Die Stadt Frankfurt am Main will künftig nur noch mit Banken zusammenarbeiten, die keine Geschäftsbeziehungen zu Organisationen der israelfeindlichen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) unterhalten. Die internationale Bewegung ruft zu umfassenden Boykottmaßnahmen, Kapitalabzügen und Sanktionen gegen Israel auf.
Die Stadtverwaltung werde in den nächsten Wochen alle Banken anschreiben, mit denen sie geschäftliche Beziehungen pflege, sagte Wiebke Reimann, Sprecherin des Bürgermeisters und Kämmerers Uwe Becker (CDU), dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag.
Kontakte Die Banken sollen der Stadt schriftlich versichern, dass sie keine Kontakte zu BDS-Gruppierungen hätten, sagte Reimann. Auch bei Neuverträgen werde dies ab sofort geprüft. Dieser Schritt solle ein Signal sein, dass Antisemitismus in Frankfurt nichts zu suchen habe.
Bereits im August hatte der Magistrat beschlossen, für Aktivitäten der Bewegung keine Räume mehr zur Verfügung zu stellen und auch keine Zuschüsse an Organisationen zu zahlen, die diese Bewegung unterstützen. Nach Angaben der Stadt wurden der Hotel- und Gaststättenverband sowie die Kongress- und Tourismusindustrie in Frankfurt gebeten, auch von einer privaten Vermietung an Organisationen der BDS-Bewegung abzusehen.
Die BDS-Bewegung wurde im Jahr 2005 auf den Aufruf von über 170 palästinensischen Nichtregierungsorganisationen hin ins Leben gerufen. Ihr Ziel ist es, durch gezielte Boykottaufrufe Israel international zu isolieren und als angeblichen »Apartheidstaat« zu diffamieren. Dabei hat sie sowohl israelische Firmen und Institutionen als auch Wissenschaftler und Künstler im Visier. epd/ja
