Bonn

Bundesprüfstelle indiziert antisemitische Hetzseite

Foto: imago images/Ralph Peters

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat eine antisemitische Internetseite indiziert, die als »Online-Pranger« Namen von Juden veröffentlicht hat. Die Website enthalte »eine Liste, die Menschen jüdischen Glaubens und Menschen bzw. Institutionen aufführt, die sich für eine tolerante Gesellschaft einsetzen«, teilte der stellvertretende Vorsitzende der Bundesprüfstelle, Thomas Salzmann, am Freitag in Bonn mit.

Die Website ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Reporter der Politmagazine »ARD report München«, »BR Kontrovers« und von »Zeit Online« hatten zu den Hintermännern der Seite recherchiert.

andersdenkende Nach Auffassung der Bundesprüfstelle (BPjM) haben »Online-Pranger« eine jugendgefährdende Wirkung. Sie zielten darauf ab, Menschen allein wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer religiösen Gemeinschaft als verachtenswert darzustellen und politisch Andersdenkende zu diffamieren. Dies habe eine verrohende Wirkung auf Kinder und Jugendliche, heißt es in einer auf der Homepage der BPjM veröffentlichten Mitteilung.

Es müsse aber in jedem Einzelfall geprüft werden, welche Kriterien für die Zusammenstellung der Namensliste zugrunde lagen und welche Botschaft sich aus dem Gesamtkontext ergebe, betonte die BPjM. Im konkreten Fall hatte das Gremium noch eine zweite Website indiziert, die personenbezogene Daten zur Dokumentation einer angeblich »systematischen und rechtswidrigen Islamisierung« veröffentlicht hatte.

Mit einer Indizierung durch die BPjM wird eine Internetseite in die nicht-öffentliche Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen. Daraus ergeben sich gesetzliche Verbreitungs- und Werbeverbote. Bei einem Verstoß drohen Geldbußen.  dpa

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