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Auszeichnung, Synagoge, Kampagne

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Auszeichnung für Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll am 8. März in Dresden mit der Buber-Rosenzweig-Medaille 2020 geehrt werden. Die undotierte Auszeichnung würdige das entschiedene Eintreten Merkels gegen antisemitische und rassistische Tendenzen in Politik, Gesellschaft und Kultur, teilte die Stadtverwaltung Dresden am Donnerstag mit. Die Medaille werde der CDU-Politikerin im Rahmen der zentralen Eröffnung der »Woche der Brüderlichkeit« in Dresden übergeben. Sie ist nach den Philosophen Martin Buber und Franz Rosenzweig benannt. epd

Synagoge im Visier
Mit einer groß angelegten Razzia sind Ermittler am Dienstag in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Islamisten vorgegangen. Mehreren Verdächtigen tschetschenischer Herkunft wird vorgeworfen, Orte für einen etwaigen islamistisch motivierten Anschlag ausgespäht zu haben, wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Eine konkrete Anschlagsgefahr habe aber nicht bestanden. Nach Auskunft des Nachrichtenmagazins »Spiegel« hatten die Islamisten die Neue Synagoge in der Oranienburger Straße im Visier. Ende September sollen sie die Synagoge in Berlin-Mitte ausgekundschaftet und Videoaufnahmen des Gebäudes gemacht haben. Zusätzlich sollen auch mehrere Einkaufszentren von den Beschuldigten ausgespäht worden sein. Gegen die Verdächtigen im Alter von 23 bis 28 Jahren wird den Angaben zufolge wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Bei einem von ihnen seien zuvor bei einer Polizeikontrolle verdächtige Bilder auf dem Handy entdeckt worden, erklärten die Behörden. Das Verfahren wird bei der Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt geführt. Die Zahl der Verdächtigen sowie möglicher Festnahmen wurde zunächst nicht genannt. dpa

Kampagne verurteilt
Die Goethe-Universität in Frankfurt am Main hat die Kampagne einer Anti-Abtreibungsinitiative verurteilt, die Schwangerschaftsabbrüche als ein Verbrechen ansieht, das noch schlimmer sei als der Holocaust. Die Website der »Initiative Nie wieder!« firmiert unter der URL »babycaust.de«. Die in einer solchen Namensgebung zum Ausdruck kommende Verharmlosung des Holocaust verurteile man nachdrücklich, erklärte das Uni-Präsidium, und »ebenso den in dieser Aktion erkennbaren Versuch der Unterdrückung kritischer und diskursiv gut begründbarer Positionen«. mth

Kritik an AfD
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat massive Kritik an der AfD geübt. »Man traut sich wieder Dinge zu sagen, die man zuvor vielleicht auch gedacht, aber eben nicht gesagt hat. Da haben sich rote Linien verschoben. Dafür hat, ganz klar, die AfD den Grundstein gelegt«, sagte er der »Main-Post«. Die Gruppierung »Juden in der AfD« bezeichnete Schuster als »Feigenblatt« für die Partei. »Es gibt ein Vorurteil, alle Juden seien klug. Dass es sich um ein Vorurteil handelt, ist spätestens mit der Gründung dieser Gruppierung bewiesen. Juden sind genauso Menschen wie alle anderen. Es gibt klügere und nicht so kluge.« Eine Partei, die sich nicht von einem Herrn Gauland oder einem Herrn Höcke distanziere, sondern diese sogar in der Führungsriege habe, könne keine akzeptable demokratische Partei sein. kna

Extremismus

Nach antisemitischen Demos: Ex-BND-Chef für Ausweisungen

Gerhard Schindler: »Jene, die Gastfreundschaft missbrauchen, außer Landes bringen«

 16.05.2021

Berlin

Antisemitische Demo: 93 Verletzte, 59 Festnahmen, 150 Anzeigen

Festnahmen gab es unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, tätlicher Angriffe auf Vollstreckungsbeamte sowie Gefangenenbefreiung

 16.05.2021

Deutschland

Antisemitische Proteste: Unionspolitiker will Zuwanderung begrenzen

Sprecher der Unionsfraktion: »Die Zuwanderung muss ein Maß behalten, das Integration noch ermöglicht«

 16.05.2021

Staatsräson

»Muslime hierzulande müssen Existenzrecht Israels akzeptieren«

Die CDU-Politikerin Serap Güler geht mit der jüngeren Generation von Einwandererfamilien hart ins Gericht

 16.05.2021

Berlin

»Erinnerung an dunkelste Zeiten Deutschlands«

Zentralratspräsident Schuster fordert konsequentes Vorgehen gegen blanken Judenhass bei israelfeindlichen Demos

 16.05.2021 Aktualisiert

Meinung

Die Schande von Berlin

Die israelfeindlichen und antisemitischen Proteste sind für die jüdische Gemeinschaft ein Schlag ins Gesicht

von Philipp Peyman Engel  15.05.2021

Berlin

Vertreter aus Politik und Kirchen bei Synagogengottesdiensten

Bundesjustizministerin Lambrecht: »Der Terror gegen Israel ist ein Verbrechen«

 14.05.2021

Berlin

»Wir stehen an der Seite Israels«

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zu Flaggen, Protesten und Solidarität mit dem jüdischen Staat

von David Kauschke  14.05.2021

Antisemitismus

Antisemitische Demo in Gelsenkirchen: Zwei Verdächtige ermittelt

Polizei ist zuversichtlich, weitere Tatverdächtige zu identifizieren

 14.05.2021