In der inneren Arithmetik einer Partei zählt am Ende oft nur eine einzige Zahl. Bei Daniel Jositsch lautet sie 109 zu 94. Mit diesem knappen Verdikt entschieden die Delegierten der SP des Kantons Zürich Ende Mai, ihren langjährigen Vertreter im Ständerat, der kleinen Kammer des Schweizer Parlaments, nicht mehr für die Wahlen 2027 zu nominieren. Acht andere Stimmen, und der Abend wäre anders ausgegangen. Eine Woche später zog Jositsch die Konsequenz: Er trat per sofort aus der SP aus und will 2027 als Parteiloser erneut antreten. 27 Jahre Sozialdemokratie enden damit nicht mit einem Programmstreit, sondern mit einer Personalie. Und doch verhandelt der Fall eine größere Frage, die auch das Verhältnis der Linken zu Israel berührt.
Man muss Jositsch nicht mögen, um zu erkennen, dass hier etwas grundsätzlich Falsches geschehen ist. Er gilt vielen als kantig, als jemand, der seine Linie auch dann verfolgt, wenn sie quer zur Stimmung liegt. Er ist kein Politiker der demonstrativen Nahbarkeit, wohl aber der gepflegten Rhetorik. Doch Glaubwürdigkeit entsteht nicht durch Anschmiegsamkeit, sondern dadurch, dass man weiß, wofür ein Mensch steht. Diese Verlässlichkeit machte ihn 2015 für die Zürcher SP wählbar, nach mehr als drei Jahrzehnten ohne sozialdemokratische Vertretung des Kantons Zürich im Ständerat und weit über das eigene Lager hinaus.
Eine Haltung, kein Kalkül
Jositsch unterscheidet sich von vielen seiner Kritiker nicht durch die Schärfe der Meinung, sondern durch ihre Begründung. Er entscheidet, statt zu taktieren. Er wendet einen Wertekern auf konkrete Lagen an und reflektiert das Ergebnis, ausdrücklich aus sozialdemokratischer Perspektive und nicht gegen sie. Das ist etwas anderes als die Verwaltung einer Ideologie, die ihre Antworten kennt, bevor die Frage gestellt ist. Seine Deutungen tragen, weil sie durchdacht und nicht bloß gesinnungssicher sind.
Glaubwürdigkeit entsteht nicht durch Anschmiegsamkeit, sondern dadurch, dass man weiß, wofür ein Mensch steht.
Gegen ihn ließen sich durchaus Gründe anführen, die mit Gesinnung wenig zu tun haben. Zwei eigenmächtige Bundesratskandidaturen galten als Alleingänge, mit Jacqueline Badran stand eine populäre Alternative bereit, und der Wunsch nach Erneuerung ist legitim. Vor der Versammlung kursierte zudem ein anonymes Papier, das ihm in sechzehn Punkten Abweichungen von der Parteilinie vorhielt, von der Klimafrage bis zum Auftreten gegenüber Frauen und queeren Menschen. Nicht ein einzelner Fehltritt entschied den Fall; mehrere Konflikte verdichteten sich zur grundsätzlichen Frage, wie viel eigenständiges Urteil die Partei noch duldet.
Das Entscheidende aber ist, dass diese Gründe in einer Partei wirkten, die für sozialliberale und proisraelische Abweichung kaum noch Resonanzraum hat. Dass auch Jositsch nach der Niederlage zu drastischen Worten griff und der SP absprach, noch sozialdemokratisch zu sein, war zugespitzt. Der Unterschied bleibt: Er nennt seine Gründe offen und ist greifbar.
Der Lackmustest Israel
Für die jüdische Gemeinschaft liegt der Kern des Falls woanders. Jositsch, der selbst Mitglied einer jüdischen Gemeinde in Zürich ist, hat beim Thema Israel nicht einfach mitgemacht. Er bezog Position, namentlich und wiederholt, auch wenn es ihm Sympathien in der eigenen Partei kostete. Als die Juso sich der Bewegung BDS anschloss, sprach er von radikal israelkritischen Tendenzen in der SP und verlangte eine Distanzierung des Präsidiums. Den Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 nannte er durch nichts zu rechtfertigen.
Als die SP-Spitze im Herbst 2025 ihre Gaza-Resolution vorlegte, die »den von Israel verübten Genozid« aufs Schärfste verurteilt, verlangte seine sozialliberale Reformplattform, wenigstens die Entwaffnung der Hamas aufzunehmen. Der Parteitag in Sursee nahm diese Resolution an, dazu eine zweite, ausgewogenere, die Hamas-Verbrechen und Geiseln benennt. Jositschs eigener Gegenantrag aber schaffte es aus formalen Gründen nicht einmal auf die Traktandenliste.
Wer die Grenze zwischen Kritik an einer Regierung und der Delegitimierung eines Staates verteidigt, leistet mehr als Tagespolitik. Diese klare Stimme fehlt nun in der SP-Fraktion.
In einer linken Basis, in der Israel zunehmend als Chiffre für globale Ungerechtigkeit gelesen wird, ist das unbequem. Schon 2024 hatten die Zürcher Juso seinen Rücktritt verlangt und ihm vorgeworfen, einen Genozid zu rechtfertigen; in ihrem Communiqué stand der 7. Oktober nicht im Zentrum. Man muss nicht jeden seiner außenpolitischen Akzente teilen, um den Verlust zu erkennen. Wer die Grenze zwischen Kritik an einer Regierung und der Delegitimierung eines Staates verteidigt, leistet mehr als Tagespolitik. Diese klare Stimme fehlt nun in der SP-Fraktion.
Aus der Zeit gefallen, dennoch gebraucht
Der Umgang der SP mit Jositsch ist nüchtern betrachtet wenig klug. Sie verliert ihren am besten gewählten Politiker im Kanton und riskiert sehenden Auges einen Sitz, dessen Verteidigung ihr ohne ihn schwerer fallen wird. Mit ihm verliert der sozialliberale Flügel der SP im Bundesparlament seine sichtbarste Figur, jene Tradition, für die einst Namen wie Sommaruga, Strahm oder Bruderer standen.
Es mag erstaunen, dass nach Jahren der offenen Diskussion wieder Parteilinie eingefordert wird und komplexe Probleme eine einfache, eingängige Lösung haben sollen. Die Pole wachsen, die Zwischentöne verschwinden. Eine Partei, die ihr Meinungsspektrum verengt, gewinnt an parteiinterner Disziplin und verliert an Reichweite und Kompromissfähigkeit.
Kein helvetischer Sonderfall
Diese Verengung endet nicht an der Landesgrenze. Die SP steht im europäischen Vergleich deutlich links, und der Konflikt, der sich in Zürich entlud, ist dem deutschen Publikum aus der eigenen Debatte vertraut. Der Streit über die Haltung zu Israel, der Druck einer aktivistischen Jungpartei, das Misstrauen gegen jene, die auch bürgerliche Wähler erreichen. Insofern hat der Fall Modellcharakter, allerdings als Warnung. Eine Volkspartei, die ihre proisraelischen und sozialliberalen Stimmen verliert, überlässt die Mitte anderen und sich selbst den Rändern.
Mancher verzeiht Jositsch nicht, dass er die eigene Karriere in den Vordergrund stellt, dass ihm jene helvetische Bescheidenheit fehlt, die das Momentum lieber ungenutzt ließe. Das ist per se nicht negativ. Es zeigt einen Politiker, der überzeugen statt gefallen will und sich zur Verfügung stellt, statt zu warten, bis man auf ihn zukommt. Seine erneute Kandidatur ist kein Trotz, sondern ein Test, ob Wähler mehr Pluralität aushalten als Parteien.
Ob er als Parteiloser gewinnt, ist offen. Klar ist indes: Eine Partei, die solche Stimmen nicht mehr aushält, büßt über das eigene Lager hinaus an Akzeptanz ein und verliert an gesellschaftlicher Substanz.
Der Autor ist Präsident der GRA, der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus in der Schweiz
