US-Justizausschuss

Parteifreunde fordern Dianne Feinstein zu Rücktritt auf

Die 90-jährige Senatorin Dianne Feinstein ist seit zwei Monaten krankgeschrieben. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Das älteste Mitglied des US-Kongresses, Dianne Feinstein, sieht sich wegen ihrer fortgesetzten krankheitsbedingten Abwesenheit mit Rücktrittsforderungen aus ihrer eigenen Partei konfrontiert. Es sei inakzeptabel, dass Feinstein gleich reihenweise Senatsabstimmungen über die Bestätigung von Richtern verpasse, die reproduktive Rechte von Frauen hochhielten, schrieb der kalifornische Abgeordnete Ro Khanna am Mittwoch in einer Erklärung.

Via Tweet rief er Feinstein auf, beiseitezutreten. Kurz darauf schloss sich sein Parteikollege Dean Phillips aus Minnesota seiner Forderung an.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

In einer Reaktion bat Feinstein den Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, dafür zu sorgen, dass bis zu ihrer Rückkehr ein Kollege auf ihren Sitz im Justizausschuss der Kammer rücke. Sobald ihr medizinisches Team grünes Licht gebe, dass Reisen für sie sicher seien, wolle sie so schnell wie möglich zurückkommen. Bis dahin werde sie von ihrem Zuhause in San Francisco aus arbeiten, erklärte Feinstein.

Komplikationen Im März hatte die kalifornische Senatorin ihre Erkrankung an einer Gürtelrose bekanntgemacht. Wegen Komplikationen verzögere sich ihre Genesung, teilte sie am Mittwoch mit. Wann sie wieder in den Senat in Washington zurückkehrt, ließ sie offen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die jüdische Demokratin wird im Juni 90 Jahre alt. Erst im Februar hatte sie angekündigt, Ende 2024 als Senatorin von Kalifornien aufhören zu wollen. In ihrer Partei verbreitet ihre Abwesenheit wachsende Unruhe. Ihr Fehlen bremse Bemühungen der Demokraten, von Präsident Joe Biden nominierte Kandidaten für Bundesgerichte durch den Senat zu bekommen, räumte im Gespräch mit CNN auch der demokratische Vorsitzende des Justizausschusses Dick Durbin ein. In der Kammer haben die Demokraten eine knappe Mehrheit.

Bidens Pressesprecherin Karine Jean-Pierre sagte am Donnerstag während eines Besuchs des Präsidenten in Irland, er und seine Frau Jill wünschten der Senatorin rasche Genesung. Er wisse ihre Unterstützung für seine Nominierungen von Richterkandidaten sehr zu schätzen. ap

Oslo

Mette-Marit: Epstein hat mich manipuliert

Vertraute Mails und Liebes-Tipps: Ihre Freundschaft mit dem Sexualstraftäter hat Norwegens Kronprinzessin in Bedrängnis gebracht. Jetzt gab Mette-Marit ein Fernsehinterview

 20.03.2026

Meinung

Warum die Stellungnahme der USA beim IGH eine Enttäuschung ist

Die Intervention Washingtons vor dem Internationalen Gerichtshof nimmt zwar Israel gegen den Vorwurf des Genozids in Schutz. Sie liefert den Richtern aber kaum Argumente

von Menachem Z. Rosensaft  20.03.2026

Berlin

Berliner Spitzen-Linke kritisiert Zionismus-Beschluss

Ein Entscheid der niedersächsischen Linken gegen den »real existierenden Zionismus« sorgt auch in der eigenen Partei für Aufregung. Die Spitzenkandidatin für die Berlin-Wahl geht auf Distanz

 20.03.2026

Teheran

Iran meldet Tod von Revolutionsgarde-Sprecher bei Angriffen

Staatliche iranische Medien vermelden den Tod von Ali Mohammad Naini, der seit 2024 die Revolutionsgarde repräsentierte

 20.03.2026

Hamburg

Block-Entführung: Team war »zusammengewürfelter Haufen« aus Israel und Deutschland

Traf sich die angeklagte Unternehmerin Christina Block kurz vor der Rückholung ihrer jüngsten Kinder in einem Hotel mit den maskierten Entführern? Beim Schlagabtausch der Anwälte fallen scharfe Worte

 20.03.2026

Teheran

Irans neuer Machthaber droht Gegnern in aller Welt

Irans Oberhaupt Mojtaba Chamenei ist seit seiner Ernennung im Versteck. Nun rief er zum weltweiten Kampf gegen »innere und äußere Feinde« auf

 20.03.2026

New York

Neue Vorwürfe: Mamdanis Ehefrau soll palästinensischen Terror glorifiziert haben

Rama Duwaji, Gattin des Bürgermeisters von New York, soll Mitglieder der Terrororganisation PFLP und die Flugzeugentführerin Leila Khaled in älteren Social-Media-Einträgen positiv dargestellt haben

 20.03.2026

Nahost

13 Raketenwellen gegen Israel, USA und IDF greifen Regime-Ziele in Teheran an

Die Lage im Überblick

 20.03.2026 Aktualisiert

Nahost

EU-Staaten fordern Aussetzung der Angriffe auf Energiesektor

Jüngste Angriffe auf Anlagen der Gasproduktion im Iran und im Nachbarstaat Katar schüren Befürchtungen vor einer weiteren Eskalation des Krieges

 20.03.2026