US-Justizausschuss

Parteifreunde fordern Dianne Feinstein zu Rücktritt auf

Die 90-jährige Senatorin Dianne Feinstein ist seit zwei Monaten krankgeschrieben. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Das älteste Mitglied des US-Kongresses, Dianne Feinstein, sieht sich wegen ihrer fortgesetzten krankheitsbedingten Abwesenheit mit Rücktrittsforderungen aus ihrer eigenen Partei konfrontiert. Es sei inakzeptabel, dass Feinstein gleich reihenweise Senatsabstimmungen über die Bestätigung von Richtern verpasse, die reproduktive Rechte von Frauen hochhielten, schrieb der kalifornische Abgeordnete Ro Khanna am Mittwoch in einer Erklärung.

Via Tweet rief er Feinstein auf, beiseitezutreten. Kurz darauf schloss sich sein Parteikollege Dean Phillips aus Minnesota seiner Forderung an.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

In einer Reaktion bat Feinstein den Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, dafür zu sorgen, dass bis zu ihrer Rückkehr ein Kollege auf ihren Sitz im Justizausschuss der Kammer rücke. Sobald ihr medizinisches Team grünes Licht gebe, dass Reisen für sie sicher seien, wolle sie so schnell wie möglich zurückkommen. Bis dahin werde sie von ihrem Zuhause in San Francisco aus arbeiten, erklärte Feinstein.

Komplikationen Im März hatte die kalifornische Senatorin ihre Erkrankung an einer Gürtelrose bekanntgemacht. Wegen Komplikationen verzögere sich ihre Genesung, teilte sie am Mittwoch mit. Wann sie wieder in den Senat in Washington zurückkehrt, ließ sie offen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die jüdische Demokratin wird im Juni 90 Jahre alt. Erst im Februar hatte sie angekündigt, Ende 2024 als Senatorin von Kalifornien aufhören zu wollen. In ihrer Partei verbreitet ihre Abwesenheit wachsende Unruhe. Ihr Fehlen bremse Bemühungen der Demokraten, von Präsident Joe Biden nominierte Kandidaten für Bundesgerichte durch den Senat zu bekommen, räumte im Gespräch mit CNN auch der demokratische Vorsitzende des Justizausschusses Dick Durbin ein. In der Kammer haben die Demokraten eine knappe Mehrheit.

Bidens Pressesprecherin Karine Jean-Pierre sagte am Donnerstag während eines Besuchs des Präsidenten in Irland, er und seine Frau Jill wünschten der Senatorin rasche Genesung. Er wisse ihre Unterstützung für seine Nominierungen von Richterkandidaten sehr zu schätzen. ap

Erwiderung

An allem sind ... oder, Herr Ahmetović?

Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetović, macht keinen Hehl daraus, wen er zum Hauptverantwortlichen für nahezu sämtliche Probleme, Konflikte und Krisen in Nahost erklärt

von Sacha Stawski  02.06.2026

Teheran

Iran bereitet Beisetzung von Chamenei vor

Drei Monate nach Chameneis Tötung äußert sich erstmals ein Politiker im Iran zum geplanten Begräbnis und den Trauerfeiern in mehreren Städten

 02.06.2026

Teheran

Iran: Keine Gespräche mehr mit USA

Für den Iran gilt eine Waffenruhe im Libanon als Teil der Verhandlungen mit den USA. Jetzt berichten iranische Medien, dass wegen der Kämpfe dort Teheran nicht mehr mit Washington verhandelt

 02.06.2026

Berlin

Senat macht Weg für Yad-Vashem-Straße frei

In Deutschland sollen zwei Niederlassungen der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem entstehen. Auch ein Straßenabschnitt im Herzen Berlins soll den Namen der Gedenkstätte tragen

 02.06.2026

Berlin

Merz: Hisbollah muss »ihre Waffen niederlegen«

Der Bundeskanzler ruft zur Deeskalation im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon auf. Die schiitische Terrororganisation müsse sich entwaffnen, so der CDU-Politiker

 02.06.2026

Berlin

Bericht: Wenn die Hautfarbe in der Eisdiele zum Problem wird

Rassismus, Antisemitismus und andere Formen des Menschenhasses: 13.000 Mal beriet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes 2025 Menschen, die sich im Alltag benachteiligt oder gedemütigt sahen

von Verena Schmitt-Roschmann  02.06.2026

Epstein-Affäre

Cooper: Mandelson hätte nie Botschafter in USA werden dürfen

Die Berufung von Epstein-Freund Peter Mandelson zum diplomatischen Vertreter in Washington stürzte die britische Regierung in eine schwere Krise. Die britische Außenministerin meldet sich nun mit klaren Worten

 02.06.2026

Hannover

Zahl der antisemitischen Vorfälle auf Höchststand

Anders als nach früheren Eskalationen im Nahostkonflikt sei die Zahl antisemitischer Vorfälle anschließend nicht wieder zurückgegangen, sagt RIAS

 02.06.2026

Hintergrund

»Lady Gaza« kommt in die Schweiz

Ein sozialdemokratischer Abgeordneter hat die umstrittene französische Europaabgeordnete Rima Hassan nach Bern eingeladen und damit Empörung ausgelöst. Erste Stimmen fordern nun ein Einreiseverbot

von Nicole Dreyfus, Michael Thaidigsmann  02.06.2026