Analyse

Ariel Scharons Neue Mitte

Im Alter politisch gereift: Ariel Scharon 2005 Foto: Flash 90

Erst spät in seiner politischen Karriere wurde aus Ariel Scharon ein Staatsmann. Lange Zeit war er für weite Teile der israelischen Mehrheitsgesellschaft ein Paria gewesen, galt als radikaler und unverantwortlicher Aufwiegler, dem man das Schicksal des Landes auf keinen Fall anvertrauen durfte.

Und das nicht nur im eigenen Land. Beim engsten Bündnispartner, den USA, hatte Scharon den Ruf eines Tricksers und Täuschers, der mit gezielten Provokationen kompromissbereitere israelische Politiker systematisch an einer Politik der Aussöhnung mit den Arabern behinderte. Die Art und Weise, wie er in den 90er-Jahren den Widerstand gegen den Oslo-Friedensprozess schürte, schien das zu belegen.

lernprozesse Dass ausgerechnet dieser Ariel Scharon 2001 Ministerpräsident wurde, war das Ergebnis eines Lernprozesses – auf beiden Seiten. Aus seinem traumatischen politischen Scheitern im Libanonkrieg 1982 hatte Scharon zwei zwingende Lehren gezogen. Die erste war, in Zukunft unter allen Umständen die Erwartungen und Stimmungen der israelischen politischen Mitte in sein politisches Kalkül mit einzubeziehen. Die zweite Lektion lautete, ein unerschütterliches Vertrauensverhältnis mit Washington und dem amerikanischen Volk aufzubauen.

Doch nicht nur Ariel Scharon hatte sich um die Jahrtausendwende gewandelt. Er hätte nicht von ganz rechts außen in die politische Mitte rücken und Repräsentant des gesellschaftlichen Mehrheitskonsenses werden können, wenn die israelische Bevölkerung nicht ebenfalls eine dramatische politische Wende vollzogen hätte.

Nachdem Arafat in Camp David und Taba das Angebot Ehud Baraks auf einen eigenen Staat im fast gesamten Westjordanland, Gaza und Ostjerusalem abgewiesen und 2000 einen Terrorkrieg gegen die israelische Zivilbevölkerung begonnen hatte, die »Zweite Intifada«, begriffen die meisten Israelis, dass diese palästinensische Führung kein Partner für einen historischen Kompromiss mit dem jüdischen Staat sein konnte.

härte Was die Bevölkerung von der politischen Spitze jetzt erwartete, war eine Politik, die »rechte« und »linke« Themen vereinen konnte: Härte gegen den palästinensischen Terrorismus bei gleichzeitigem Verzicht auf eine Eingliederung der besetzten Gebiete in das israelische Staatsgebiet sowie Fortführung der diplomatischen Strategie regionaler Lösungen und Allianzen. Nicht zuletzt durfte die lebensnotwendige Partnerschaft mit den USA nicht gefährdet werden.

Diese vier Essentials definierten (und definieren bis heute) das, was man die israelische »Neue Mitte« nennen kann, die an die Stelle der Polarisierungen der 80er- und 90er-Jahre (»Friedenslager« gegen »Hardliner«) trat. Von links rückten die meisten moderaten ehemaligen Oslo-Befürworter in diese Richtung. Von rechts bewegte sich Ariel Scharon hin zu einer Position, die ihm ermöglichte, für diesen neuen Mainstream zu sprechen. Mit den Füßen stand er noch fest auf der Rechten. Doch im Kopf begann sein politischer Horizont, sich zu erweitern

kurswechsel Ich selbst wurde Zeuge dieser Entwicklung. 1999 sagte ich Scharon in einem persönlichen Gespräch, dass, sollte er die Führung Israels übernehmen, er eine defensive Sperranlage errichten, einen potenziellen Palästinenserstaat akzeptieren und etliche der Siedlungen, deren Bau er vorangetrieben hatte, abbauen würde. Scharon bezeichnete mich daraufhin als »Jahrmarktswahrsager« und fragte mich, warum er seine tief verwurzelten Überzeugungen aufgeben solle. Binnen vier Jahren hatte er just das getan.

Aus der Perspektive des Ministerpräsidenten, so seine Erklärung dafür, sehe man die Dinge wie von keinem anderen Punkt aus. Nach der Niederschlagung des palästinensischen Terrorismus (2002–2004) und nachdem er mit US-Präsident George W. Bush ein enges Vertrauensverhältnis aufgebaut hatte, folgte 2005 der einseitige Abzug aus Gaza.

Als Scharon merkte, dass er nicht mehr die Unterstützung der Likudpartei besaß, die er in den 70er-Jahren gegründet und 2001 zum Wahlsieg geführt hatte, verließ er sie und gründete eine neue Partei (Kadima), die für die Neue Mitte stand, die er vertrat und teilweise geformt hatte.

speerspitze Dass der geschmähte Außenseiter der 80er- und kontroverse Kandidat der 90er-Jahre in seinen letzten Jahren als Premierminister zur Speerspitze des politischen Konsens wurde, ist also eine Kombination aus seinem eigenen Reifeprozess hin zu und im Amt einerseits und Israels ernüchtertem Abschied von den Illusionen der Linken, die Ariel Scharon jahrzehntelang delegitimiert hatte.

Als Scharon 2006 ins Koma fiel, verlor Israel einen charismatischen Staatsmann, der Premierminister wurde, nachdem er seine schlimmsten Fehler längst begangen und die richtigen Lehren daraus gezogen hatte. Das Ergebnis dieser Lehren war eine ausgewogene Antwort auf die komplexen Herausforderungen, vor denen Israel stand und steht: statt vereinfachenden »Lösungen« die Suche nach frustrierenden Kompromissen, unter Verzicht auf vollkommene »Gerechtigkeit« oder vollkommenen »Frieden«.

Der Autor ist Direktor des National Security Studies Center der Universität Haifa.

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