Am ersten Tag nach seinem Amtsantritt ist Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Bundeskanzleramt mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, laut Mitteilung des Ministeriums zu einem vertrauensvollen Gespräch zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Treffens am Mittwoch stand die Frage, wie der wachsende Antisemitismus in Deutschland – insbesondere auch im Kulturbereich – noch entschlossener und wirksamer bekämpft werden kann.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sagte: »Es ist mir ein wichtiges Anliegen, gleich zu Beginn meiner Amtszeit den intensiven Dialog mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland zu suchen – als Zeichen der Solidarität und einer verlässlichen Partnerschaft.«

»Auch im Kulturbereich haben wir, insbesondere seit dem barbarischen Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, zunehmend Boykottaufrufe oder andere Aktionen gegen jüdische Künstlerinnen und Künstler erleben müssen, die inakzeptabel sind.«

Für ihn sei es »schmerzlich, ja unerträglich, zu sehen, wie der Antisemitismus in die Gesellschaft hineinkriecht. Auch im Kulturbereich haben wir, insbesondere seit dem barbarischen Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, zunehmend Boykottaufrufe oder andere Aktionen gegen jüdische Künstlerinnen und Künstler erleben müssen, die inakzeptabel sind.« Dem werde er sich »mit aller Kraft entgegenstellen«.

Weimer kündigte zudem an, in enger Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der Juden konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus im Kulturbereich zu erarbeiten.

Zentralratspräsident Josef Schuster erklärte: »Es ist ein starkes Zeichen, dass Staatsminister Weimer als eine seiner ersten Amtshandlungen das Gespräch mit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland sucht. Gerade die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Teile des Kulturbetriebs in Deutschland häufig eine offene Flanke zu Israelhass und auch Antisemitismus haben. Das muss ernst genommen werden. Ich blicke optimistisch auf die künftige Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium.«

»Befreiung Europas vom Nationalsozialismus und das Ende eines Terrorregimes«

Mit dem Zweiten Weltkrieg »haben wir Deutschen unermessliches Leid und Elend über andere Völker gebracht. Als der Krieg am 8. Mai 1945 endete, bedeutete dies auch die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus und das Ende eines Terrorregimes«, sagte Weimer laut einer weiteren Pressemitteilung seines Ministeriums von Mittwochnachmittag. »In großer Trauer gedenke ich heute aller Opfer des Krieges, der deutschen Besatzung und der nationalsozialistischen Verbrechen. Insbesondere den Holocaust, das Verbrechen der millionenfachen Ermordung der Juden, werden wir nie vergessen.«

Anlässlich des 80. Jahrestages des Kriegsendes werde der Kulturstaatsminister an der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag teilnehmen. »Deutschland ist sich seiner Verantwortung für die von Nationalsozialisten verübten Menschheitsverbrechen bewusst – jetzt und in Zukunft. Es bleibt unsere immerwährende Aufgabe, die Verbrechen der Nationalsozialisten aufzuarbeiten und nachfolgende Generationen über das Geschehene aufzuklären. Die Singularität der Schoa mahnt uns, heute energisch gegen jede Form des Antisemitismus einzutreten«, so Weimer weiter.

Im Koalitionsvertrag habe sich die neue Bundesregierung unter anderem vorgenommen, die Gedenkstättenlandschaft ebenso wie emblematische Orte der NS-Täter und der Zwangsarbeit mit einem Investitionsprogramm zur Substanzerhaltung zu stärken und innovative Ansätze für die Vermittlungsarbeit zu unterstützen.

Darüber hinaus werde die Gedenkstättenkonzeption des Bundes »wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den jeweiligen Akteurinnen und Akteuren angepasst und ein bundesweites Kompetenznetzwerk mit den Gedenkstätten entwickelt«. ja