Palästinenser

Die Qual mit der Wahl

Im September wird abgestimmt. Foto: dpa

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geht nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in die Offensive. Er will im September Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhalten. Zudem hat er Premier Salam Fayyad beauftragt, ein neues Kabinett zu bilden. Die bisherige Regierung ist zurückgetreten.

Ob sich die Wahlen allerdings durchführen lassen, weiß derzeit niemand. Denn die Spaltung der Palästinenser zwischen Westjordanland und Gazastreifen könnte das verhindern. PLO-Sekretär Jassir Abed Rabbo hat »die Gesamtheit der palästinensischen Gruppierungen aufgerufen, ihre Vorbehalte beiseitezuschieben« und ihre Konflikte zu überwinden.

Macht Doch die Antwort aus Gaza kam prompt – und sie war erwartungsgemäß negativ. Hamas-Sprecher Fausi Barhum wies den Wahlaufruf zurück: »Dieses Verfahren ist ungültig, weil Abbas keinerlei Legitimität besitzt und keine Befugnis hat, solche Wahlen zu organisieren.« Bei den letzten Parlamentswahlen hatte die Hamas die gemäßigte Fatah-Bewegung von Abbas besiegt. Anschließend kam es zu blutigen Auseinandersetzungen, in deren Folge die Hamas im Juni 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm. Die Gebiete sind seitdem politisch geteilt. Alle Versuche, die verfeindeten Gruppen wieder zu versöhnen, sind bislang gescheitert.

Doch so unwahrscheinlich derzeit eine Annäherung zwischen der Fatah und der Hamas scheint – unmöglich ist sie nicht. Die Hamas weigert sich zwar, an Wahlen teilzunehmen. Hinter den Kulissen wird jedoch über eine Wiederaufnahme der Gespräche diskutiert. Viele Palästinenser im Westjordanland fragen sich, warum es zwar einen Dialog mit den ägyptischen Muslimbrüdern geben kann, nicht aber zwischen der Hamas und der Fatah.

27. Januar

Erinnerung wachhalten

Kanzlerin Merkel und Polens Ministerpräsident Morawiecki beim Gedenkkonzert in der Berliner Staatsoper

 27.01.2020

27. Januar

Gedenken in Auschwitz

Frank-Walter Steinmeier: »Ich verneige mich in Trauer vor den Opfern und den Überlebenden«

 27.01.2020

Berlin

Auschwitz-Überlebende treffen Steinmeier

Peter Gardosch: »Ich besuche heute das Grab meiner Familie«

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  27.01.2020

Berlin

»Über die großen Hoffnungen der Menschheit nachdenken«

Die Schoa-Überlebende Esther Bejarano spricht sich in einem offenen Brief für 8. Mai als Feiertag aus

 26.01.2020

27. Januar

»Der Konsens bröckelt«

Zentralratspräsident Josef Schuster: Das Gedenken an die Schoa muss Teil der deutschen Staatsräson bleiben

 26.01.2020

27. Januar

Zum Gedenken

Die Erinnerung ist für die Nachfahren der Opfer anders als für die Nachfahren der Täter

von Natan Sznaider  26.01.2020

Berlin

Jüdisches Leben stärken

Felix Klein: Trotz Antisemitismus gibt es unter Juden eine »große Bereitschaft zu bleiben«

 25.01.2020

Umfrage

Mehr als jeder Dritte für Schlussstrich unter NS-Zeit

Im Jahr 2018 lag der Anteil noch bei 26 Prozent, mittlerweile liegt er bei 37 Prozent

 24.01.2020

Passau

Kein Schlussstrich

Josef Schuster erinnert bei Gedenken von Bayern, Österreich und Tschechien an Opfer der NS-Zeit

 24.01.2020