Medien

Antisemitismus: Verfahren zur Kündigung einer Redakteurin geht weiter

Sitz des Senders in Bonn Foto: picture alliance/dpa

Der juristische Streit um die Kündigung einer Redakteurin der Deutschen Welle wegen antisemitischer Äußerungen geht weiter. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg habe am Mittwoch über die Berufung des Senders gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Berlin verhandelt, teilte ein Gerichtssprecher im Anschluss mit.

Für die Beweisaufnahme wurde demnach ein Fortsetzungstermin vereinbart (AZ: 23 Sa 1107/22). Ein konkretes Datum stehe noch nicht fest.

Das Arbeitsgericht Berlin hatte im November 2022 der Kündigungsschutzklage der Redakteurin stattgegeben und die Deutsche Welle zur Weiterbeschäftigung verurteilt. (AZ: 22 Ca 1647/22). Die Kündigung hatte der Sender damit begründet, dass sich die Mitarbeiterin in anderen Medien mehrfach israelfeindlich und antisemitisch geäußert habe.

Vertragsverhältnis Das Arbeitsgericht hatte erklärt, zwar könnten antisemitische Äußerungen ein Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Soweit es allerdings um Äußerungen gehe, die vor Bestehen eines Vertragsverhältnisses zur Deutschen Welle erfolgt seien, fehle es an einer für eine verhaltensbedingte Kündigung erforderlichen Vertragspflichtverletzung. Das gelte auch während einer vorherigen Beschäftigung der Frau auf Honorarbasis.

Die Deutsche Welle hatte eigenen Angaben zufolge nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen die arabischsprachige Redaktion fünf Mitarbeitende suspendiert und eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Die beauftragten externen Fachleute fanden demnach Hinweise auf punktuelles Fehlverhalten, aber angeblich keinen strukturellen Antisemitismus. epd

7. Oktober

Berlinerin (27) wegen Hamas-Propaganda verurteilt

Die Verurteilte hatte nach den Massakern ein Foto von einem toten israelischen Soldaten geteilt

 21.06.2024

Paris/Berlin

Beate Klarsfeld will unter Umständen für Le Pen stimmen

In der ersten Runde wählt sie Emmanuel Macron

 21.06.2024

Offener Brief

Anti-israelisches »Protestcamp«: Jüdische Gemeinde Düsseldorf schlägt Alarm

Auf dem Gelände der HHU wird der palästinensische Terror verherrlicht

 21.06.2024 Aktualisiert

Halle

Nazi-Parolen verwendet: Zweiter Prozess gegen Höcke beginnt

Diesmal könnte die Strafe höher ausfallen als beim letzten Mal

von Oliver Gierens  21.06.2024

Jahrestag

»Sich fügen heißt lügen«

Vor 90 Jahren wurde der Dichter und Anarchist Erich Mühsam ermordet

von Yvonne Jennerjahn  21.06.2024

Berlin

Freie Universität will anti-israelisches Protestcamp tolerieren

Die aktuelle Dauer-Demo der Terrorunterstützer soll bis Donnerstag andauern

 21.06.2024

Jerusalem

Yad Vashem bald auch in Deutschland?

Die Gedenkstätte plant ein neues Bildungszentrum in der Bundesrepublik

 21.06.2024

Schweiz

Kunsthaus Zürich nimmt umstrittene Werke von den Wänden

Es geht um Bilder aus dem Besitz jüdischer Sammler

 21.06.2024

Brandenburg

AfD boykottiert Vereidigung von Beauftragtem gegen Antisemitismus

Fast alle AfD-Abgeordneten verließen den Plenarsaal

 20.06.2024