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Auszeichnung, Synagoge, Kampagne

Auszeichnung für Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll am 8. März in Dresden mit der Buber-Rosenzweig-Medaille 2020 geehrt werden. Die undotierte Auszeichnung würdige das entschiedene Eintreten Merkels gegen antisemitische und rassistische Tendenzen in Politik, Gesellschaft und Kultur, teilte die Stadtverwaltung Dresden am Donnerstag mit. Die Medaille werde der CDU-Politikerin im Rahmen der zentralen Eröffnung der »Woche der Brüderlichkeit« in Dresden übergeben. Sie ist nach den Philosophen Martin Buber und Franz Rosenzweig benannt. epd

Synagoge im Visier
Mit einer groß angelegten Razzia sind Ermittler am Dienstag in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Islamisten vorgegangen. Mehreren Verdächtigen tschetschenischer Herkunft wird vorgeworfen, Orte für einen etwaigen islamistisch motivierten Anschlag ausgespäht zu haben, wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Eine konkrete Anschlagsgefahr habe aber nicht bestanden. Nach Auskunft des Nachrichtenmagazins »Spiegel« hatten die Islamisten die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier. Ende September sollen sie die Synagoge in Berlin-Mitte ausgekundschaftet und Videoaufnahmen des Gebäudes gemacht haben. Zusätzlich sollen auch mehrere Einkaufszentren von den Beschuldigten ausgespäht worden sein. Gegen die Verdächtigen im Alter von 23 bis 28 Jahren wird den Angaben zufolge wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Bei einem von ihnen seien zuvor bei einer Polizeikontrolle verdächtige Bilder auf dem Handy entdeckt worden, erklärten die Behörden. Das Verfahren wird bei der Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt geführt. Die Zahl der Verdächtigen sowie möglicher Festnahmen wurde zunächst nicht genannt. dpa

Kampagne verurteilt
Die Goethe-Universität in Frankfurt am Main hat die Kampagne einer Anti-Abtreibungsinitiative verurteilt, die Schwangerschaftsabbrüche als ein Verbrechen ansieht, das noch schlimmer sei als der Holocaust. Die Website der »Initiative Nie wieder!« firmiert unter der URL »babycaust.de«. Die in einer solchen Namensgebung zum Ausdruck kommende Verharmlosung des Holocaust verurteile man nachdrücklich, erklärte das Uni-Präsidium, und »ebenso den in dieser Aktion erkennbaren Versuch der Unterdrückung kritischer und diskursiv gut begründbarer Positionen«. mth

Kritik an AfD
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat massive Kritik an der AfD geübt. »Man traut sich wieder Dinge zu sagen, die man zuvor vielleicht auch gedacht, aber eben nicht gesagt hat. Da haben sich rote Linien verschoben. Dafür hat, ganz klar, die AfD den Grundstein gelegt«, sagte er der »Main-Post«. Die Gruppierung »Juden in der AfD« bezeichnete Schuster als »Feigenblatt« für die Partei. »Es gibt ein Vorurteil, alle Juden seien klug. Dass es sich um ein Vorurteil handelt, ist spätestens mit der Gründung dieser Gruppierung bewiesen. Juden sind genauso Menschen wie alle anderen. Es gibt klügere und nicht so kluge.« Eine Partei, die sich nicht von einem Herrn Gauland oder einem Herrn Höcke distanziere, sondern diese sogar in der Führungsriege habe, könne keine akzeptable demokratische Partei sein. kna

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025