Berlin

Breites Bündnis für Israel

Knapp 200 Menschen sind am Samstagvormittag einem Aufruf des Bündnisses »Berlin gegen Hamas« gefolgt, um ein Zeichen gegen Gewalt und für Weltoffenheit zu setzen.

In unmittelbarer Sichtweite zur Arena in Treptow protestierten sie gegen die umstrittene 13. Konferenz der Palästinenser in Europa, die bereits zum dritten Mal in Berlin stattfand und die der Berliner Verfassungsschutz schon 2010 als »wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern in der Hauptstadt« bezeichnet hatte.

Solidarität Die Demonstranten kritisierten, dass die Organisatoren der Konferenz das Existenzrecht Israels nicht anerkennen würden, und sicherten dem jüdischen Staat ihre Solidarität und Unterstützung zu.

»Berlin gegen Hamas« geht zurück auf eine Initiative der Amadeu Antonio Stiftung, des American Jewish Committee (AJC) Berlin und des Grünen-Politikers Volker Beck. Mitorganisator Fabian Weißbarth vom AJC freute sich über eine breite Unterstützung aus dem Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus: »Die Politiker in dieser Frage mit in die Pflicht zu nehmen, war ein wichtiges Zeichen. Diese Unterstützung hatten wir während der antisemitischen Protestwelle im letzten Sommer nicht immer.«

In zahlreichen Redebeiträgen kritisierten Politiker nahezu aller Fraktionen die personellen und inhaltlichen Überschneidungen zwischen den Organisatoren der Palästina-Konferenz und der radikal-islamischen Terrororganisation Hamas, deren Hauptziel nach wie vor die Vernichtung Israels ist.

Zeichen »Wir setzen heute ein Zeichen, dass man in Berlin nicht Hass gegen Israel propagieren kann, ohne dass wir als Stadtgesellschaft dagegen auf die Straße gehen«, sagte der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck.

Auch der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, und die Berliner Lokalpolitiker Hakan Tas (Die Linke) sowie Oliver Höfinghoff (ehemaliges Mitglied der Piratenpartei) waren gekommen, um sich für den Friedensprozess im Nahen Osten und gegen die einseitige Dämonisierung Israels einzusetzen. Deutliche Worte fand dabei Oliver Höfinghoff: »Wo bleibt eigentlich der Aufschrei des Entsetzens über die Morde des IS an Hunderten palästinensischer Flüchtlinge in den Flüchtlingslagern in Syrien? ›No Jews, no news‹ scheint weiter die Devise«, resümierte Höfinghoff.

Widerstand Gegen die Veranstalter der Konferenz, das Londoner Palestinian Return Centre (PRC) und die Berliner Palästinensische Gemeinde in Deutschland (PGD), hatte sich in den vergangenen Tagen verstärkt Widerstand in Politik und Zivilgesellschaft geregt.

Beide Organisationen werden laut Sicherheitsbehörden von der radikal-islamischen Hamas genutzt, um verdeckt in Europa auftreten zu können. Zentrales Thema der Veranstaltung war das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in Jordanien, Syrien und im Libanon.

Bereits zu Beginn der Konferenz versicherten diverse Redner den knapp 3000 Teilnehmern, dass man eines Tages in die verlorene Heimat zurückkehren werde, und nannten dabei auch Namen von israelischen Städten wie Haifa, Akko und Jerusalem. Welche Rolle dem Staat Israel bei dieser Rückkehr zukommen würde, daran ließ bereits das Veranstaltungslogo keinen Zweifel: Eine Karte zeigte die geografischen Umrisse Israels, gehüllt in die Farben der palästinensischen Nationalfahne.

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