Außenministerin Annalena Baerbock schlägt nach ihren viel kritisierten Äußerungen zur gezielten Tötung des Chefs der libanesischen Terrororganisation Hisbollah, Hassan Nasrallah, und zur angeblichen Eskalation des Nahostkonflikts durch Israel neue Töne an.
»Es braucht eine verlässliche Vereinbarung dafür, dass die legitimen Sicherheitsinteressen Israels und des Libanons gewahrt bleiben und gewahrt werden», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag am Rande einer Westbalkan-Konferenz in Berlin. Dazu gehöre, dass sich die Hisbollah wie in der UN-Sicherheitsratsresolution 1701 festgelegt, von der Grenze Israels hinter den Litani-Fluss zurückziehe.
Baerbock stellte sich hinter das Selbstverteidigungsrecht Israels. «Die Hisbollah ist eine Terrororganisation, und deren Chef-Terrorist Nasrallah hat viele, viele unschuldige Leben auf dem Gewissen», sagte die Ministerin.
Nasrallah war am Freitag bei einem gezielten israelischen Luftangriff getötet worden. Am Abend wollte die Ministerin im sogenannten Quint-Format mit ihren Kollegen aus den USA, Frankreich, Großbritannien und Italien bei einem virtuellen Treffen über eine Lösung des Konflikts beraten.
Zu dem Großangriff des Iran auf Israel sagte sie: »Den laufenden Angriff verurteile ich auf das Allerschärfste. Wir haben Iran vor dieser gefährlichen Eskalation eindringlich gewarnt.» Iran müsse den Angriff sofort einstellen, so Baerbock. «Er führt die Region weiter an den Abgrund.»
Seit dem 8. Oktober 2023 steht Israel unter Dauerbeschuss der Hisbollah. Israel reagiert mit Gegenangriffen, um die Attacken zu unterbinden und um seine Bürger zu schützen. Mehrere Zehntausend Israelis sind durch die Angriffe aus dem Libanon zu Binnenflüchtlingen geworden. dpa/ja
