Bonn

Bundesprüfstelle indiziert antisemitische Hetzseite

Foto: imago images/Ralph Peters

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat eine antisemitische Internetseite indiziert, die als »Online-Pranger« Namen von Juden veröffentlicht hat. Die Website enthalte »eine Liste, die Menschen jüdischen Glaubens und Menschen bzw. Institutionen aufführt, die sich für eine tolerante Gesellschaft einsetzen«, teilte der stellvertretende Vorsitzende der Bundesprüfstelle, Thomas Salzmann, am Freitag in Bonn mit.

Die Website ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Reporter der Politmagazine »ARD report München«, »BR Kontrovers« und von »Zeit Online« hatten zu den Hintermännern der Seite recherchiert.

andersdenkende Nach Auffassung der Bundesprüfstelle (BPjM) haben »Online-Pranger« eine jugendgefährdende Wirkung. Sie zielten darauf ab, Menschen allein wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer religiösen Gemeinschaft als verachtenswert darzustellen und politisch Andersdenkende zu diffamieren. Dies habe eine verrohende Wirkung auf Kinder und Jugendliche, heißt es in einer auf der Homepage der BPjM veröffentlichten Mitteilung.

Es müsse aber in jedem Einzelfall geprüft werden, welche Kriterien für die Zusammenstellung der Namensliste zugrunde lagen und welche Botschaft sich aus dem Gesamtkontext ergebe, betonte die BPjM. Im konkreten Fall hatte das Gremium noch eine zweite Website indiziert, die personenbezogene Daten zur Dokumentation einer angeblich »systematischen und rechtswidrigen Islamisierung« veröffentlicht hatte.

Mit einer Indizierung durch die BPjM wird eine Internetseite in die nicht-öffentliche Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen. Daraus ergeben sich gesetzliche Verbreitungs- und Werbeverbote. Bei einem Verstoß drohen Geldbußen.  dpa

Debatte

Zentralratspräsident zollt der Protestbewegung in Israel Respekt

Josef Schuster: Die Justizreform spaltet die israelische Gesellschaft als einzige Demokratie im Nahen Osten

 29.09.2023

Berlin

Gemeinsam am Gleis 17

Die Verteidigungsminister Israels und Deutschlands, Galant und Pistorius, gedenken der Opfer der Schoa

von Detlef David Kauschke  29.09.2023

Bamberg

Kritik an geplantem Maaßen-Vortrag in Jüdischer Gemeinde

Der Gemeindevorsitzende Rudolph weist Kritik daran zurück

 29.09.2023

Meinung

Auch wir waren Flüchtlinge

Ilan Cohn setzt beim Thema Migration auf Grenzkontrollen und ein Maximum an Menschenwürde

von Ilan Cohn  29.09.2023

Berlin

Verleihung der »ELNET Awards«

Engagement für die deutsch-israelischen Beziehungen und das jüdische Leben in Deutschland ausgezeichnet

 29.09.2023 Aktualisiert

Arrow 3

Gemeinsame Werte, gemeinsame Raketenabwehr

Zwei Unterschriften mit historischer Bedeutung wurden in Berlin geleistet

von Imanuel Marcus  28.09.2023

berlin

Michael Wolffsohn wird mit Landesorden geehrt

Überreicht werden die Ehrungen durch Berlins Regierenden Bürgermeister Wegner

 28.09.2023

Kanada

Trudeau entschuldigt sich für Nazi-Skandal im Parlament

Der Premier sprach von einer schreckliche Verletzung des Andenkens an Holocaust-Opfer

 28.09.2023

Weckruf

Wir machen uns Sorgen um euch

Unser Autor lebt seit langer Zeit in den USA – und ist über die politische Entwicklung in Deutschland zutiefst beunruhigt. Ein Brief an die alte Heimat

von Hannes Stein  28.09.2023