Ingo Way

Entscheidung für das Bewährte

Die Israelis wollen endlich wieder eine funktionsfähige Regierung

von Ingo Way  05.03.2020 09:31 Uhr

Ingo Way Foto: Stephan Pramme

Die Israelis wollen endlich wieder eine funktionsfähige Regierung

von Ingo Way  05.03.2020 09:31 Uhr

Die gute Nachricht: Die Wahlbeteiligung war hoch. Und wenn es dem Kandidaten mit den meisten Stimmen, Benjamin Netanjahu, diesmal gelingt, eine Koalition zu bilden, müssen die Israelis nicht zum vierten Mal zu den Wahllokalen aufbrechen. Lagen der Likud des amtierenden Premierministers und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß des Herausforderers Benny Gantz bei den ersten beiden Urnengängen etwa gleichauf, ging das Ergebnis jetzt, bei der dritten Wahl innerhalb eines Jahres, zugunsten Netanjahus aus.

Wandel Viele, die sich einen politischen Wandel in Israel erhofft hatten, sind nun enttäuscht. Doch Wählerbeschimpfung ist unangebracht. Die Israelis wollten endlich wieder eine funktionsfähige Regierung und entschieden sich dabei für das Bewährte.

Sicher, eine Demokratie lebt vom Wechsel, und eine Begrenzung der Amtszeit eines Regierungschefs auf zwei Legislaturperioden, wie in den USA, ist grundsätzlich auch anderswo eine vernünftige Sache. Doch solange es die nicht gibt, kann man sich auch nicht beklagen, wenn ein langgedienter Premier wiedergewählt wird.

Koalition Gantz hatte sich selbst in eine Ecke manövriert, indem er vor den ersten Neuwahlen im November 2019 verkündet hatte, Netanjahu stürzen zu wollen, statt eine Regierung der nationalen Einheit mit ihm einzugehen, anschließend aber daran scheiterte, eine Koalition zu bilden.

Vielen Wählern schien es danach nicht mehr nachvollziehbar, warum der Vorwurf »Macht um jeden Preis« sich einzig gegen Netanjahu richten sollte, zumal dieser die Option einer Einheitsregierung stets offengelassen hatte.

Wählerbeschimpfung ist unangebracht.

Auch Netanjahus Behauptung, seine politischen Gegner versuchten, ihn mittels einer Korruptionsanklage juristisch zu besiegen, weil ihnen das an den Wahlurnen nicht gelinge, scheint viele Wähler überzeugt zu haben. Die Sicherheit und Kontinuität, die er verspricht, wogen für seine Anhänger schwerer als die in ihren Augen vergleichsweisen Lappalien, wegen derer er vor Gericht gestellt werden soll.

Juniorpartner Wenn es Gantz und Blau-Weiß mit ihrem Versprechen, die nationalen Gegensätze zu überwinden und einen Politikwechsel herbeizuführen, ernst ist, dann sollten sie das Angebot einer großen Koalition, so es denn kommt, nicht ausschlagen – auch wenn das bedeutet, lediglich als Juniorpartner des ungeliebten Netanjahu mitzuregieren.

Fußball

Debüt: Israeli Daniel Peretz erstmals im Bayern-Tor 

Gegen Preußen Münster im DFB-Pokal wird der 23-Jährige im Fokus stehen

von Christian Kunz  26.09.2023

Laubhüttenfest

Die weltgrößte Sukka steht in Jerusalem

Auf 800 Quadratmetern ist Platz für 650 Menschen / Der Eintritt für alle Veranstaltungen ist frei

von Sabine Brandes  26.09.2023

Israel

Isaac Herzog sieht Gefahr von innen

»Diejenigen, die Öl in die Flammen gießen, sind eine Bedrohung«, so der Präsident

 26.09.2023

Jom Kippur

Fasten und Fahrradfahren

Der höchste jüdische Feiertag beginnt Sonntagabend / Zehntausende bitten an der Kotel um Vergebung

von Sabine Brandes  24.09.2023

Israel

100.000 Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierung

Auch in anderen Städten gingen Menschen wieder auf die Straße

 24.09.2023

Nachrichten

Raucher, Botschafter, Pilger

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  23.09.2023

Jom-Kippur-Krieg

Israels Einheit bleibt entscheidend

Vor genau 50 Jahren überfielen Ägypten und Syrien den jüdischen Staat

von Rafael Seligmann  23.09.2023

Geschichte

Jom-Kippur-Krieg: Israels Trauma

Nach fünf Jahrzehnten öffnet das Staatsarchiv die geheimen Akten

von Sabine Brandes  23.09.2023

Israel

IDF reagieren auf Terror an Grenze zu Gaza

Ein Posten der Terrororganisation Hamas wurde mit einer Drohne angegriffen

 23.09.2023