Israel

Die nächste Intifada?

Palästinensische Jugendliche attackieren in Kafr Kana bei Nazareth israelische Polizisten. Foto: Flash 90

Israel sei von einer »öffentlichen Panik« nicht mehr weit entfernt, schrieb der Journalist Amos Harel in der Tageszeitung Haaretz. Und Alex Fishman fasste in Yedioth Ahronoth die Gefühle vieler Israelis zusammen, indem er die Situation während der zweiten Intifada vor zehn Jahren beschrieb: »Du hast noch keine Zeit gehabt, den Terroranschlag vom Morgen zu verdauen, da schockt dich schon der nächste, und dein Herz schlägt schneller, weil du weißt, in ein, zwei Stunden wird der nächste Anschlag passieren.« So ähnlich sei es jetzt auch, meint Fishman.

Auch Menachem Klein, Nahostexperte an der Bar-Ilan-Universität, bezeichnet die blutigen Ereignisse, die sich in Jerusalems Straßen in den vergangenen Monaten abspielten, längst als Intifada, als einen neuen Aufstand der Palästinenser. Die meisten Experten teilen diese Meinung jedoch nicht. Jaakov Amidror vom Begin-Sadat-Zentrum für Strategische Studien etwa sagt: »Die Gewalt, die wir gerade erleben, verdient den Namen Intifada nicht.«

sicherheitsberater Amidror, bis 2013 nationaler Sicherheitsberater, argumentiert, dass es 2002 viel mehr israelische Opfer gegeben habe – »innerhalb eines Monats 122«. Seit August wurden bei palästinensischen Anschlägen in Jerusalem fünf Israelis getötet und etliche weitere teilweise schwer verletzt. Dass in den vergangenen Tagen auch Attacken in Tel Aviv und im Westjordanland hinzukamen, bei denen Palästinenser zwei Israelis erstachen, lässt aber die Unsicherheit wachsen.

Die israelische Öffentlichkeit hat den Eindruck, die Sicherheitskräfte hätten die Lage nicht mehr unter Kontrolle. Fishmans Urteil in Yedioth Ahronoth fällt besonders harsch aus: »Ministerpräsident Netanjahu hat keinen blassen Schimmer, was er tun soll.« Mit ein paar »nationalistischen Slogans« versuche er, die Verantwortung von sich abzuwälzen.

Derzeit überlegt die Regierung, straffällig gewordenen Arabern die israelische Staatsbürgerschaft zu entziehen, was aber verfassungsrechtlich heikel ist. Für Steine werfende Palästinenser sollen die Haftstrafen auf bis zu 20 Jahre ausgeweitet werden. Außerdem kündigte Netanjahu an, die Häuser von Attentätern zerstören zu lassen, was sich in der Vergangenheit als wenig abschreckend erwiesen hatte und daher nicht mehr praktiziert wurde.

messerattacken Bereits in den vergangenen Wochen hatte die Regierung 1200 zusätzliche Polizisten nach Jerusalem entsandt. Nun sind auch die Sicherheitskräfte in Städten mit mehrheitlich arabischer Bevölkerung verstärkt worden, nachdem es in Kafr Kana bei Nazareth einen tödlichen Zwischenfall gegeben hatte. Dort war ein arabischer Israeli nach einer Messerattacke von Polizisten erschossen worden. Den Beamten wird vorgeworfen, zu schnell gefeuert zu haben – ein Vorwurf, der viele arabische Israelis zu Protesten auf die Straßen trieb.

Die Ratlosigkeit darüber, wie die Gewalt eingedämmt werden kann, ist unter Israels Experten groß. »Mit geheimdienstlicher Aufklärung kommen wir nicht weit«, räumt Jaakov Amidror ein; es handele sich nämlich um Einzeltäter. »Die stehen morgens auf und sagen sich: ›Ich töte heute einige Juden.‹« Jeder könne sich mit einem Küchenmesser bewaffnen und auf Menschen losgehen.

hasstiraden Auch wenn die Anschläge nicht zentral gesteuert sind, wirft die israelische Regierung der palästinensischen Seite vor, mit Hasstiraden gegen Juden zu solchen Taten anzuheizen. Die Nachrichtenagentur Schehab etwa, die der Hamas nahesteht, veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite ein Foto, das das Wageninnere eines Pkw zeigt; darunter steht auf Arabisch: »Das Gaspedal ist deine Waffe.« Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte nach dem Anschlagsversuch auf den Rabbiner Jehuda Glick, der für ein gleichberechtigtes Beten von Juden und Muslimen auf dem Tempelberg eintritt, der Familie des Täters kondoliert und ihn als Märtyrer gefeiert.

Angesichts der mit Hass und Angst aufgeladenen Atmosphäre lobt Haaretz-Korrespondenten Barak Ravid Israels Staatspräsidenten Reuven Rivlin als »vielleicht einzige verantwortungsvolle Persönlichkeit an der Spitze«. Der hatte bei einer Veranstaltung zu Yitzhak Rabins 19. Todestag vor jungen Israelis gemahnt: »Demokratie basiert vor allem auf Werten, auf Zuhören, auf Zusammenarbeit, auf einer Vision.«

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