐Online. Am Dienstag wird Steinmeier er in die Palästinensischen Gebiete fahren, dort mit Präsident Mahmud Abbas zusammentreffen und ein Ausbildungszentrum besuchen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begleitet den Bundespräsidenten auf der Reise. Es sei Ausdruck der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, dass das Staatsoberhaupt als eines der ersten Länder Israel besucht. »Nach den jüngsten Irritationen hoffe ich, dass Herr Steinmeier die unverbrüchliche Freundschaft und die immer währende Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat deutlich macht«, so Schuster. »Der Bundespräsident sollte insgesamt in seiner Amtszeit der schwindenden Solidarität für Israel in der deutschen Bevölkerung mit Worten und Taten entgegenwirken.« ddk

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