Extremismus

BKA nimmt Telegram stärker ins Visier

Foto: imago images/imagebroker

Mit Blick auf Hetze und Gewaltaufrufe in Chatgruppen nimmt das Bundeskriminalamt (BKA) den Kommunikationsdienst Telegram stärker ins Visier. »Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen«, erklärte BKA-Präsident Holger Münch am Mittwoch in Wiesbaden.

Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet, wie die Behörde mitteilte. »Ziel ist es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen.« Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.

Außerdem werde künftig bei Fällen politisch motivierter Kriminalität genau hingeschaut, wie gut Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen kooperiere, teilte das BKA mit. »Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte«, erklärte Münch.

Bundesjustizminister Marco Buschmann begrüßt es, dass das BKA Unterstützung signalisiere. »Telegram ist ja nicht nur ein Messengerdienst, sondern wirkt wie ein soziales Netzwerk, insofern sind da die Polizeien der Länder aufgerufen«, sagte der FDP-Politiker im Nachrichtensender »Welt«. »Recht gilt und Strafrecht muss auch verteidigt und durchgesetzt werden, egal wo es gebrochen wird, ob im digitalen oder im analogen Rahmen.«

Der Messengerdienst entwickelt sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind laut BKA politische Amts- und Mandatsträger sowie Wissenschaftler und Mediziner, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. dpa

Antisemitische Schmähskulptur

Entfernen oder erklären?

Der Bundesgerichtshof verhandelt am Montag über die sogenannte Judensau an der Wittenberger Stadtkirche

 27.05.2022

Diplomatie

Bundesinnenministerin Faeser besucht Israel

Die SPD-Politikerin will Gespräche zu öffentlicher Sicherheit, Cybersicherheit und Bekämpfung von Antisemitismus führen

 27.05.2022

Berlin

»Verbote angemessen«

Debatte zum Umgang mit israelfeindlichen Protesten

von Joshua Schultheis  27.05.2022

Einspruch

Wunsch und Wirklichkeit

Remko Leemhuis wundert sich, warum Teherans Drohungen immer noch nicht ernst genommen werden

von Remko Leemhuis  27.05.2022

Abraham Geiger Kolleg

Neuaufstellung in Potsdam?

Rabbiner Walter Homolka tritt seine Geschäftsanteile an die Leo Baeck Foundation ab

von Michael Thaidigsmann  27.05.2022

Pandemie

»Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen vertretbar«

Chefarzt: Aus infektiologischer Sicht spricht nicht viel dagegen

 26.05.2022

Diplomatie

»Solange es Döner Kebab gibt, werde ich kommen«

Israel und die Türkei setzen künftig auf eine engere Zusammenarbeit

 25.05.2022

Debatte

»Programme gegen Islamismus müssen ins Demokratiefördergesetz«

Die Bundesregierung will bis Jahresende einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorlegen

 24.05.2022

Köthen

Zahlreiche jüdische Gräber in Sachsen-Anhalt geschändet

Der Polizeiliche Staatsschutz hat Ermittlungen wegen Störung der Totenruhe und Sachbeschädigung aufgenommen

 24.05.2022