Stiftung Holocaust-Mahnmal

Bundestag vertagt Wahl des Kuratoriums

Denkmal für die ermordeten Juden Europas Foto: Marko Priske

Der Bundestag hat die Wahl der Mitglieder für das Kuratorium der »Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas« vertagt. Der eigentlich für den späten Mittwochnachmittag angesetzte Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, wie Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mitteilte. Dies sei unter den Fraktionen vereinbart worden. Eine Begründung wurde nicht genannt.

Sorge Auch die AfD kann nach ihrem Einzug ins Parlament einen Vertreter in das Stiftungskuratorium entsenden. Insbesondere von Vertretern der jüdischen Gemeinschaft wird dies mit Sorge betrachtet. Die frühere Vorsitzende der Berliner Jüdischen Gemeinde, Lala Süsskind, hatte dies als »Zumutung« bezeichnet.

Die AfD will den Abgeordneten Uwe Witt in das Kuratorium entsenden. Wie FDP, Linke und Grüne kann die Fraktion ein Mitglied benennen. Die Union kann drei Abgeordnete entsenden, die SPD zwei. Dies richtet sich nach der Stärke der Fraktion. epd

www.stiftung-denkmal.de

Frankreich

Spezialeinsatz vor iranischem Konsulat in Paris

Ein Mann soll mit Granaten am Gürtel das Gebäude betreten haben

 19.04.2024

Wiesbaden

Hessen lädt iranischen Generalkonsul aus

Es könne nicht so getan werden, »als ob nichts gewesen wäre«, sagt Manfred Pentz (CDU)

 19.04.2024

Nahostkonflikt

»Israel muss iranische Rakete mit Atomsprengkopf fürchten«

John Bolton warnt im NZZ-Interview vor der Verbreitung von Nukleartechnologie durch Nordkorea

 19.04.2024

Meinung

Gezielte Aktionen gegen das iranische Regime werden weitergehen müssen

Warum Teheran nicht nur eine Gefahr für die Region, sondern auch für die Ukraine ist

von Saba Farzan  19.04.2024

Iran/Israel

Scholz warnt erneut vor Eskalation im Nahen Osten

Es habe »erneut eine militärische Aktivität« gegeben, stellt der Bundeskanzler fest

 19.04.2024

Gmund

Merz: Selbstverteidigungsrecht Israels endet nicht an eigener Grenze

»Die Eskalationsdominanz liegt allein beim Mullah-Regime in Iran«, so der CDU-Chef

 19.04.2024

Antisemitismus

Zentralrat der Juden äußert sich zu Hallervordens Gaza-Video

Das Gaza-Gedicht des Schauspielers wurde in den vergangenen Tagen massiv kritisiert

 19.04.2024

Vereinte Nationen

Amerikanisches Veto gegen UN-Vollmitgliedschaft für Palästina

Die USA sehen Einigung auf eine Zweistaatenlösung als Voraussetzung für eine Anerkennung

 19.04.2024

Berlin

Zeitung: Anstieg rechtsextremer und antisemitischer Straftaten

Durch Judenhass motivierte Straftaten nehmen stark zu

 19.04.2024