Einspruch!

Eine Frage der Verfassung

Maram Stern hält das Urteil des Obersten US-Gerichts zu Jerusalem für falsch, aber nicht für ein Drama

von Maram Stern  08.06.2015 18:59 Uhr

Maram Stern Foto: Marco Limberg

Maram Stern hält das Urteil des Obersten US-Gerichts zu Jerusalem für falsch, aber nicht für ein Drama

von Maram Stern  08.06.2015 18:59 Uhr

Lassen wir die Kirche im Dorf. Über die jüngste Entscheidung des Supreme Court zur Frage, ob in Jerusalem geborene US-Bürger im Reisepass »Israel« als Geburtsland eintragen dürfen, kann man sicher enttäuscht sein.

Es ging aber gar nicht um die Frage, ob Jerusalem von Amerika endlich als Teil des jüdischen Staates und als Hauptstadt Israels anerkannt werden sollte, sondern vielmehr um die korrekte Auslegung der amerikanischen Verfassung. Diese gewährt dem Präsidenten und seiner Administration nun einmal die Hoheit über die Außenpolitik, und der US-Kongress hat in diesem Feld nicht das letzte Wort. Das, und nichts anderes, haben die Richter in ihrem Urteil mehrheitlich bekräftigt.

Position Seit Israels Unabhängigkeit 1948 haben alle amerikanischen Präsidenten – egal ob Demokraten oder Republikaner – die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt des jüdischen Staates von einem endgültigen Friedensvertrag abhängig gemacht. Diese Position wird von der internationalen Gemeinschaft geteilt.

Dennoch: Die Intention des US-Kongresses war richtig. Die Welt sollte Jerusalem endlich als Israels Hauptstadt anerkennen. Es gehört zum diplomatischen Geschäft, dass man sich manche Zugeständnisse erst in Verhandlungen abringen lässt. Aber zur Diplomatie gehört auch, klar Position zu beziehen in Grundsatzfragen.

Jerusalem war und wird immer die Hauptstadt Israels und des jüdischen Volkes sein. Über Grenzen und politische Arrangements kann man reden, über den Grundsatz nicht. Entscheidend aber ist: Amerika bekennt sich zu Israel und zu Jerusalem als Israels Hauptstadt, parteiübergreifend.

Deswegen darf auch jeder US-Bürger, der in Jerusalem zur Welt gekommen ist, für sich in Anspruch nehmen, in Israel geboren zu sein. Wenn dies im Reisepass unerwähnt bleibt, ist das zwar schade, aber kein Drama.

Viel wichtiger als Symbolpolitik ist, dass es endlich wieder vorangeht mit dem Friedensprozess. Dazu braucht es Washingtons Engagement.

Der Autor ist Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses.

Berlin

Makkabi-Spieler von bewaffneten Jugendlichen bespuckt und beleidigt

In Neukölln soll es nach einem Fußballspiel zu antisemitischen Vorfällen gekommen sein

 08.11.2024

Meinung

Wie in einer anderen Welt

Früher konnten israelische Fans durch europäische Städte schlendern, heute scheint das undenkbar

von Monty Ott  08.11.2024

Niederlande

Was über die Gewaltszenen in Amsterdam bekannt ist

Mithilfe offizieller Stellungnahmen der Behörden, der Berichterstattung niederländischer Medien sowie von Videos, die die Vorfälle wahrscheinlich zeigen, lässt sich eine vorläufige Rekonstruktion der Ereignisse erstellen

von Joshua Schultheis  08.11.2024

Fußball

UEFA verurteilt antisemitische Ausschreitungen in Amsterdam

Der Verband will prüfen, ob er Maßnahmen ergreifen wird

 08.11.2024

Antisemitische Ausschreitungen

»Wir haben die jüdische Gemeinde im Stich gelassen«

Der niederländische König hat sich nach den Angriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam zu Wort gemeldet

 08.11.2024

Berlin

»Die Hatz auf Juden ist wieder ausgebrochen«

Josef Schuster äußert sich zum Pogrom von Amsterdam

 08.11.2024

Amsterdam

Mehrere Verletzte nach »Pogrom« gegen israelische Fußballfans

Der Nationale Sicherheitsrat Israels warnt Staatsbürger und andere Juden in den Niederlanden

von Imanuel Marcus, Nils Kottmann  08.11.2024 Aktualisiert

Antisemitische Ausschreitungen

Herzog: »Antisemitisches Pogrom« in Amsterdam

Der israelische Staatspräsident hat sich zur Jagd auf israelische Fußballfans geäußert

 08.11.2024

Niederlande

Israel schickt Flugzeuge, um Fans nach Hause zu holen

Israelische Politiker: bestürzende Gewaltszenen, bei denen »propalästinensische« Täter Jagd auf Juden machen

 08.11.2024 Aktualisiert