Medien

Antisemitismus: Verfahren zur Kündigung einer Redakteurin geht weiter

Sitz des Senders in Bonn Foto: picture alliance/dpa

Der juristische Streit um die Kündigung einer Redakteurin der Deutschen Welle wegen antisemitischer Äußerungen geht weiter. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg habe am Mittwoch über die Berufung des Senders gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Berlin verhandelt, teilte ein Gerichtssprecher im Anschluss mit.

Für die Beweisaufnahme wurde demnach ein Fortsetzungstermin vereinbart (AZ: 23 Sa 1107/22). Ein konkretes Datum stehe noch nicht fest.

Das Arbeitsgericht Berlin hatte im November 2022 der Kündigungsschutzklage der Redakteurin stattgegeben und die Deutsche Welle zur Weiterbeschäftigung verurteilt. (AZ: 22 Ca 1647/22). Die Kündigung hatte der Sender damit begründet, dass sich die Mitarbeiterin in anderen Medien mehrfach israelfeindlich und antisemitisch geäußert habe.

Vertragsverhältnis Das Arbeitsgericht hatte erklärt, zwar könnten antisemitische Äußerungen ein Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Soweit es allerdings um Äußerungen gehe, die vor Bestehen eines Vertragsverhältnisses zur Deutschen Welle erfolgt seien, fehle es an einer für eine verhaltensbedingte Kündigung erforderlichen Vertragspflichtverletzung. Das gelte auch während einer vorherigen Beschäftigung der Frau auf Honorarbasis.

Die Deutsche Welle hatte eigenen Angaben zufolge nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen die arabischsprachige Redaktion fünf Mitarbeitende suspendiert und eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Die beauftragten externen Fachleute fanden demnach Hinweise auf punktuelles Fehlverhalten, aber angeblich keinen strukturellen Antisemitismus. epd

Berlin

Karin Prien: »Ich gestatte mir keine Ängstlichkeit«

Die Bundesbildungsministerin spricht in einem Interview über ihre jüdischen Wurzeln. Und geht bei manchen Themen auf Distanz zu ihrem Parteivorsitzenden

von Alexander Missal  16.06.2025

Iran

Iran: Geheimdienstchef der Revolutionsgarden und sein Vize getötet

Israel hat seit Beginn des Krieges mit dem Iran bereits etliche führende Militärs getötet. Nun sind bei einem weiteren Angriff Geheimdienstvertreter der nationalen Eliteeinheit getötet worden

 15.06.2025

Berlin

Merz sagt Israel Hilfe zu und bekennt: Iran darf niemals über Atomwaffen verfügen

Deutschland wappne sich zudem für den Fall, dass der Iran israelische oder jüdische Ziele hierzulande ins Visier nehmen sollte

 15.06.2025

Verbraucher

Krieg zwischen Israel und Iran treibt Benzinpreis

Seit dem Angriff auf iranische Atomanlagen und Militärziele steigen die Rohölpreise und in der Folge auch die Spritpreise

 15.06.2025

Diplomatie

Außenminister Wadephul spricht mit israelischem Kollegen Saʼar

Statt des für heute geplanten Besuchs in Jerusalem telefonieren die beiden

 15.06.2025

Doha

Krieg zwischen Israel und Iran: Wadephul will »Kompromiss« finden

Innerhalb der nächsten Woche müsse der ernsthafte Versuch unternommen werden, »die Spirale der Gewalt« zu unterbrechen, sagt der Bundesaußenminister

 15.06.2025

Berlin

Erneuter antisemitischer Angriff auf Neuköllner Kulturkneipe

14-Jähriger soll Pflasterstein geworfen haben. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt

 15.06.2025

Meinung

Israel verteidigt sich – und schützt die Region

Warum der Angriff auf iranische Atomanlagen notwendig war – und was Europa daraus lernen muss

von Carsten Ovens  15.06.2025

Krieg

Iran feuert neue Raketenwelle auf Israel ab: Mehrere Tote

Die Mullahs holen erneut zu einem Angriff auf den jüdischen Staat aus

 15.06.2025 Aktualisiert