Bundesregierung

Felix Klein spricht sich für Anbindung ans Kanzleramt aus

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: dpa

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich für eine Anbindung seines Amts an das Kanzleramt ausgesprochen. Im Interview der »Welt am Sonntag« sagte er: »Die vergangenen drei Jahren haben gezeigt, dass der Kampf gegen Antisemitismus eine große Querschnittsaufgabe ist, die alle Ressorts betrifft.«

In vielen europäischen Ländern werde der Kampf gegen Antisemitismus deshalb von der Regierungszentrale aus koordiniert. Das Amt des Antisemitismusbeauftragte bekäme eine »besondere Autorität«, wenn es in Deutschland genauso wäre.

»Um dem Eindruck vorzubeugen, dass meine Themen vor allem unter sicherheitspolitischen Aspekten gesehen werden, Antisemitismusbekämpfung aber auf ganz vielen politischen Handlungsfeldern erfolgen muss, wäre mein Wunsch, das Amt in der neuen Legislaturperiode im Kanzleramt zu verankern«, ergänzte er.

Auch vor dem Hintergrund, dass es in der kommenden Legislaturperiode einen Beauftragten im Kampf gegen den Rassismus im Bundeskanzleramt geben solle, sei es sinnvoll, »diese beiden Ämter gleichrangig in einer Behörde unterzubringen, eben im Kanzleramt.« kna

Antisemitismus

»Sie nannten uns Mörder«

Tal Shorrer über seine negativen Erfahrungen als israelischer Reporter bei der Fußball-WM in Katar

von Joshua Schultheis  06.12.2022

Justiz

Nebenklagevertreter gegen Bewährungsstrafe

Die frühere Sekretärin im KZ Stutthof soll sich der Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gemacht haben

 05.12.2022

Perspektive

Missverständnis auf mehreren Ebenen

Droht eine Einschränkung der Kunstfreiheit? Unser Autor analysiert die Debatte über Antisemitismus und Kultur

von Samuel Salzborn  03.12.2022

Haushalt

Widerstand aus Bundesländern gegen Härtefallfonds

Bund und Länder streiten über Finanzierung der Hilfen für jüdische Kontingentflüchtlinge

 03.12.2022

Schleswig-Holstein

Beauftragter für Antisemitismus in der Kritik

Gerhard Ulrich wird vorgeworfen, in der Vergangenheit einseitig gegen Israel Stellung bezogen zu haben

von Joshua Schultheis  02.12.2022

Karlsruhe

Bundesanwaltschaft ermittelt zu Synagogen-Anschlägen

Details zu Hintergründen noch nicht benannt – »Bedrohungslage« gegen Zentralratspräsident Josef Schuster

 03.12.2022 Aktualisiert

Sachsen

»Als Richter nicht mehr tragbar«

Urteil des Leipziger Dienstgerichts zu dem als rechtsextrem eingestuften früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier

 02.12.2022

New York

UN-Vollversammlung für »Nakba«-Gedenkfeier

Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen bezeichnete den Beschluss als »beschämend«

 01.12.2022

Nordrhein-Westfalen

Polizeipräsenz vor jüdischen Einrichtungen erhöht

Innenministerium: »Aufgrund der Gesamtentwicklung« Schutzmaßnahmen »landesweit angepasst«

 01.12.2022