Seit Monaten verhandeln Unterhändler aus China, Deutschland, Großbritannien Frankreich, Russland und den USA sowie der Europäischen Union mit dem Iran über eine mögliche Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 (JCPOA). Jetzt gibt es Anzeichen, dass die Gespräche in Wien bald zu Ende gehen könnten.
Ob aber ein neues Abkommen erzielt werden kann, mit dem verhindert werden soll, dass dem Iran der Durchbruch zur Atommacht gelingt und er selbst nukleare Waffen herstellen kann, ist wohl noch nicht endgültig sicher.
»LETZTE PHASE« Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian machte am Mittwoch erneut Druck auf Teheran. Falls es keinen Deal gebe, stünde eine schwere Krise bevor. »Es ist keine Frage von Wochen, es ist eine Frage von Tagen«, sagte Le Drian bei einer Sitzung des französischen Senats in Paris. Ein Sprecher des US-Außenministeriums schlug in dieselbe Kerbe. Man sei »mitten in der allerletzten Phase« der Verhandlungen, so Ned Price.
Die iranische Seite scheint optimistisch zu sein, dass das doch gelingen kann. Man stehe kurz vor einer Einigung, viele Fragen seien geklärt, zitierte die Nachrichtenagentur AFP einen Sprecher der Delegation in Wien. Der Chefunterhändler des Iran, Ali Bagheri Kani, schrieb auf Twitter, zwar sei »nichts vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist«. Man sei aber näher an einem Abkommen als je zuvor.
Der Iran unterstrich aber seine Forderung an den US-Kongress, eine bindende Erklärung abzugeben, derzufolge sich Washington auch künftig an ein Abkommen halten werde. Die Aussagen von Präsident Joe Biden allein reichten nicht aus, es bedürfe vielmehr eines bindenden Beschlusses.
JCPOA Das Abkommen von 2015 bot Teheran die Aufhebung von Sanktionen, darunter den Zugang zu eingefrorenen Geldern im zweistelligen Milliardenbereich, im Gegenzug für die Beschränkung und Kontrolle seines Atomprogramms.
Allerdings kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump 2018 die Abkehr seines Landes vom JCPOA an und verhängte kurze Zeit später harte wirtschaftliche Sanktionen gegen Teheran. In den letzten zwei Jahren hat der Iran seine Irananreicherung so weit hochgefahren, dass Experten glauben, bis zum Erreichen der Atomwaffenfähigkeit sei nicht mehr viel Zeit.
Kritiker der Verhandlungen in Wien warnen allerdings davor, dem iranischen Regime bei der Aufhebung der Sanktionen zu weit entgegenzukommen und ihm zu vertrauen. Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei erwähnte in einer Rede am Donnerstag erstmals seit Langem das Atomabkommen.
Die Feinde des Iran, behauptete er, »wollen nicht, dass die iranische Nation einen großen wissenschaftlichen Fortschritt« mache. »Wenn wir jetzt nachlässig handeln, werden wir morgen Probleme bekommen«, so Chamenei. Er beteuerte aber erneut, das Atomprogramm seines Landes diene nur friedlichen Zwecken. mth
