Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt davor, nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zur Tagesordnung überzugehen.
»Der Wahlausgang in Sachsen und Thüringen hat auf bedrückende Art und Weise gezeigt, dass zu viele Bürgerinnen und Bürger entweder aus Protest oder aus Überzeugung autoritäre, rassistische Grundhaltungen den demokratischen, freiheitlichen Werten vorziehen«, sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Diese Entwicklung müsse sehr ernst genommen werden und bedürfe einer schonungslosen Aufarbeitung.
Klein rief zugleich dazu auf, handlungsfähige Landesregierungen zu bilden, die demokratische Grundwerte stärkten. »Eine Politik, die die Abkehr von der Verantwortung für die deutsche NS-Vergangenheit propagiert, ist gerade in Thüringen, wo sich mit der KZ-Gedenkstätte Buchenwald eine der wichtigsten Gedenkstätten bundesweit befindet, völlig inakzeptabel«, unterstrich der Antisemitismusbeauftragte.
Laut den vorläufigen Wahlergebnissen für Sachsen liegt die CDU mit
31,9 Prozent knapp vor der rechtsextremistischen AfD mit 30,6 Prozent. In Thüringen gewann die ebenfalls als rechtsextremistisch eingestufte AfD die Landtagswahl deutlich mit 32,8 Prozent vor der CDU mit 23,6 Prozent. epd/ja
