Sollte es in der europäischen Wirtschaft zum Währungs-Crash kommen, würde das auch in Israel eine fünf- bis zehnjährige Rezession auslösen, befürchtet Finanzminister Yuval Steinitz. Für den Fall, dass sich die Krise um die europäische Einheitswährung weiter zuspitzen sollte, hat die israelische Notenbank deshalb einen Plan B vorbereitet.
»Die ökonomische Situation Europas ist sehr dramatisch«, fasste Notenbankchef Stanley Fischer in der vergangenen Woche vor der Finanzkommission der Knesset die Lage zusammen. Die Konsequenzen eines Auseinanderbrechens der Eurozone seien noch nicht absehbar. Sicher aber sei, dass die Wachstumsaussichten der Euro-Staaten im nächsten Jahr düsterer seien als 2011. Das Wachstum werde im Durchschnitt lediglich 0,2 Prozent betragen, erwartet Fischer. Italien, Griechenland oder Portugal würden sogar negative Wachstumsraten aufweisen. Die Finanzkrise in Europa werde sich negativ auf die ganze Welt auswirken, warnt Israels Notenbankchef.
krankheit Fischer skizzierte vor den Abgeordneten zwei Szenarien: Entweder überlebe der Euro dank der Entschlossenheit der Politiker, die harte Maßnahmen beschließen. Oder sie könnten sich nicht dazu durchringen, dann könnte die Eurozone auseinanderbrechen.
»Europas Krankheit wird Israel anstecken«, sagt auch der Finanzanalyst eines Investmentfonds in Tel Aviv. 35 Prozent aller Exporte gehen nach Europa, darunter sehr viele Hightechprodukte, die Wachstumsmaschine der israelischen Wirtschaft. Europa sei für Israels Ökonomie fast wie ein Binnenmarkt, bringt der Chefvolkswirt einer israelischen Großbank die Bedeutung des Alten Kontinents auf den Punkt. Sobald dieser Markt weniger israelische Produkte kaufe, sei das ein »sehr harter Schlag«.
Die Ausfuhren in Länder wie Griechenland, Portugal oder Irland könnten sogar dramatisch sinken, prognostizieren Experten der israelischen Notenbank. Sie befürchten Massenentlassungen in Israels Hightechindustrie und deren Zuliefererbranchen.
hoffnung asien Wegen der Euroschwäche könnten europäische Produzenten kostengünstiger anbieten als israelische Wettbewerber, sagt der Analyst Yohanan Ben-Jacov in Tel Aviv. Um die Abhängigkeit von europäischen Abnehmern zu verringern, will Finanzminister Steinitz künftig für besseren Zugang zu Märkten in Asien kämpfen.
Die Prognose fürs nächste Jahr jedenfalls hat Notenbankche Fischer bereits nach unten korrigiert: Die israelische Wirtschaft werde um 2,9 Prozent wachsen, 0,3 Prozentpunkte weniger als bisher angenommen. Die Aussichten fürs nächste Jahr beurteilt auch das Finanzministerium negativ. Das schwächere Wachstum wirke sich ungünstig auf die Steuereinnahmen, den Außenhandel, die Beschäftigung und die Kapitalmärkte aus, fasst der Finanzminister die Lage zusammen.
nachfrage Der Finanzminister und die Bank of Israel arbeiten Hand in Hand, um die Auswirkungen der Eurokrise auf die israelische Wirtschaft zu mildern. Fischer hat jüngst den Zinssatz ein weiteres Mal reduziert, und zwar um 0,25 auf 2,75 Prozent. Damit will er unter anderem der Bauwirtschaft unter die Arme greifen – die Nachfrage auf dem Immobilienmarkt stagniert seit einigen Monaten.
Zudem denken die Strategen der Notenbank bereits laut darüber nach, die Eigenmittelvorschriften israelischer Banken zu verschärfen. Fischer ruft jetzt auch Pläne des Finanzministeriums aus der letzten Krise in Erinnerung, kleinen und mittleren Unternehmen öffentliche Gelder zur Verfügung zu stellen.
Israel verfüge zwar über mehr Handlungsspielräume als die europäischen Länder und die USA, »weil unsere Regierung in der Vergangenheit die richtigen Schritte eingeleitet hat«, so Fischer. Es sei aber dringend notwendig, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft weiter zu verbessern. Dazu gehöre vor allem eine strikte Haushaltsdisziplin.
populismus Fischer erwartet wegen der sich verschlechternden Wirtschaftslage ein steigendes Budgetdefizit – und eine Anhebung der Steuersätze. An diesem Punkt treffen sich Ökonomie und Politik. Dass Fischer im Zusammenhang mit der Fiskalpolitik vor »populistischen Maßnahmen« warnte, nehmen ihm zahlreiche Politiker übel.
Es sei nicht Aufgabe des Notenbankchefs, Werturteile abzugeben, mahnt zum Beispiel die Likud-Abgeordnete Miri Regev. Amir Peretz von der Arbeitspartei hält Fischer vor, seine Vorgänger hätten mehr Verständnis für soziale Anliegen gehabt, und Kadima-Vertreter Majallie Whbee befürchtet, dass die Regierung Fischers Warnung vor populistischen Maßnahmen als Vorwand benützen könnte, die Anliegen der Armen zu missachten.
