Nach dem Stimmenzuwachs für die AfD bei der Landtagswahl in Thüringen hat der Zentralrat der Juden in Deutschland erneut vor einem Rechtsrutsch in Deutschland gewarnt. »Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen hat sich für eine rechtsradikale Partei entschieden. Gerade in Thüringen gibt es keinen Zweifel an der rechtsnationalen Ausrichtung der AfD, die meiner Meinung nach als antidemokratisch einzustufen ist«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster.
Jeder, der am Sonntag die AfD gewählt habe, trage eine Mitverantwortung dafür, dass das Fundament der Demokratie sukzessive untergraben werde, betonte Schuster. »Mit billiger rassistischer Stimmungsmache und Abwertung der regierenden Parteien haben sich viele AfD-Wähler einfangen lassen. Es ist jedoch von jedem mündigen Bürger zu erwarten, dass er sich genau anschaut, welche Partei er wählt.«
rechtsstaat Die viel bemühte Ausrede der Protestwahl ziehe nicht mehr, so Schuster weiter. »Wer AfD wählt, wählt den Weg in ein antidemokratisches Deutschland. Wer AfD wählt, wählt den Abschied von den Freiheiten unseres demokratischen Rechtsstaats.«
Die AfD hat ihr Resultat bei der Wahl mehr als verdoppelt.
Auch das Internationale Auschwitz Komitee mahnte angesichts der Wahlergebnisse der AfD. »Für Überlebende der deutschen Konzentrationslager ist diese massive Zunahme der Stimmen für die AfD in Thüringen ein erneutes Signal des Schreckens, das eine weitere Verfestigung rechtsextremer Grundeinstellungen und Tendenzen in Deutschland befürchten lässt«, teilte Vizepräsident Christoph Heubner mit.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hat die bisherige rot-rot-grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr in Thüringen. Demnach kam die Linke mit Ministerpräsident Bodo Ramelow auf 31,0 Prozent der Stimmen, gefolgt von der AfD mit 23,4 Prozent, der CDU mit 21,8 Prozent sowie der SPD mit 8,2 Prozent. Grüne und FDP schafften es mit 5,2 und 5,0 Prozent knapp in den Thüringer Landtag. ja/dpa/epd
