In Thüringen gibt es einen deutlichen Anstieg rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Straftaten mit antisemitischen Bestrebungen. In den Monaten Januar bis September 2020 wurden von den Ermittlungsbehörden 67 entsprechende Verfahren geführt, wie nun aus dem in Erfurt veröffentlichten Bericht des Beauftragten für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), hervorgeht. Im selben Zeitraum des Vorjahres seien es 41 Ermittlungsverfahren gewesen.
In dem Ausmaß, wie tradierte antisemitische Einstellungen in der Gesellschaft zurückgingen, nähmen Zahl und Intensität der Straftaten gegen Juden und ihre Einrichtungen zu, sagte Hoff. Gerade mit Blick auf die Existenz und die Aktivitäten des Staates Israel ziehe sich Antisemitismus durch das gesamte politische Spektrum.
Antisemitismusbeauftragter Hoff begrüßt ausdrücklich die Einrichtung einer Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) im Land.
Dazu kämen Vorfälle, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze blieben. Vor diesem Hintergrund spielen aus Sicht des Beauftragten zivilgesellschaftlich erfasste Daten eine wichtige Rolle, trügen doch auch diese Vorfälle zur objektiven Bedrohungslage für Juden bei.
Hoff begrüßte ausdrücklich die Einrichtung einer Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) im Land. Die Stelle am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena will ab Januar mit der Analyse ihr bekanntgewordener Vorfälle beginnen.
Es sei wichtig, die behördlich ermittelten Daten zu antisemitischen Straftaten mit den RIAS-Erkenntnissen abzugleichen, so Hoff. Dazu sei eine Studie in Vorbereitung, die im Mai 2021 veröffentlicht werden soll. epd
