Oleg Shevchenko

Thüringen: Brücke statt Brandmauer

Oleg Shevchenko Foto: Christian Lemke

Oleg Shevchenko

Thüringen: Brücke statt Brandmauer

Die AfD wird gefährlich normalisiert, und demokratische Parteien geben ihr Rückendeckung

von Oleg Shevchenko  21.09.2023 09:51 Uhr

Vor der Oberbürgermeisterwahl im nordthüringischen Nordhausen hielt ich die Vergleiche mit Sonneberg im Süden des Bundeslandes, wo im Juni der AfD-Landrats-Kandidat im ersten Durchgang 46,7 Prozent der Stimmen erhielt, für überzogen.

Doch die Normalisierung der AfD ist viel weiter fortgeschritten, als ich bisher dachte: Der AfD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Nordhausen, Jörg Prophet, hat am 10. September im ersten Durchgang mehr als das Doppelte geholt: 42,1 Prozent. Amtsinhaber Kai Buchmann (parteilos) lag mit 23,7 Prozent deutlich hinter ihm. Ein erschreckendes Ergebnis. Am Sonntag findet nun die Stichwahl statt.

geschichtsrevisionist Nordhausen ist eine der wenigen Thüringer Städte, die eine israelische Partnerstadt haben. Und die Gedenkstätte KZ Mittelbau-Dora befindet sich fast am Rande der Stadt. Genau dort, in Nordhausen, zieht nun ein rechtsextremer Geschichtsrevisionist als Favorit in die Stichwahl ein. Zum 75. Jahrestag der Befreiung Nordhausens forderte er auf der Website der lokalen AfD ein Ende des »Schuldkults«. Auch aus diesem Grund hat die Gedenkstätte angekündigt, Prophet die Teilnahme an Gedenkveranstaltungen zu verwehren.

Die Fraktionen beschlossen gemeinsam mit der AfD ein Gesetz und ließen die Brandmauer gegen rechts verschwinden.

Ebenfalls in Thüringen haben vergangene Woche CDU und FDP im Landtag eine Brücke zur Normalisierung der AfD gebaut. Die Fraktionen beschlossen gemeinsam mit der AfD ein Gesetz und ließen die Brandmauer gegen rechts verschwinden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass CDU und FDP auch in Zukunft bei weiteren Gesetzen mit der AfD zusammenarbeiten. Das stärkt am Ende Leute wie Jörg Prophet; sie werden gefährlich normalisiert, demokratische Parteien geben ihnen Rückendeckung.

Nicht nur im Erfurter Landtag und in Nordhausen verstehen viele immer noch nicht, dass es um weit mehr geht als um ein Gesetz zur Grunderwerbsteuersenkung oder um Radwege, die Jörg Prophet bauen will. Es geht um die Demokratie!

Der Autor ist Stadtratsmitglied in Mühlhausen und Schatzmeister der SPD Thüringen.

Meinung

Die Linkspartei, ihr Bundesparteitag und der Abschied vom Eintreten gegen Judenhass

Wer sich als vorgeblich sozialistische Partei mit einer Bewegung solidarisiert, die Frauen steinigt, Homosexuelle verbrennt und den Judenmord als oberstes Ziel ihrer Bemühungen proklamiert, hat keine Ehre. Ein Kommentar von Andrej Hermlin

von Andrej Hermlin  11.05.2025

Meinung

Codewort: Heuchelei

Nemo fordert den Ausschluss Israels beim ESC in Basel. Damit schadet der Sieger des vergangenen Jahres der Schweiz und der eigenen Community

von Nicole Dreyfus  11.05.2025

Julia Bernstein

»Nichts ist mehr wie zuvor«: Wie junge jüdische Münchner den 7. Oktober erleben

»Jüdisch oder gar israelisch zu sein, ist heute in Deutschland eine äußerst politische Angelegenheit oder gar für manche eine Provokation«, schreibt unsere Autorin

von Julia Bernstein  09.05.2025

Meinung

Der 8. Mai und die falschen Schlüsse

Es ist schwer, Menschen zu kritisieren, die traumatische Erfahrungen gemacht haben, aber auch Schoa-Überlebende können irren. Denn einen Bogen von der industriellen Vernichtung der Juden zum Verteidigungskrieg Israels in Gaza zu ziehen, ist falsch

von Daniel Neumann  09.05.2025

Kommentar

Die Menschen in Gaza brauchen schnell Hilfe

Eine Demokratie wie Israel sollte sich nicht auf schmutzige Kriegstaktiken wie die Blockade von Hilfsgütern einlassen, auch wenn es sich bei der Hamas um skrupellose, abgrundtief böse Terroristen handelt

von Nils Kottmann  08.05.2025

Kommentar

Ulrike Eifler, die Linkspartei und die Auslöschung Israels

Ein hochrangiges Mitglied der Partei delegitimiert auf X Israel. Die Linke muss sich klar davon distanzieren, wenn sie glaubwürdig für Menschenrechte eintreten will

von Andreas Büttner  08.05.2025

Kommentar

Der Ukraine-Krieg überlagert die Pluralität der Erinnerungen

Die Auffassung, dass jeder nach seiner Fasson dem Zweiten Weltkrieg gedenkt, wurde durch Russlands Einmarsch in die Ukraine zerstört. Lenin- und Roter Stern-Orden jüdischer Veteranen und Veteraninnen und ihre »hundert Gramm« in Erinnerung an die gefallenen Kameraden wirken deplatziert

von Dmitrij Belkin  08.05.2025

Kommentar

Mit aller gebotenen Härte

Ein AfD-Verbotsverfahren ist nach der Verfassungsschutz-Einschätzung der Partei als rechtsextremistisch dringlicher denn je

von Philipp Peyman Engel  07.05.2025

Meinung

Null Toleranz für Gewaltaufrufe

Ein Großereignis wie der Eurovision Song Contest darf keine Sicherheitslöcher zulassen, findet unsere Schweiz-Redakteurin Nicole Dreyfus

von Nicole Dreyfus  07.05.2025