Justiz

Stiftungsrecht erleichtert künftig Rückgabe von NS-Raubkunst

NS-Raubkunst aus ehemals jüdischem Besitz Foto: The Israel Museum, Jerusalem by Yair Hovav

Restitutionen von NS-Raubgut oder Kolonialobjekten aus dem Besitz von Stiftungen sollen künftig einfacher möglich sein. Eine entsprechende Regelung brachte das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin mit einem Gesetzesentwurf zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts auf den Weg.

Damit wird klargestellt, dass Stiftungen an der Rückgabe ihres Kulturguts nicht dadurch gehindert sind, dass es Teil des zu erhaltenden Stiftungsvermögens ist. Daraus hatten sich bisher Rechtsunsicherheiten für Stiftungen ergeben, was von NS-Raubkunstexperten massiv kritisiert wurde.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hofft, dass erforderliche Restitutionen somit verwirklicht werden können. »Denn diese liegen auch im wohlverstandenen Interesse der betroffenen Stiftungen.« Die Restitution NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter sei ein »wesentliches Element bei der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Terrorherrschaft«.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) nannte die Reform einen »wichtigen Schritt für die mehr als 23.000 rechtsfähigen Stiftungen in Deutschland«. Bisher gebe es ein Nebeneinander von bundes- und landesrechtlichen Regelungen für die Stiftungen, was zu Unterschieden in der Stiftungspraxis der Länder führe. Dies werde künftig bundeseinheitlich im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. dpa

Humor

Ausstellung »#Antisemitismus für Anfänger« eröffnet

Das Stuttgarter Haus der Geschichte zeigt eine sehr sehenswerte Ausstellung

 02.10.2023

Glosse

Warum Israelis die mit großem Abstand nervigsten Touristen überhaupt sind

Ein Erfahrungsbericht

von Ralf Balke  02.10.2023

Katarzyna Wielga-Skolimowska

»Die documenta muss die meiste Arbeit selbst leisten«

Die Leiterin der Kulturstiftung des Bundes über die Zukunft der Weltkunstschau in Kassel und wie der Kulturbetrieb mit der antisemitischen BDS-Bewegung umgehen sollte

von Ayala Goldmann  02.10.2023

Fernsehen

»Babylon Berlin«: Neue Staffel wirft Blick auf Judenhass

Die Unterwelt fechtet einen Krieg um die Vorherrschaft in der Hauptstadt aus

von Julia Kilian  01.10.2023

TV-Kritik

Sagenhaftes Unbehagen

Im ZDF diskutierten Gregor Gysi, Deborah Feldman und Manfred Lütz über Gott und die Welt - und über Israel

von Michael Thaidigsmann  29.09.2023

Zahl der Woche

800 Quadratmeter

Fun Facts und Wissenswertes

 29.09.2023

Verriss

Toxisch

Deborah Feldmans neues Buch »Judenfetisch« strotzt vor Israelhass – verwurzelt im Antizionismus der Satmarer Sekte, in der die Autorin aufwuchs

von Daniel Killy  28.09.2023 Aktualisiert

Film

Inszenatorisches Understatement

Barbara Albert hat sich an Julia Francks »Die Mittagsfrau« gewagt

von Jonathan Guggenberger  28.09.2023

Mark Ivanir

»Den Nazis eine reinhauen«

Ein Interview mit dem Schauspieler über seine Rolle als jüdischer Gangster in der vierten Staffel von »Babylon Berlin«

von Ayala Goldmann  28.09.2023