Dresden

Antisemitische Straftaten in Sachsen nehmen weiter zu

Foto: dpa

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Sachsen ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der sächsischen Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz von den Linken hervor, die am Freitag in Dresden verbreitet wurde.

Demnach sind 2020 mehr als 170 antisemitische Fälle polizeibekannt geworden. Die Fallzahl sei damit das vierte Jahr in Folge deutlich gestiegen. 2019 wurden 156 Taten bekannt, 2018 waren es 138 und 2017 noch 118.

Einen Tiefststand hatte es den Angaben zufolge 2012 mit 51 antisemitischen Straftaten gegeben. Die mit Abstand meisten Vorfälle wurden vergangenes Jahr erneut in Leipzig und Dresden (24) registriert. Es folgten die Landkreise Bautzen, Meißen und Nordsachsen. Eher gering war das Fallaufkommen laut Innenministerium in den Kreisen Görlitz, Zwickau und im Vogtland.

Rund 84 Prozent der Vorfälle waren sogenannte Propagandadelikte, darunter vor allem Volksverhetzungen und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In die Statistik gingen aber auch 16 Sachbeschädigungen sowie einige Fälle von Beleidigung und Bedrohung ein. In 50 Fällen handelte es sich um so genannte Hasspostings im Internet.

Anzunehmen sei ein erhebliches Dunkelfeld antisemitischer Straftaten, hieß es. In die Statistik gehen demzufolge nur Fälle ein, die der Polizei mitgeteilt werden und bei denen eine strafrechtliche Relevanz naheliegt. Im Bereich der sächsischen Staatsanwaltschaften wurden 2020 lediglich 14 Verurteilungen wegen antisemitischer Straftaten gezählt. epd

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