Antisemtismus

Bundesregierung sieht keine allgemeine Gefahr

Die Bundesregierung sieht keine allgemeine Gefahr für Juden durch das »öffentliche Erkennbarmachen ihres Glaubens«. Foto: Uwe Steinert

In der Debatte um antisemitische Straftaten sieht die Bundesregierung für Juden in Deutschland keine allgemeine Gefahr durch das Tragen religiöser Symbole. Man könne diesbezügliche Sorgen nachvollziehen, heißt in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Eine allgemeine Gefahr durch das »öffentliche Erkennbarmachen ihres Glaubens« sehe die Bundesregierung jedoch nicht.

rechtsextreme
Den Angaben der Bundesregierung zufolge geht die größte Gefahr für Juden allerdings von Rechtsextremen aus: Von 1275 antisemitischen Straftaten im Jahr 2013 wurden 1218 als rechtsextrem motiviert eingestuft. 31 Straftaten wurden dem Bereich »Ausländer« zugeordnet. Dies zeigt sich auch bei Angriffen auf jüdische Friedhöfe: Von 36 registrierten Schändungen im Jahr 2013 werden 32 Rechtsextremen angelastet.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, forderte, die Sorgen von Juden in Deutschland ernst zu nehmen. »Die Bundesregierung sollte das nicht herunterspielen, wenn sie sagt, dass eine allgemeine Gefahr nicht bestünde«, sagte er in Berlin. epd

Verfassungsschutzbericht

»Antisemitismus ist die Klammer, die Extremisten vereint«

Auch durch die Corona-Pandemie nehmen die verfassungsfeindlichen Aktivitäten stark zu - insbesondere der Hass auf Juden

 15.06.2021

Verfassungsschutzbericht

Zentralrat der Juden ist alarmiert

Josef Schuster: »Es ist erschreckend, dass die Bedrohung des jüdischen Lebens in Deutschland weiter gewachsen ist«

 15.06.2021

USA

Umstrittene Kongressabgeordnete entschuldigt sich für Schoa-Vergleiche

Marjorie Taylor Green nach Besuch des Holocaust-Museum: »Ich möchte mich entschuldigen«

 15.06.2021

Berlin

Justizministerium geht gegen Telegram vor

Der Grund: Bei Beschwerden über strafbare Inhalte sei der Messenger-Dienst nicht erreichbar

 14.06.2021

Moskau

Putin will mit neuer Regierung in Israel gut zusammenarbeiten

Russlands Präsident: »Die russisch-israelischen Beziehungen sind traditionell freundschaftlich«

 14.06.2021

Judenhass

Kritik an Polizeistatistik

Innenminister wollen Antisemitismus künftig besser erfassen

 14.06.2021

Sandbostel

Bundespräsident besucht ehemaliges NS-Kriegsgefangenenlager

Der Termin steht im Zusammenhang mit dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

 14.06.2021

Berlin

Gegen Antisemitismus in Friedenau

Etwa 300 Menschen protestierten gegen Angriffe auf Juden – Sigmount Königsberg: Täter dürfen nicht gewinnen

von Ayala Goldmann  13.06.2021

Streit um Gebots-Tafeln

Theologe dringt auf Stopp der Anti-Baerbock-Kampagne

Vorsitzender des Vereins »1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland«: Judentum als Verbotsreligion inszeniert

 13.06.2021