Berlin

DIG fordert Ende der Finanzierung der UNRWA

Foto: picture alliance / NurPhoto

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) fordert einen »schnellen Ausstieg aus der Finanzierung des palästinensischen Sonderflüchtlingswerks UNRWA für die Nachfahren palästinensischer Flüchtlinge«. Das schrieb die Organisation am Donnerstag in einer Pressemitteilung.

Hintergrund der DIG-Forderung ist die Übergabe einer von Israel erstellten Liste mit rund 100 Namen von UNRWA-Angestellten, die zugleich Hamas-Terroristen sein sollen, an den Chef der UN-Unterorganisation, Philippe Lazzarini. Auch die Pass- und Militärausweis-Nummern dieser Männer sind offenbar Teil der Liste.

»Keine valide Grundlage«

Unlängst war unter der Führung der früheren französischen Außenministerin Catherine Colonna ein Bericht erstellt worden, in dem es hieß, Beweise für Verbindungen zwischen der UNRWA und Terrororganisationen lägen nicht vor. Dem Flüchtlingshilfswerk wurden lediglich Reformen empfohlen.

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»Wenn sich diese Meldungen bestätigen, wird deutlich, dass der Colonna-Bericht keine valide Grundlage darstellte, um die Förderung der UNRWA einfach fortzusetzen«, erklärte nun DIG-Präsident Volker Beck. »Die Kontrollmechanismen der UNRWA haben sich erneut als untauglich erwiesen.«

»Grundsätzliche Neuaufstellung«

Beck will eine »grundsätzliche Neuaufstellung der humanitären Hilfe und Entwicklungshilfe für Palästinenser:innen«. Hilfe dürfe »nicht indirekte Unterstützung von Terroristen und Terrororganisationen beinhalten«.

Neben dem »schnellen Ausstieg« aus der Hilfe für die UNRWA durch die Bundesrepublik Deutschland fordert die DIG, die Hilfe für die Palästinenser müsse fortgesetzt, aber von anderen UN-Agenturen und Hilfswerken übernommen werden.

Kleiner Teil

Laut »Bild« heißt es in dem Schreiben Israels an Lazzarini, insgesamt seien Hunderte Mitglieder der Hamas und der Terrorgruppe Islamischer Dschihad bei der UNRWA beschäftigt. Die Liste mit 100 Namen stelle nur einen kleinen Teil dar. Alle Namen sollen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden.

Trotz regelmäßiger Kritik an der UNRWA, und trotz ersten Berichte über Terror-Verbindungen vieler Angestellter, setzte das Auswärtige Amt seine Zahlungen an die Organisation im April nach einer kurzen Pause fort.

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