US-Justizausschuss

Parteifreunde fordern Dianne Feinstein zu Rücktritt auf

Die 90-jährige Senatorin Dianne Feinstein ist seit zwei Monaten krankgeschrieben. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Das älteste Mitglied des US-Kongresses, Dianne Feinstein, sieht sich wegen ihrer fortgesetzten krankheitsbedingten Abwesenheit mit Rücktrittsforderungen aus ihrer eigenen Partei konfrontiert. Es sei inakzeptabel, dass Feinstein gleich reihenweise Senatsabstimmungen über die Bestätigung von Richtern verpasse, die reproduktive Rechte von Frauen hochhielten, schrieb der kalifornische Abgeordnete Ro Khanna am Mittwoch in einer Erklärung.

Via Tweet rief er Feinstein auf, beiseitezutreten. Kurz darauf schloss sich sein Parteikollege Dean Phillips aus Minnesota seiner Forderung an.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

In einer Reaktion bat Feinstein den Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, dafür zu sorgen, dass bis zu ihrer Rückkehr ein Kollege auf ihren Sitz im Justizausschuss der Kammer rücke. Sobald ihr medizinisches Team grünes Licht gebe, dass Reisen für sie sicher seien, wolle sie so schnell wie möglich zurückkommen. Bis dahin werde sie von ihrem Zuhause in San Francisco aus arbeiten, erklärte Feinstein.

Komplikationen Im März hatte die kalifornische Senatorin ihre Erkrankung an einer Gürtelrose bekanntgemacht. Wegen Komplikationen verzögere sich ihre Genesung, teilte sie am Mittwoch mit. Wann sie wieder in den Senat in Washington zurückkehrt, ließ sie offen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die jüdische Demokratin wird im Juni 90 Jahre alt. Erst im Februar hatte sie angekündigt, Ende 2024 als Senatorin von Kalifornien aufhören zu wollen. In ihrer Partei verbreitet ihre Abwesenheit wachsende Unruhe. Ihr Fehlen bremse Bemühungen der Demokraten, von Präsident Joe Biden nominierte Kandidaten für Bundesgerichte durch den Senat zu bekommen, räumte im Gespräch mit CNN auch der demokratische Vorsitzende des Justizausschusses Dick Durbin ein. In der Kammer haben die Demokraten eine knappe Mehrheit.

Bidens Pressesprecherin Karine Jean-Pierre sagte am Donnerstag während eines Besuchs des Präsidenten in Irland, er und seine Frau Jill wünschten der Senatorin rasche Genesung. Er wisse ihre Unterstützung für seine Nominierungen von Richterkandidaten sehr zu schätzen. ap

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Buchtour

Francesca Albanese kommt wieder nach Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin tritt Mitte Dezember bei drei Veranstaltungen auf, zu denen auch Gliederungen von SPD und Linkspartei aufrufen

 19.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  19.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  19.11.2026

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026

Washington D.C.

Wegen Iran: Trump stellt Vance als Nachfolger infrage

Jemand anderes rückt für die Präsidentschaftswahl 2028 zunehmend in den Blick des US-Präsidenten

 19.11.2026

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026