Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner setzt in der neuen Legislaturperiode auf intensivere Aktivitäten des 2018 gegründeten Freundeskreises Israel des Landtags.
In den vergangenen Jahren hätten »viele Vorhaben, bedingt durch die Corona-Pandemie, nicht wie gewünscht realisiert werden« können, sagte Büttner dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Potsdam: »Es wäre nun eine große Chance, diese wichtigen Projekte wieder aufzugreifen und fortzusetzen.« Dazu gehörten eine Delegationsreise von Abgeordneten mit jungen Menschen nach Israel, Diskussionsveranstaltungen und öffentliche Aktionen zur Unterstützung der Freundschaft mit dem Land, sagte Büttner. Der Freundeskreis will nach eigenen Angaben Antisemitismus, Antizionismus und Rassismus in jeglicher Form entgegentreten.
Er hoffe, »dass es bald einen neuen, engagierten Vorstand gibt, der die Arbeit des Freundeskreises kraftvoll vorantreibt«, sagte Büttner, der zuletzt gemeinsam mit dem CDU-Abgeordneten Ingo Senftleben den Vorsitz innehatte. Senftleben gehört dem neuen Landtag nicht mehr an. Büttner hatte sein Abgeordnetenmandat bereits im Juni zur Übernahme des Amtes als Antisemitismusbeauftragter niedergelegt. Von den drei weiteren bisherigen Vorstandsmitgliedern gehört nur noch der SPD-Abgeordnete Björn Lüttmann dem neuen Landtag an. Die Abgeordneten Petra Budke (Grüne) und Peter Vida (Freie Wähler) verloren ihre Mandate. Auch die vorherigen Vorsitzenden, die CDU-Politikerin Barbara Richstein und die Linken-Politikerin Andrea Johlige, gehören dem Landtag nicht mehr an.
Der Freundeskreis Israel stehe vor einer neuen Phase, da sich das Parlament neu konstituieren müsse, betonte Büttner: »Die neu gewählten Abgeordneten werden entscheiden, wie es mit dem Freundeskreis weitergeht und wie seine zukünftige Ausrichtung gestaltet wird.« Er würde es besonders begrüßen, wenn auch die Abgeordneten, die nicht mehr Mitglied des Landtags sind, weiterhin aktiv im Freundeskreis mitarbeiten, sagte der Antisemitismusbeauftragte. Dies sei durch die Satzung geregelt. Er hoffe, dass auch neue Abgeordnete »dem Freundeskreis beitreten und so für frischen Wind sorgen«. Die endgültige Entscheidung darüber liege jedoch bei den Abgeordneten.
»Als Beauftragter zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg wünsche ich mir eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis«, sagte Büttner: »Ich bleibe selbstverständlich Mitglied und biete meine Unterstützung und Kooperation ausdrücklich an.« epd
