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Bundesaußenminister Johann Wadephul übt scharfe Kritik an der UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese. »Ich verurteile ihre jüngsten Aussagen über Israel«, sagte Wadephul der Jüdischen Allgemeinen am Donnerstag. »Sie ist in ihrer Position unhaltbar.«

Er respektiere das das System unabhängiger Berichterstatter der UN, so Wadephul. »Frau Albanese hat sich jedoch bereits in der Vergangenheit vielfach Ausfälle geleistet.«

Die italienische Juristin, die ihr UN-Amt seit 2022 bekleidet, war am Wochenende per Video bei einer Konferenz des katarischen Senders »Al-Jazeera« zugeschaltet. Dort behauptete sie, es gäbe einen »anhaltenden Genozid« Israels an den Palästinensern, der einem »Stich in das Herz des Völkerrechts« gleichkomme. Albanese weiter: »Wir, die wir keine großen Finanzmittel, Algorithmen und Waffen kontrollieren, sehen jetzt, dass wir als Menschheit einen gemeinsamen Feind haben.«

Rücktrittsforderungen gegen Albanese

Daraufhin forderte Frankreich den Rücktritt Albaneses. Außenminister Jean-Noël Barrot warf ihr vor, mit jüngsten Äußerungen rote Linien überschritten zu haben. Ihre Aussagen richteten sich nicht nur gegen die israelische Regierungspolitik, sondern gegen Israel als Nation und Volk, was »absolut inakzeptabel« sei, erklärte Barrot vor der Nationalversammlung.

Der Vorstoß aus Paris folgt auf eine Initiative mehrerer Abgeordneter des Präsidentenlagers, die in einem Schreiben an das Außenministerium eine sofortige Aberkennung ihres UN-Mandats gefordert hatten. Einige Politiker hatten Albanese zudem beschuldigt, Israel als »Feind der Menschheit« bezeichnet zu haben. Albanese widerspricht dieser Darstellung, und behauptet, diese Formulierung nie verwendet zu haben.

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Nach den Franzosen betrachtet nun offenbar auch die Bundesregierung Albanese für ihr Amt als ungeeignet. Der Verhaltenskodex für UN-Sonderberichterstatter beinhaltet Grundsätze wie Neutralität, Objektivität und Fachkompetenz. Seit Jahren wird Albanese jedoch vorgeworfen, keine neutrale Berichterstatterin zu sein, sondern einseitig gegen Israel Stellung zu beziehen. Die Italienerin fällt regelmäßig mit Vergleichen zwischen Israel und dem Nationalsozialismus sowie mit Verharmlosungen des Terrorismus der Hamas auf. ja