Palästinenser

Die Qual mit der Wahl

Im September wird abgestimmt. Foto: dpa

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geht nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in die Offensive. Er will im September Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhalten. Zudem hat er Premier Salam Fayyad beauftragt, ein neues Kabinett zu bilden. Die bisherige Regierung ist zurückgetreten.

Ob sich die Wahlen allerdings durchführen lassen, weiß derzeit niemand. Denn die Spaltung der Palästinenser zwischen Westjordanland und Gazastreifen könnte das verhindern. PLO-Sekretär Jassir Abed Rabbo hat »die Gesamtheit der palästinensischen Gruppierungen aufgerufen, ihre Vorbehalte beiseitezuschieben« und ihre Konflikte zu überwinden.

Macht Doch die Antwort aus Gaza kam prompt – und sie war erwartungsgemäß negativ. Hamas-Sprecher Fausi Barhum wies den Wahlaufruf zurück: »Dieses Verfahren ist ungültig, weil Abbas keinerlei Legitimität besitzt und keine Befugnis hat, solche Wahlen zu organisieren.« Bei den letzten Parlamentswahlen hatte die Hamas die gemäßigte Fatah-Bewegung von Abbas besiegt. Anschließend kam es zu blutigen Auseinandersetzungen, in deren Folge die Hamas im Juni 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm. Die Gebiete sind seitdem politisch geteilt. Alle Versuche, die verfeindeten Gruppen wieder zu versöhnen, sind bislang gescheitert.

Doch so unwahrscheinlich derzeit eine Annäherung zwischen der Fatah und der Hamas scheint – unmöglich ist sie nicht. Die Hamas weigert sich zwar, an Wahlen teilzunehmen. Hinter den Kulissen wird jedoch über eine Wiederaufnahme der Gespräche diskutiert. Viele Palästinenser im Westjordanland fragen sich, warum es zwar einen Dialog mit den ägyptischen Muslimbrüdern geben kann, nicht aber zwischen der Hamas und der Fatah.

Sachsen-Anhalt

Kritik an Marathon-Route in Halle am Jahrestag des Synagogenanschlags

Landesnetzwerk Migrantenorganisationen (Lamsa): »Diese Überschneidung macht uns fassungslos«

 23.09.2022

Würzburg

Josef Schuster wird erneut kandidieren

Die Ratsversammlung des Zentralrats der Juden findet am 27. November in Frankfurt statt

 23.09.2022

Berlin

Stolperstein-Initiator fordert Aufklärung von Auswärtigem Amt

Die NS-Vergangenheit mehrerer Diplomaten müsse aufgearbeitet werden

 23.09.2022

Deutschland

Gil Ofarims Anwälte erheben schwere Vorwürfe gegen Leipziger Justiz

Es solle ein öffentlichkeitswirksamer »Schauprozess« durchgeführt werden, so die Anwälte des Musikers

 22.09.2022

Rede des US-Präsidenten

»Wir werden nicht zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe erlangt«

Schlagabtausch vor der UN-Vollversammlung: Joe Biden und Ebrahim Raisi traten am Mittwoch nacheinander in New York auf

von Michael Thaidigsmann  22.09.2022

Berlin

Große Welle der Solidarität

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert der jüdischen Gemeinschaft zu Rosch Haschana

von Frank-Walter Steinmeier  22.09.2022

Austausch

»Wir brauchen persönliche Begegnungen«

Deutschland und Israel wollen ein gemeinsames Jugendwerk gründen – doch viele Aspekte sind noch unklar

von Michael Thaidigsmann  22.09.2022

Leipzig

Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Gil Ofarim

Darin geht es laut Landgericht um falsche eidesstattliche Versicherung sowie Betrug und versuchten Betrug

von Birgit Zimmermann  21.09.2022

Justiz

Landgericht Leipzig lässt Anklage gegen Gil Ofarim zu

Der Prozess gegen den Künstler soll am 24. Oktober beginnen

 21.09.2022